Zur Zeit wird gefiltert nach: Dora Heyenn
Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 fordert die Fraktion DIE LINKE mehr Geld für Universität und Hochschulen, da die vom SPD-Senat bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Tarif- und Preissteigerungen zu finanzieren. Deshalb ist zu befürchten, dass die Hochschulen... Mehr...
Im Rahmen ihrer Rede während der heutigen Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erneut scharfe Kritik an der SPD-Kürzungspolitik, die „keine Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt“ gebe. Mehr...
Die Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege und der Landeselternausschuss haben sich mit der Sozialbehörde im Rahmen der Vertragskommission auf Verbesserungen der Personalschlüssel für Kinder unter drei Jahren geeinigt. Für die drei- bis sechsjährigen Kinder wurden keine Verbesserungen vereinbart. Mehr...
Zu der heute veröffentlichten infratest dimap-Umfrage im Auftrag des NDR erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Neun Prozent für DIE LINKE ist ein gutes Ergebnis. Offenkundig haben wir uns durch unsere Arbeit in der Bürgerschaft und auf der Straße eine Stammwählerschaft erarbeitet. Mehr...
Heute hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Leitlinien und Anträge für die anstehenden Haushaltsberatungen vorgestellt. Unter dem Motto „Für ein soziales Hamburg“ fordert DIE LINKE eine andere Haushaltspolitik, um die Armut und soziale Ungleichheit in Hamburg zu bekämpfen. Der Investitionsstau in der öffentlichen... Mehr...
Zum Tod von Ralph Giordano erklärt im Namen der Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: „Ralph Giordano, in Hamburg geboren und in dieser Stadt als Sohn einer jüdischen Mutter Folter und Verfolgung durch die Nazis ausgesetzt, hatte seinen Lebensmittelpunkt nach Amerika verlegt. Mehr...
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten erklärt die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:" Ich gratuliere Bodo Ramelow ganz herzlich zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen und wünsche ihm alles Gute. Die erste rot-rot-grüne Landesregierung kann nun ihre Arbeit aufnehmen. Ein Politikwechsel wird nicht nur Thüringen nach... Mehr...
Zu der vom Senat verkündeten Rückkaufoption für das Hamburger Gasnetz zum 1. Januar 2018 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Anders als von Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher behauptet ist der Volksentscheid damit noch nicht vollständig umgesetzt: Mehr...
Für das Kraftwerk Moorburg wurden jährlich 1,12 Tonnen* Quecksilberemission bei Volllast beider Blöcke genehmigt. Damit übertrifft Hamburgs neueste Dreckschleuder das Kraftwerk Tiefstack deutlich: Auch wenn die Emissionen gegenüber den letzten drei Jahren deutlich gestiegen sind, hat Tiefstack im zurückliegenden Jahr nur 30 Kilogramm Quecksilber... Mehr...
Schulsenator Rabe hat heute die Zahlen der Schulabgängerbefragung 2014 vorgelegt. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Der SPD-Senat hatte 2011 in seiner ‚Hamburger Garantie für Ausbildung‘ versprochen, dass alle Jugendlichen entweder das Abitur oder eine klassische Ausbildung machen können sollen. Mehr...
Der Wissenschaftsausschuss führte am 1. Juli eine Anhörung nach Paragraf 59 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft durch. Gegenstand der öffentlichen Anhörung waren verschiedene Positionspapiere zum Entwurf eines vom Senat vorgelegten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, Neugestaltung der Studienfinanzierung . Mehr...
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