Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
13. Februar 2013 20. WP/Startseite/Integration/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Antidiskriminierungsarbeit gibt es nicht zum Nulltarif

Rassismus und Diskriminierung sind entscheidende Hindernisse bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Die qualifizierte Antidiskriminierungsberatungsstelle in Hamburg ist mit 20.000 Euro jährlich jedoch unterfinanziert. „Eine qualifizierte Antidiskriminierungsberatung kann nicht nebenbei geleistet werden“, erklärt dazu Cansu... Mehr...

 
13. Februar 2013 20. WP/Startseite/Museen/Kultur/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

SPD verspielt die Zukunftschancen der Peute

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beantragt, das europaweit einzigartige Gesamtensemble auf der Peute zu erhalten und seine künftige Nutzung im Parlament und in der Öffentlichkeit zu diskutieren. Dies will die SPD-Fraktion mit ihrem Zusatzantrag offensichtlich verhindern. „Das ist keine Demokratie, sondern Absolutismus“, kritisiert Norbert... Mehr...

 
13. Februar 2013 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

„Die HSH ist auf einem ganz schlechten Weg“

Erneut befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit der maroden HSH Nordbank. „Obwohl alle erneut hochgekommenen wirtschaftlichen Probleme der Bank ganz klar hausgemacht sind, wird die Schuld natürlich wieder ausschließlich bei anderen gesucht“, kritisiert Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
13. Februar 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

SPD gönnt WilhelmsburgerInnen kein „ungetrübtes Erlebnis“

Nach wie vor will der Senat das von der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte einstimmig beschlossene Positionspapier des „Beratungsgremiums Verkehr Wilhelmsburg/Veddel“ zum umstrittenen Ausbau der Wilhelmsburger Reichsstraße nicht anerkennen. „Wer gehofft hat, dass sich die SPD-Fraktion in dieser Frage nicht dem Senat und der Deges unterwerfen würde,... Mehr...

 
24. Januar 2013 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Inneres/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

LINKE fordert Aufsichtskommission zum Schutz von Kinderrechten

Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin

Mit dem in der heutigen Bürgerschaftssitzung behandelten Antrag zu den Rechten und Pflichten der Aufsichtskommission für Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung will die Fraktion DIE LINKE Kinderrechte wahren und vor der Gefährdung des Kindeswohls schützen. Darauf macht die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Christiane Schneider... Mehr...

 
23. Januar 2013 20. WP/Startseite/ Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

„Attraktiver“ Wohnungsmarkt: Gut für VermieterInnen, schlecht für MieterInnen

Rechtzeitig zur heutigen Bürgerschaftsdebatte wartet der Immobilienverband Nord mit erstaunlichen Einschätzungen auf: In Hamburg gebe es keine Wohnungsnot, der Markt sei attraktiv. Während die Immobilienlobby die Situation schönreden will, kommen unabhängigere Untersuchungen und vor allem die MieterInnen in Hamburg zu ganz anderen Ergebnissen.... Mehr...

 
23. Januar 2013 20. WP/Startseite/Verfassung/Allgemeines/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Längere Wahlperioden – weniger Demokratie

Die Hamburgische Bürgerschaft soll heute eine Verlängerung ihrer Legislaturperioden auf fünf Jahre beschließen. Dies soll die Phase für effiziente Regierungs- und Parlamentsarbeit verlängern und damit die parlamentarische Arbeit insgesamt verbessern. „Das ist eine reine Vermutung. Dafür gibt es keinen einzigen statistischen oder empirischen... Mehr...

 
23. Januar 2013 20. WP/Startseite/Verkehr/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Reichsstraße: Tarnen, täuschen, tricksen

„Das alte Spiel geht weiter - Schwarz-Grün hat es bereits getrieben, die SPD macht es auch“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Senatspläne für die Wilhelmsburger Reichsstraße. „Die SPD tarnt die Planung einer Autobahn durch Wilhelmsburg, indem sie die Straße nicht Autobahn nennt, obwohl sie so... Mehr...

 
13. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Heike Sudmann/Kampagne/Bürgerschaftsdebatte

„Der SPD-Senat hat auf ganzer Linie versagt“

Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin

SPD-Senat und Fraktion setzen auch mit ihrem ersten eigenen Haushalt die sozial ungerechte Politik früherer Senate fort. Dies kritisierten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE auch in der dritten und letzten Haushaltssitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. „Dieser Senat steckt von allen Bundesländern am meisten Geld in die Privatschulen und... Mehr...

 
12. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Kersten Artus/Mehmet Yildiz/Tim Golke/Bürgerschaftsdebatte/Kampagne

„Diese Sozialpolitik ist alles andere als sozial gerecht“

Tim Golke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher

Auch in der heutigen Haushaltssitzung der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE die vom Senat geplanten massiven Kürzungen im Sozialbereich scharf. „Selbst nach den Kürzungsarien der letzten Jahre meint die SPD, in der Arbeitsmarktpolitik nochmal weitere gut zwei Millionen Euro kürzen zu können“,... Mehr...

 

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