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Pressemeldungern zum Thema
24. November 2011 20. WP/Haushalt/Wissenschaft/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Wissenschaftshaushalt verschärft Unterfinanzierung der Hochschulen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und wisssenschaftspolitische Sprecherin

Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin, in der Debatte über den Wissenschaftshaushalt scharf, dass damit nicht nur die Unterfinanzierung der Hochschulen festgeschrieben wird, sie wird sogar noch... Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/Haushalt/Umwelt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen 

Umwelthaushalt: Umwelthauptstadt auf Diät

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin

Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 hat Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, in der Debatte über den Umwelthaushalt der SPD-Politik ein vernichtendes Urteil ausgestellt: Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/ Stadtentwicklung /Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Haushalt Stadtentwicklung: Recht auf Stadt für alle verwirklichen

Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin

In der heutigen Haushaltsdebatte zu Stadtentwicklung und Wohnungsbau Verkehr erklärt Heike Sudmann, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Wem gehört die Stadt? Diese Frage ist heute aktueller denn je. Wenn mensch den Schreibers dieser Stadt folgen würde, gehört die Stadt nicht den ‚Anderen’. Obdachlose unter der... Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/Haushalt/Sport/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Haushalt Sport: Dabei sein ist alles – Breitensport statt Spitzen- und Eventsport

Heike Sudmann, sportpolitische Sprecherin

Zu der heutigen Haushaltsdebatte zum Sport erklärt Heike Sudmann, Abgeordnete der Linksfraktion: „Sport treiben ist nicht nur gesund, sondern trägt auf vielfältige Weise zum Wohlbefinden und zu sozialen Kontakten bei. In den letzten Jahren hat der Senat zu wenig funktionsgerechte Hallen, Plätze und Schwimmbäder bereitgestellt. Daher ist das 74... Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/Haushalt/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider

Haushalt Innenbehörde: Sicherheitsbehörden haben bei der Bekämpfung des Neonazi-Terrors versagt

Christinane Schneider, innenpolitische Sprecherin

Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider hob in der Debatte des Haushaltes der Innenbehörde hervor, dass die Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Neonazi-Terrors versagt haben. Jedoch nicht weil ihnen Kompetenzen, Vernetzung oder Dateien fehlten.  Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Haushalt Verkehr(t): Sprachverkehr statt Nahverkehr, Ankündigungen ohne Mobilitätsgewinn

Heike Sudmann, Sprecherin für Stadtentwicklung

Zu der heutigen Haushaltsdebatte zum Verkehr erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Immerhin eine Großtat der SPD ist im Verkehrsbereich erkennbar. Sie hat die Stadtbahn auf Eis gelegt. Dummerweise fehlt es ihr an Alternativen, um den Verkehr der Zukunft umwelt- und stadtverträglich zu organisieren. Das... Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/Haushalt/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch

Haushalt Wirtschaft: Ohne Verbesserung der Einnahmen künftig keine aktive Wirtschaftspolitik

Norbert Hackbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion

Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 begrüßte Norbert Hackbusch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und hafenpolitischer Sprecher, in der Debatte um den Haushalt der Behörde für Wirtschaft und Innovation die Rettung von Unternehmen wie Beiersdorf und Hapag-Lloyd.  Mehr...

 
23. November 2011 20. WP/Haushalt/Schule & Berufsbildung/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Haushalt Schule und Berufsbildung: SPD schafft Unfrieden statt „Schulfrieden“

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende LINKE

Am zweiten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 übte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin, in der Debatte um den Haushalt der Behörde für Schule und Berufsbildung scharfe Kritik an der Schulpolitik der SPD: Mehr...

 
22. November 2011 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Haushalt: Erst Steuersenkungen, dann Schuldenbremse

Dora Heyenn, Vorsitzende der Linksfraktion

Im Rahmen ihrer Rede während der Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 übte die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn scharfe Kritik an dem Überbietungswettbewerb von SPD, CDU, GAL und FDP in Sachen Kürzungspolitik. Sie verwies darauf, dass eben diese Parteien einen Steuersenkungswettlauf angezettelt haben, der... Mehr...

 
22. November 2011 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Haushalt: LINKE Alternativen zum sozialdemokratischen Ausweg aus der Schuldenfalle

der scheidende Abgeordnete Joachim Bischoff

Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, hielt heute seine letzte Rede als Abgeordneter in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Obwohl sich für das laufende Jahr ein ausgeglichener Betriebshaushalt abzeichnet, wies Bischoff die Behauptungen, dass bereits vor 2020... Mehr...

 

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