Presseerklärung zum Thema
9. Februar 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Sport/Verfassung/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Schwimmbad Ohlsdorf: So kann es nicht weitergehen!

Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE

Der Bebauungsplanentwurf Ohlsdorf 10 zum Hallen- und Freibad Ohlsdorf führte 2008 zur Gründung einer Bürgerinitiative. Am 16.4.2009 haben 84,5 % der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger in Hamburg-Nord im Rahmen des Bürgerentscheids "Rettet das Freibad Ohlsdorf" für die Vorlage der Bürgerinitiative gestimmt.  Mehr...

 
24. Januar 2012 20. WP/Verfassung/Recht/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Mehr Rechtssicherheit, mehr Transparenz, mehr Konsens: Reform der Bürgerbegehren gemeinsam auf den Weg gebracht

Die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, GAL, FDP und LINKE haben der in einer Arbeitsgruppe mit dem Landesverband von Mehr Demokratie vereinbarten Reform der bezirklichen Bürgerbegehren zugestimmt. Der interfraktionelle Gesetzentwurf wird noch in die morgige Bürgerschaftssitzung eingebracht und dort abgestimmt. Mehr...

 
27. September 2011 20. WP/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Interfraktionelle Gespräche im Rathaus: Reform der Bürgerbegehren soll bis Jahresende auf den Weg gebracht werden

Quelle: Mehr Demokratie e.V.

Die fünf Bürgerschaftsfraktionen wollen noch bis Jahresende eine Reform des Gesetzes über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Darauf haben sich grundsätzlich die VertreterInnen der Bürgerschaftsfraktionen Christiane Schneider (LINKE), Andreas Dressel (SPD), André Trepoll (CDU), Farid Müller (GAL) und Kurt Duwe (FDP) heute in... Mehr...

 

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