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Pressemeldungern zum Thema
19. September 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Inneres/Gesundheit/ Pressemeldungen /Startseite

Keine Abschiebung in Ebola-Gebiete

Infusion/Tropf

Die Situation ist dramatisch: Sechs Monate dauert die bisher schlimmste Ebola-Epidemie in Westafrika nun schon an und der Welt gelingt es nicht, sie einzudämmen. Im Gegenteil: Der Ebola-Virus ist völlig außer Kontrolle geraten. Eine humanitäre Katastrophe großen Ausmaßes bedroht mehrere afrikanische Länder. Mehr...

 
18. Juni 2014 20. WP/Inneres/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

LINKE beantragt Kennzeichnungspflicht und Beschwerdestelle für die Hamburger Polizei

In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung einer Beschwerdestelle und die volle Kenn­zeichnungspflicht für die Polizei in Hamburg beantragt. Zur Begründung verwies Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, auf das Beispiel gute Beispiele in mehreren Bundeslän­dern (Berlin,... Mehr...

 
15. Mai 2014 20. WP/Startseite/Inneres/Sport/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Pfefferspray-Einsatz beim HSV-Spiel war blanker Wahnsinn“

Während des Fußballspiels des Hamburger Sportvereins gegen den FC Bayern München am 3. Mai kam es zu einem Polizeieinsatz im Fanblock, bei dem unter anderem aus nächster Nähe massiv Reizgas versprüht wurde. Aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 20/11697) geht... Mehr...

 
5. Mai 2014 20. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Inneres/ Pressemeldungen /Kersten Artus

DIE LINKE verlangt Aufklärung über Sperrung des Gewerkschaftshauses durch die Polizei

Die Hamburger Polizei hat am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, das Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof abgeriegelt. Zahlreiche Menschen konnten deshalb nicht an der im Haus stattfindenden Diskussion teilnehmen. Mehr...

 
9. April 2014 20. WP/Startseite/Inneres/Migration & Flucht/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

DIE LINKE fordert rechtsstaatliches Verfahren für Lampedusa-Gruppe

Seit einem Jahr kämpft die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ unter großer öffentlicher Anteilnahme für ein Bleiberecht. Seit einem Jahr verweigert der Senat nicht nur eine humanitäre Lösung, sondern sogar das Nachdenken darüber. „Es ist Zeit, mit den falschen Behauptungen und vorgeschobenen, unredlichen Argumenten, hinter denen der Senat sich... Mehr...

 
8. April 2014 20. WP/Startseite/Europa/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„Vorratsdatenspeicherung jetzt ganz abschaffen!“

Der Europäische Gerichtshof hat heute die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vollständig und rückwirkend aufgehoben. Laut dem Urteil ist die Vorratsdatenspeicherung mit dem Recht auf Privatsphäre nicht zu vereinbaren. „Ich freue mich über die Eindeutigkeit des Richterspruchs“, erklärt dazu Christiane Schneider, stellvertretende Vorsitzende der... Mehr...

 
12. Februar 2014 20. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Inneres/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Aktuelle Stunde

„Konsequenzen aus der Brandkatastrophe in Altona ziehen“

Drei Menschen sind am 5. Februar bei einem Brand in einer überwiegend von Flüchtlingen bewohnten Wohnunterkunft in der Eimsbütteler Straße ums Leben gekommen. Die Tat scheint nach menschlichem Ermessen aufgeklärt. „Aber es gibt eine Reihe von Fragen, die die Sicherheitsbedingungen in dem Brandhaus betreffen, die Umstände, die die schreckliche... Mehr...

 

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