Zur Zeit wird gefiltert nach: Aktuelle Stunde
Pressemeldungern zum Thema
Elbphilharmonie: LINKE kritisiert Geheimniskrämerei und Verschleppung
Geheimniskrämerei und Verschleppung wirft Norbert Hackbusch dem SPD-Senat in der Debatte um die Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie vor. "Ich habe mich ja schon sehr über die mangelnde Transparenz der schwarz-grünen Regierung geärgert", erklärte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE heute in der Hamburgischen... Mehr...
Schulbau: Unterricht in Containern statt Palästen
Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft übte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, scharfe Kritik am Schulbau des Senats, denn "in diesem Schuljahr werden über 10.000 Hamburger SchülerInnen in Containern unterrichtet". Die Organisation des... Mehr...
Parkgebühren: Grüner Aktionismus und Populismus ohne Auswirkung auf den Verkehr
Zu der heutigen Debatte in der aktuellen Stunde erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Das einzig aktuelle an diesem Thema ist eine Tagung der Grünen vom vergangenen Wochenende. Neue Erkenntnisse scheint sie nicht gebracht zu haben. Dennoch versuchen die Grünen den Eindruck verkehrspolitscher Aktivität zu erwecken... Mehr...
Unterbringung ehemaliger Sicherungsverwahrter in Moorburg
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft stellte Christiane Schneider, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, klar, dass bei der Unterbringung ehemaliger Sicherungsverwahrter in Moorburg zwei Aspekte zu berücksichtigen seien: Mehr...
LINKE fordert die Achtung der Menschenrechte von Flüchtlingen: Keine Abschiebung ins Elend!
Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema „Keine Abschiebung ins Elend! Statt abzuschotten, auszugrenzen, abzuschieben: Menschenrechte der Flüchtlinge achten!“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion, übte scharfe Kritik an der Abschiebepolitik des SPD-Senats... Mehr...
Bürgerschaftsdebatte zum Naziaufmarsch am 2. Juni – LINKE kritisiert Polizeieinsatz
In ihrer Rede im Rahmen der von der Fraktion DIE LINKE angemeldeten Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft betonte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider, dass viele tausend Menschen am 2. Juni ein eindrucksvolle Zeichen gegen Nazis gesetzt haben. Dass es dennoch unterschiedliche Bewertungen des Protestes gibt, liegt nicht an... Mehr...
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Kürzungen werden Stadt teuer zu stehen kommen!
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft über die Kürzungen bei der Offenen Kinder- und Jugendarbeit erklärte Mehmet Yildiz, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „25 bis 49 Millionen Euro sollten gemäß einem Papier der Sozialbehörde vom Februar 2012 gekürzt werden. Inzwischen... Mehr...
Schulbau Hamburg: mit Vollgas in das finanzielle Desaster?
In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum Thema Schulbau kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU dafür, dass sie den Unterricht in Containern als Thema angemeldet habe: „Sie sollte zuerst einmal ihre eigenen Versäumnisse und ihre frühere Engherzigkeit eingestehen: Sie... Mehr...
NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute
Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...
Streik im Öffentlichen Dienst: Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!
Im Rahmen des heute von der Fraktion DIE LINKE zur Aktuellen Stunden angemeldeten Themas "Alles wird teurer. Die Arbeit wird härter. Nur der Lohn soll stehen bleiben? Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!" kritisierte die gewerkschaftspolitische Sprecherin Kersten Artus das Verhalten des Senats in den... Mehr...
