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Pressemeldungern zum Thema
22. Januar 2015 20. WP/Inneres/Justiz/Europa & Internationales/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Cansu Özdemir/Startseite

Foto auf Facebook geteilt: Ermittlungsverfahren gegen LINKE-Abgeordnete Özdemir

Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen die Abgeordnete Cansu Özdemir ein Ermittlungsverfahren eröffnet hat. Der Abgeordneten wird vorgeworfen, ein Foto der Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Facebook geteilt zu haben.  Mehr...

 
21. Januar 2015 20. WP/Aktuelle Stunde/Inneres/Integration/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“

Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...

 
8. Januar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Polizeiskandal um Einsatz von Iris P. muss restlos aufgeklärt werden!

Rote Flora

Aus der gestrigen Sitzung des Innenausschusses ergeben sich einige Feststellungen, aber auch neue Fragen. Dazu erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Behörde musste klar zugeben, dass der Einsatz von Iris P. im „Freien Senderkombinat“ nicht zulässig war.  Mehr...

 
6. Januar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

„Verdeckte Ermittlerin“ Thema im Innenausschuss

Am 7. Januar befasst sich der Innenausschuss der Bürgerschaft erneut mit der verdeckten Ermittlerin der Polizei, Iris P., und den Umständen ihrer verdeckten Ermittlungen in den Jahren 2001 bis 2006. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider fordert vollständige Transparenz bei der... Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Recht

Verdeckte Ermittlerin: Den Eingriff in die Pressefreiheit verantwortet der Senat

Rote Flora

Aus den Antworten des Bundesministerium des Inneren auf Schriftliche Fragen von Jan van Aken, Mitglied des Bundestags für die Fraktion DIE LINKE, ergibt sich, dass der jahrelange Einsatz der Verdeckten Ermittlerin unter Führung eines VE-Führers des Landeskriminalamts Hamburg erfolgte. Mehr...

 
2. Dezember 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Diskriminierende Personenkontrollen auch in Hamburg verhindern!

Regelmäßig werden in Hamburg Menschen durch die Polizei kontrolliert, nur weil sie nicht hellhäutig sind. Für die Betroffenen bedeutet das eine massive Diskriminierung und Ausgrenzung. Um diskriminierende Personenkontrollen der Polizei zu verhindern, forderte Amnesty International gestern die Abschaffung des § 22 Abs. 1a Bundespolizeigesetz Mehr...

 
30. September 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

„Geisteskrank, gewalttätig, ansteckend“: LINKE kritisiert Datensammelwut der Polizei

Server

Über 22.500 HamburgerInnen seien polizeibekannte Drogenkonsumenten, über 12.000 „Gewalttäter“, fast 5.100 seien bewaffnet, knapp 2.200 „Sexualstraftäter“, von 41 HamburgerInnen gehe nach Auffassung der Polizei eine „Ansteckungsgefahr“ aus und 67 Menschen seien „geisteskrank“.  Mehr...

 
2. September 2014 20. WP/Inneres/Hafen/ Pressemeldungen 

Umschlag tödlicher Fracht auf traurigem Höhepunkt: 347 Container mit Munition über Hamburg in alle Welt!

Eine Anfrage (20/12755) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ergeben, dass in den vergangenen drei Monaten 347 Container mit Munition, Sprengstoff und Granaten den Hamburger Hafen verlassen haben. Nicht mitgerechnet sind dabei Waffen und Rüstungsgüter, über die die Stadt gar keine Daten veröffentlicht. Mehr...

 
28. August 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

LINKE fordert: Rettet den Rettungsdienst!

Rettungsdienst-Flotte

In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft wurde der Antrag der Linksfraktion „Rettungsdienst auf die gewachsenen Anforderungen ausrichten!“ debattiert, in dem die Fraktion eine Bedarfsplanung für Rettungsdienst und Krankentransport fordert, um deren reibungsloses Funktionieren angesichts steigender Einsatzzahlen zu sichern. Mehr...

 
27. August 2014 20. WP/Inneres/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Cansu Özdemir/Startseite

IS-Terror: Hamburg muss handeln

Kurdistan

Die Auswirkungen des IS-Terrors sind nicht auf Syrien und den Irak beschränkt, sondern sind auch in Hamburg zu spüren. Es werden Kämpfer rekrutiert, 30 Dschihadisten aus Hamburg kämpfen im Irak und Syrien. Ezidische Flüchtlinge wurden von einer großen Gruppe IS-Anhänger angegriffen und mit Enthauptung bedroht. Mehr...

 

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