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Pressemeldungern zum Thema
20. Januar 2015 20. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Olympia-Volksentscheid im September? LINKE kritisiert Umgang mit Bürgerbeteiligung

„Der Senat hat noch nicht einmal die Dinge umgesetzt die er selbst beschlossen hat. Bereits zum Dezember 2014 war angekündigt, Antworten insbesondere zu Kosten und Vertragsgestaltung zu erarbeiten. Dies ist bis heute nicht geschehen. Damit lässt man die Hamburgerinnen und Hamburger in Unkenntnis über die Sachlage. Mehr...

 
20. Januar 2015 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann/Startseite

Wohnungsbau-Bilanz 2014 bleibt hinter Bevölkerungswachstum zurück

Der Senat hat heute mit Blick auf die Bürgerschaftswahl eilig seine Wohnungsbau-Bilanz für 2014 und das Wohnraumförderprogramm für 2015/16 vorgestellt. Obwohl die verifizierten Daten erst im Mai vorliegen, verkündete Senatorin Blankau die Fertigstellung von mindestens 6.100 Wohnungen und mindestens 2.041 geförderten Wohnungen. Mehr...

 
20. Januar 2015 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite

Urteil im Fall Haasenburg: LINKE fordert Konsequenzen für Hamburg

Wie heute bekannt wurde, wurde ein 29-jähriger ehemaliger Erzieher der Haasenburg-Heime verurteilt. Das Amtsgericht Lübben (Dahme-Spreewald) verhängte am Dienstag eine Bewährungsstrafe von eineinhalb Jahren. Zudem muss der ehemalige Erzieher eine Geldauflage von 1000 Euro zahlen. Das Gericht folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus. Mehr...

 
20. Januar 2015 20. WP/ Stadtentwicklung /Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Überschwemmungsgebiete: LINKE fordert Verhältnismäßigkeit beim Hochwasserschutz

Überschwemmung, Felder, Weidenbäume

Kürzlich hat der Hamburger Senat elf neue Überschwemmungsgebiete vorläufig ausgewiesen. Diese gehen mit erheblichen Einschränkungen bezüglich Neubauten, Anpflanzungen und Landnutzung für die Anwohner einher, selbst wenn die Hochwassergefährdung verhältnismäßig gering ist: „Es ist kein Wunder, dass Anwohner im künftigen Überschwemmungsgebiet Berner... Mehr...

 
19. Januar 2015 20. WP/Europa & Internationales/Verbraucherschutz/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

TTIP und CETA schaden Hamburg

"Wir haben es satt" – Demo gegen TTIP und CETA in Berlin

Zu der heute veröffentlichten Campact-Studie „Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg“ erklärt Norbert Hackbusch stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Studie von Campact zeigt erschreckend deutlich, dass TTIP und CETA dramatische Auswirkungen auf soziale und... Mehr...

 
15. Januar 2015 20. WP/NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch/Heike Sudmann

Olympia: LINKE fordert Baustopp für die Elbphilharmonie des Sports

Gegenwärtig macht der Senat Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten - die Linksfraktion schätzt mindestens 7,3 Milliarden Euro - sollen in der öffentlichen Diskussion offensichtlich keine Rolle spielen.  Mehr...

 
14. Januar 2015 20. WP/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Umfrage sieht LINKE bei 8%

Zu der heute veröffentlichten infratest dimap-Umfrage im Auftrag des NDR erklärt Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Acht Prozent für DIE LINKE zeigen, dass wir uns in dieser Stadt eine stabile Stammwählerschaft erarbeitet haben.  Mehr...

 
14. Januar 2015 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Krankenhaus-Protest: Die PatientInnen müssen in den Mittelpunkt, nicht Marktanteile und Gewinn

Der Protest der Hamburger Krankenhäuser gegen die Gesundheitsreform hat in Hamburg großes Aufsehen erregt. Die Krankenhäuser befürchten steigende Belastungen für das pflegerische und ärztliche Personal, Wartelisten für PatientInnen und drohen mit der Schließung ganzer Stationen. Mehr...

 
11. Januar 2015 20. WP/Medien/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Anschlag auf die Hamburger Morgenpost: Lasst Euch nicht einschüchtern!

In den frühen Morgenstunden des 11. Januar wurde ein Brandsatz in die Räumlichkeiten der „Hamburger Morgenpost“ geworfen. Es entstand Sachschaden, Menschen wurden nicht verletzt. Ob die Tat mit den Mohammed-Karikaturen zusammenhängt, welche die Mopo vor wenigen Tagen nach dem Anschlag auf die französische Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ auf... Mehr...

 
8. Januar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Polizeiskandal um Einsatz von Iris P. muss restlos aufgeklärt werden!

Rote Flora

Aus der gestrigen Sitzung des Innenausschusses ergeben sich einige Feststellungen, aber auch neue Fragen. Dazu erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Behörde musste klar zugeben, dass der Einsatz von Iris P. im „Freien Senderkombinat“ nicht zulässig war.  Mehr...

 

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