Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
7. Mai 2015 21. WP/Startseite/Europa/Europa & Internationales/Migration & Flucht/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Martin Dolzer

Hamburg soll Initiative für EU-Seenotrettung starten

Mindestens 2000 Menschen sind seit Jahresbeginn im Mittelmeer bei dem Versuch ertrunken, nach Europa einzureisen. Mehr als 28.000 Menschen starben dort in den letzten 15 Jahren. Mit der Einstellung des Seenotrettungsprogramms „Mare Nostrum“ verschärfte die EU die Flüchtlingstragödie massiv, Zahlen der Internationalen Organisation für Migration... Mehr...

 
6. Mai 2015 21. WP/Startseite/Arbeitsmarkt/Arbeitsmarktpolitik/Soziales/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Inge Hannemann

Jobcenter: Sparen auf Kosten von Erwerbslosen und MitarbeiterInnen

Die neue Software und das neu eingeführte Vier-Augen-Prinzip in den Hamburgern Jobcentern gehen direkt auf Kosten der Erwerbslosen und der MitarbeiterInnen. Das belegt die Antwort auf die Große Anfrage zu Befristungen, Betreuungszahlen und Maßnahmen in Hamburger Jobcentern (Drs. 21/125) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
6. Mai 2015 21. WP/Startseite/Allgemeines/Rot-Grün/Soziales/NOlympia/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Sabine Boeddinghaus/Bürgerschaftsdebatte

„Der Senat ignoriert die Lebenswirklichkeit in Hamburg“

„Wer sich anstrengt, soll etwas davon haben“ – das ist ausweislich des Koalitionsvertrags der Leitsatz des SPD/Grünen-Senats. „Die Realität sieht anders aus“, hält dem in der heutigen Debatte Cansu Özdemir, Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, entgegen. „Viele strengen sich an, haben aber nichts davon. Viele... Mehr...

 
15. April 2015 21. WP/Rot-Grün/Allgemeines/Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Sabine Boeddinghaus/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte

„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“

Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen. Kritisierten die Grünen noch im Wahlkampf die soziale Kälte des alleinregierenden SPD-Senates, so findet sich nun im Koalitionsvertrag so gut wie keine mit Ressourcen hinterlegte Maßnahme zur Bekämpfung der zunehmenden Armut bei Kindern, ihren Familien und Älteren in... Mehr...

 
15. April 2015 21. WP/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Armut in Hamburg ist kein Naturphänomen

In der ersten Bürgerschaftssitzung nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen beantragt die Fraktion DIE LINKE die Einführung einer regelmäßigen, qualifizierten und aktuellen Armuts- und Reichtums-Berichterstattung. „Das Motto der Sozialpolitik von SPD und Grünen ist: Alles bleibt, wie es ist. Damit ignoriert der neue Senat vollständig die für... Mehr...

 
25. März 2015 21. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Sport/ Pressemeldungen /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/Startseite

Olympia-Debatte in der Hamburgischen Bürgerschaft: Rot-Grün muss Zahlen vorlegen und Referendum bindend machen

In der heutigen Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft über die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele 2024. Hierzu erklärt Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat hat bisher vermieden, einen Kostenplan vorzulegen. Mehr...

 
25. März 2015 21. WP/ Pressemeldungen /Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Feuer und Flamme für Hamburgs Kinder: LINKE beantragt 25 Prozent mehr Personal für Kitas

Seit Monaten protestierten Eltern und Beschäftigte des Kita-Netzwerks für eine bessere Betreuungsqualität in den Kitas. Gleichzeitig führen die Kita-Beschäftigten und ihre Gewerkschaften verdi und GEW Tarif-Auseinandersetzungen, um eine bessere Bewertung und Anerkennung ihrer Arbeit zu erreichen.  Mehr...

 
6. Februar 2015 20. WP/Bildung/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Vielfalt statt Einfalt in der Sexualpädagogik: Bürgerschaft nimmt Antrag der LINKEN an

Auf ihrer letzen Sitzung der laufenden Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft einen Antrag der LINKEN zur Sexualpädagogik angenommen. In dem Beschluss heißt es: „Die Bürgerschaft unterstützt die Ziele der Sexualpädagogik nach Vielfalt und Selbstbestimmung. […] Sexualaufklärung darf sich nicht auf die Vermittlung von kognitiven und... Mehr...

 
4. Februar 2015 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Rekommunalisierung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände

Plakat Slogan "Gesundheit ist keine Ware"

Krankenhäuser gehören neben Bildung, Wasser, Energie und Wohnen sowie Mobilität zur Daseinsvorsorge. Sie haben die Aufgabe, die medizinische Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Gesundheit ist keine Ware – Krankenhäuser gehören nicht in Investorenhände“ zur Debatte im Rahmen der... Mehr...

 
26. Januar 2015 20. WP/Frauen/Inneres/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Hamburgische Bürgerschaft verurteilt frauenverachtende Pick-up-Artists-Seminare

Keine Bühne für sexualisierte Gewalt: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung am 22. Januar 2015 eine Erklärung verabschiedet, die auf Antrag der LINKEN eingebracht worden war. So erklärt das Hamburger Landesparlament: Die Bürgerschaft verurteilt die frauenverachtende Praxis sogenannter „Pick-Up Artists“, insbesondere der international agierenden... Mehr...

 

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