Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin, in der Debatte über den Wissenschaftshaushalt scharf, dass damit nicht nur die Unterfinanzierung der Hochschulen festgeschrieben wird, sie wird sogar noch... Mehr...
Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt hat heute den Senatsbeschluss vorgestellt, wonach die Studiengebühren zum WS 2012 abgeschafft werden. DIE LINKE begrüßt die Abschaffung, kritisiert jedoch den späten Zeitpunkt und das möglicherweise steigende Studierendenzahlen nicht berücksichtigt werden. Mehr...
Studenten, Lehrende und Mitarbeiter der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW Hamburg) warten seit über einem halben Jahr auf die Einführung der Campus-Management-Software „CampusNet“ und damit auf die Umsetzung des ELViS-Projektes. Die gestufte Einführung des Hochschulinformationssystem ELViS (Elektronische Verwaltung im Studium)... Mehr...
Beim Antrittsbesuch des Bundespräsidenten in Hamburg legte Olaf Scholz die Prinzipien und Ziele des SPD-Senats ausführlich dar. Unter anderem betone er noch einmal, wie sie ihm die Anerkennung ausländischer Berufs- und Studienabschlüsse am Herzen liegen. Leider steht das im krassen Gegensatz zu dem, was der SPD-Senat tut. Mehr...
Die Sitzung des Wissenschaftsausschusses am 7. Juni wurde vom Ausschussvorsitzenden Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) auf Betreiben von SPD und CDU vom Audimax in den Festsaal des Rathauses verlegt. Zum Thema "Sparpläne des Senats betreffend die Hamburger Hochschulen" findet in dieser Sitzung eine Anhörung mit den Präsidenten der Hamburger... Mehr...
Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, stellte im Rahmen der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung dem SPD-Senat ein schlechtes Zeugnis in Sachen Hochschulpolitik aus: Mehr...
Mit der Universität Hamburg ist in der Vergangenheit nicht gut umgegangen worden. Nun will Olaf Scholz gut regieren. Das sieht nach Ansicht der hochschulpolitischen Sprecherin Dora Heyenn so aus: „Die stabile Unterfinanzierung der Hochschulen verschärft sich unter dem SPD-Senat zum Desaster. Mehr...
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Hamburgische Hochschulgesetz (HmbHG) aus dem Jahr 2001 für verfassungswidrig erklärt hat, legt Wissenschaftssenatorin Gundelach (CDU) fünf Tage vor der Bürgerschaftswahl einen neuen Gesetzentwurf vor. Mehr...
Um 17:37 Uhr war es soweit: Der Gesetzentwurf (Drs. 19/8074) der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Studiengebühren wurde mit den Stimmen der GAL, SPD und CDU in namentlicher Abstimmung während der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft abgelehnt. Abweichler gab es keine. Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Gesetzentwurf (Drs. 19/8074) zur Abschaffung von Studiengebühren in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, der heute zur Abstimmung steht. Mit den Stim¬men der SPD und GAL können Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2011 abgeschafft werden. Mehr...
Seit Jahren wird in der veröffentlichen Meinung versucht die knappen Haushaltsmittel von Bund, Länder und Kommunen mit übermäßig stark gestiegenen Ausgaben zu erklären. In Hamburg haben wir die Situation, dass trotz sprudelnder Steuereinnahmen wir vor einem riesigen Haushaltsloch stehen. Die SPD fragt sogar ob die Hansestadt pleite ist. Mehr...
Der Wissenschaftsausschuss führte am 1. Juli eine Anhörung nach Paragraf 59 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft durch. Gegenstand der öffentlichen Anhörung waren verschiedene Positionspapiere zum Entwurf eines vom Senat vorgelegten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, Neugestaltung der Studienfinanzierung . Mehr...
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