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20. Juni 2012 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Innenausschuss zum Nazi-Aufmarsch: Polizei verletzte Grundrechte von GegendemonstrantInnen

Brutaler Polizeieinsatz: Räumung der Kreuzung Peterskampweg / Marienthaler Straße am 2. Juni 2012

Am 21. Juni setzt sich der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den Ereignissen rund um den Nazi-Aufmarsch am 2. Juni in Wandsbek auseinander. Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei zwei Fragen im Mittelpunkt: Warum hat die Polizei zu unverhältnismäßiger Gewalt gegriffen, und warum hat sie den Nazi-Marsch... Mehr...

 
13. Juni 2012 20. WP/Startseite/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Aktuelle Stunde

Bürgerschaftsdebatte zum Naziaufmarsch am 2. Juni – LINKE kritisiert Polizeieinsatz

In ihrer Rede im Rahmen der von der Fraktion DIE LINKE angemeldeten Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft betonte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider, dass viele tausend Menschen am 2. Juni ein eindrucksvolle Zeichen gegen Nazis gesetzt haben. Dass es dennoch unterschiedliche Bewertungen des Protestes gibt, liegt nicht an... Mehr...

 
3. Juni 2012 20. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Protest gegen Nazi-Aufmarsch erfolgreich

AntifaschistInnen blockieren am 2. Juni den Marsch von 500 Nazis

Der sogenannte „TDDZ“, den die Naziszene am 2.6. in Hamburg veranstalten wollte, ist auf überwältigende Ablehnung und große Protestaktionen gestoßen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Christiane Schneider wertet den vom Hamburger Bündnis gegen Rechts und vom Bündnis Rathausmarkt organisierten Protest als Erfolg: Mehr...

 
23. Mai 2012 20. WP/Startseite/Antifa/Inneres/ Pressemeldungen 

LINKE fordert Verbot der Nazi-Demo am 2. Juni und beteiligt sich an Gegenprotesten - auch mit „zivilem Ungehorsam“

In der Debatte über den geplanten Nazi-Aufmarsch am 2. Juni drückte Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ihre Freude aus, dass so viele Organisationen, Institutionen und Einrichtungen ihren Protest gegen die Nazis angemeldet haben. „Von dem friedlichen, bunten Protest und... Mehr...

 
21. Mai 2012 Christiane Schneider/Antifa/Inneres/ Pressemeldungen /Startseite/20. WP

LINKE diskutiert: „Wie weit ist die Aufklärung über den Nazi-Terror?“

Am Dienstag, 22.5. wird Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der LINKEN und Mitglied des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags, im Rahmen einer Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE über die Behördenpannen bei den Ermittlungen gegen die Nazi-Terror-Zelle NSU berichten.  Mehr...

 
24. April 2012 20. WP/Antifa/Inneres/Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/ Pressemeldungen /Startseite

LINKE unterstützt Proteste gegen Naziaufmarsch am 2. Juni

Die Nazis, die am 2. Juni durch Hamburg marschieren wollen, werden auf vielfältigen Protest stoßen, an dem sich viele Tausend Menschen beteiligen werden. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass Senat und Bürgerschaft am 2. Juni gemeinsam mit einer Vielzahl von Institutionen und Organisationen eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt für Demokratie,... Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Inneres/Antifa/Christiane Schneider/ Pressemeldungen 

NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...

 
16. März 2012 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Zwanzig Neonazis in Norddeutschland leben im Untergrund

In Norddeutschland sind 20 Neonazis, gegen die vollstreckbare Haftbefehle vorliegen, untergetaucht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hervor. Mehr...

 
2. März 2012 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

LINKE fordert Verbot des Neonazi-Aufmarsch am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt

Die Strafverfahren gegen Neonazis und Durchsuchungen bei 17 Neonazis aus Hamburg und Niedersachsen wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz rechtfertigen ein Verbot des Nazi-Aufmarsches am 2. Juni 2012 in der Hamburger Innenstadt. Mehr...

 
11. Januar 2012 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Schweinske-Cup-Krawalle: LINKE erstattet Strafanzeige gegen Hooligan – und stellt Fragen an die Polizei

Erkennbarer Nazi-Gruß auf einem Foto des NDR

Der Leiter der Zentraldirektion der Polizei, Kuno Lehmann, hat dem Innenausschuss der Bürgerschaft am gestrigen Abend eine ausführliche Darstellung der polizeilichen Sicht der Gewalteskalation beim Schweinske-Cup gegeben. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE war diese Darstellung höchst einseitig. Sie ist durch zahlreiche Zeugenaussagen und... Mehr...

 

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