Presseerklärung zum Thema
28. November 2012 20. WP/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

CDU-Vorstoß zu Staatsverträgen ist wenig hilfreich

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Verträge zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den islamischen Religionsgemeinschaften bzw. den Aleviten. „Hamburg trägt mit diesen Verträgen der kulturellen und religiösen Vielfalt der Gesellschaft Rechnung“ , erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christiane Schneider. Zugleich erinnert sie:... Mehr...

 
13. November 2012 20. WP/Integration/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Staatsvertrag ist ein erster Schritt“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, begrüßt die Unterzeichnung des Staatsvertrags mit Muslimen und Aleviten:  Mehr...

 
10. September 2012 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Verfassung/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

BürgerInnenbeteiligung ernst nehmen!

BürgerInnenbeteiligung findet nur statt, wenn große Projekte umgesetzt werden sollen oder wenn es das Gesetz vorschreibt. Wenn das Ergebnis der BürgerInnenbeteiligung dem Senat nicht passt, wie bei der Wulffschen Siedlung in Langenhorn oder bei der Neuen Mitte Altona, wird es ignoriert. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Große Anfrage... Mehr...

 

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