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Pressemeldungern zum Thema
Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“
In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer – dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. So wachse zum Beispiel die Zahl der für den Kleinen... Mehr...
HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?
Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im... Mehr...
Hamburg hat die Zukunft der HSH nicht mehr in der Hand
Die HSH Nordbank hat heute ihre Zahlen zum 1. Halbjahr 2015 veröffentlicht und spricht von „222 Millionen Euro Gewinn vor Steuern“, auch weiterhin seien schwarze Zahlen zu erwarten. „Es fiel dem HSH-Vorstand offensichtlich schwer, überhaupt noch positive Parameter in den Zahlen zu finden“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und... Mehr...
„Hin- und Herschieberei ist Offenbarungseid des Senats“
Finanzsenator Dr. Tschentscher hat heute dargestellt, wie der Mehrbedarf zur Unterbringung von Flüchtlingen über 500 Millionen Euro unter den Behörden umverteilt und eingespart werden soll. „Der Doppelhaushalt 2015/2016 war bereits eine Zumutung für die Behörden, überall muss gespart und gekürzt werden“, kritisiert Norbert Hackbusch, finanz- und... Mehr...
„Kritik des Rechnungshofs ist absolut berechtigt“
Mit Beschwichtigungsversuchen und Relativierungen haben UnterstützerInnen von IOC-Spielen 2024 in Hamburg auf die auszugsweise Veröffentlichung eines Papiers des Landesrechnungshofs in den Medien reagiert. „Da helfen alle emotionalen Durchhalteparolen nichts: Die Kritik des Landesrechnungshofs ist absolut berechtigt und stützt sich auf... Mehr...
Rechnungshof bestätigt Warnung vor Olympia in Hamburg
In einem bisher unveröffentlichten Papier warnt der Landesrechnungshof vor den unkalkulierbaren Kosten Olympischer und Paralympischer Spiele in Hamburg. „Der Rechnungshof bestätigt damit haargenau unsere Kritik: Senat und Bewerbergesellschaft haben noch nicht mal Ansätze eines Finanzplans für Olympia, enorme Kostensteigerungen sind zu erwarten,... Mehr...
Olympia: Von Boston lernen
„Ich weigere mich, die Zukunft unserer Stadt zu verpfänden“ – unter anderem mit diesen Worten begründete Marty Walsh, Bürgermeister von Boston, gestern den Rückzug der Olympia-Bewerbung seiner Stadt. „Diese Worte würde ich auch gern vom Hamburger Bürgermeister hören“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in... Mehr...
20 Millionen mehr oder weniger – bei Olympia geht alles?!
Einem Bericht der „Welt“ zufolge will die Bundesregierung für die Hamburger Olympiabewerbung statt der beschlossenen 30 Millionen nur zehn Millionen Euro zur Verfügung stellen. Einer der Gründe soll die Frage der mangelnden Einflussmöglichkeiten sein. „Damit fehlen in der Rechnung für die Bewerbungskosten plötzlich 20 Millionen Euro“, stellt Heike... Mehr...
Olympia-Bewerbung: Hamburg zahlt notfalls für Wirtschaft mit
Die Gesellschafter der Olympia-Bewerbungsgesellschaft kommen heute in der HafenCity erstmals zusammen. Doch anders als vom Senat behauptet, wird der Großteil der Kosten im Zweifelsfalle nicht von Bund und Wirtschaft übernommen. Der Gesellschaftervertrag schreibt eine so genannte „Nachschusspflicht“ allein für die Hansestadt vor. „Das bedeutet:... Mehr...
„Mit Olympia wird Hamburg zum Mega-Gefahrengebiet“
Auch in seiner heutigen Pressekonferenz hat Innensenator Neumann (SPD) versucht, die Hamburger Olympiabewerbung schön- und vor allem billigzureden. Konkret kündigte er einen Antrag an, wonach die Bürgerschaft 15 Millionen Euro allein für die Bewerbung freigeben soll, die eingeplanten restlichen 55 Millionen Euro sollen voraussichtlich aus... Mehr...
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