Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
11. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch/Kampagne

„Scholz und seine SPD spalten und grenzen aus“

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende

„Für den Bundestagswahlkampf will sich die SPD als soziale Partei profilieren – aber hier in Hamburg verschärfen Olaf Scholz und seine allein regierende SPD mit diesem Doppelhaushalt die soziale Spaltung weiter und grenzen immer mehr Menschen aus!“ Mehr...

 
30. November 2012 20. WP/Gesundheit/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Spielhallengesetz: Zocken geht auf Kosten der Gesundheit

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin

Die Fraktion DIE LINKE hat dem Spielhallengesetz zusammen mit SPD und Grünen zugestimmt. „Glücksspiel muss endlich auch an Automaten reguliert werden“, begründet Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nutzerinnen und Nutzer sind extrem gefährdet, süchtig zu werden. Wir gehen in... Mehr...

 
30. November 2012 20. WP/Verfassung/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Startseite/Tim Golke

Breites Bündnis für Wahlrecht ab 16: Heute gemeinsame Initiative von SPD-, GRÜNEN- und LINKEN-Abgeordneten im Verfassungsausschuss

Um ein überparteiliches politisches Zeichen für mehr Beteiligung von Jugendlichen an der Politik zu setzen, haben sich die Abgeordneten der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKEN auf eine gemeinsame Initiative zur Absenkung des aktiven Wahlrechtes auf 16 Jahre verständigt (siehe Anlage). Um die Jugendlichen über ihr Recht umfassend zu... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

HVV paradox: Je erfolgreicher er wird, desto mehr Geld will er von seinen Fahrgästen

Die Fahrgastzahlen und die Einnahmen des HVV steigen kontinuierlich, die Preise werden trotzdem weiter erhöht. Mittlerweile steigen die Fahrpreise sogar schneller als die Kfz-Kosten, wie die amtlichen Statistiken zeigen. „Während die Stadt ohne mit der Wimper zu zucken sehr viel öffentliches Geld in Straßenbauprojekte steckt, ist sie beim HVV... Mehr...

 
29. November 2012 20. WP/Umwelt/Energie/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Energiewende: Gewinne werden privatisiert, Risiken und Kosten sozialisiert

Dora Heyenn, energiepolitische Sprecherin

In der Energiedebatte der Aktuellen Stunde in der heutigen Bürgerschaftssitzung erklärte die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn: „Die politisch gewollte und umweltpolitisch überfällige Energiewende wird jetzt schamlos von den Energiekonzernen, aber auch den anderen Energieanbietern genutzt, um einen ordentlichen... Mehr...

 
28. November 2012 20. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde

„SPD-Eigenlob zum Mindestlohn ist reine Heuchelei!“

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende

"So viel Heuchelei wie in dieser Debatte habe ich hier noch nicht erlebt“: Mit Empörung antwortete Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft auf die Ausführungen von Olaf Scholz zum Landesmindestlohn. „Wenn Sie nicht als Architekt der Agenda 2010 Niedriglöhne und Leiharbeit eingeführt... Mehr...

 
25. Oktober 2012 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann/ Wohnen /Bürgerschaftsdebatte

Gentrifizierung – ein Problem der gesamten Stadt

Heike Sudmann, stadtpolitische Sprecherin

Die Gentrifizierung in Hamburg betrifft zwar vor allem die inneren Stadtteile, doch die daraus resultierende Verdrängung wirkt sich zunehmend auf die weniger zentral gelegenen Quartiere aus. Dies ergibt sich aus den Antworten des Senats auf die große Anfrage „Phänomene und Auswirkungen der Gentrifizierung und Segregation“ (Drs. 20/4998). „Der... Mehr...

 
25. Oktober 2012 20. WP/Startseite/Hafen/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte

„Der Hafen braucht mehr Kooperation“

Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher

Der vom Senat vorgelegte Hafenentwicklungsplan ist „eher eine Werbebroschüre als eine kritische Planungsgrundlage“. Dies beklagte in der heutigen Bürgerschaftsdebatte der hafenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Norbert Hackbusch. „Dieser Plan ist beherrscht von der Vorstellung, Hamburg sei das Zentrum der Welt und wir müssen heroisch... Mehr...

 
24. Oktober 2012 20. WP/Wissenschaft & Forschung/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Startseite/ Pressemeldungen 

Kompensationszahlungen: Studierende müssen mitbestimmen!

Dora Heyenn, wissenschaftspolitische Sprecherin

Die SPD fordert, die an den Hochschulen erreichte Beteiligungskultur zwischen den Asten und den Hochschulleitungen aufrechtzuerhalten. „Aufrechterhalten heißt, so wie es jetzt ist, so soll es bleiben“, kritisiert Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Deshalb lehne ihre Fraktion die... Mehr...

 
26. September 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/HSH-Nordbank/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH Nordbank: LINKE sieht „existenzielle Bedrohung“ der Stadt und fordert strenge Überwachung

Norber Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

Seit ihrer vorläufigen Rettung durch Steuergelder präsentiert die HSH Nordbank immer wieder Neuausrichtungen ihrer Geschäftspolitik präsentiert. Doch die wirtschaftliche Situation der Bank verschlechtert sich auch 2012 weiter von Quartal zu Quartal. Nur durch Verkaufserlöse und zum Teil haarsträubende Buchungstricks hält sich die Bank über Wasser. Mehr...

 

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