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Pressemeldungern zum Thema
29. Januar 2014 20. WP/Startseite/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Altersentschädigung für Abgeordnete zukünftig erst später

Die Bürgerschaftsfraktionen haben sich auf Initiative der FDP-Fraktion einvernehmlich darauf verständigt, den Bezug der Altersentschädigung für Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft anderen Alterssicherungssystemen anzupassen und das so genannte Renteneintrittsalter für Abgeordnete entsprechend der Regeln für Hamburger Beamte schrittweise auf... Mehr...

 
15. Januar 2014 20. WP/Startseite/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

DIE LINKE wird weiter energische und konstruktive Opposition sein

Die aktuelle Umfrage von Infratest dimap sieht DIE LINKE in Hamburg bei inzwischen neun Prozent. „Die gestiegene Zustimmung in der Stadt zeigt, dass unsere Fraktion und unsere Fraktionsvorsitzende ausgezeichnete Oppositionsarbeit machen“, erklärt dazu Bela Rogalla, Landessprecher der Partei DIE LINKE. „Der klare Kurs der LINKEN für mehr soziale... Mehr...

 
18. Dezember 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/Integration/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

DIE LINKE feiert wieder das Eine-Welt-Fest

Unter dem diesjährigen Motto „Lampedusa ist überall – Ausgrenzung stoppen“ feiert die Fraktion DIE LINKE am Samstag zum Abschluss des Jahres das traditionelle Eine-Welt-Fest. „Das diesjährige Fest steht im Zeichen einer menschenunwürdigen Praxis der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa, Deutschland und Hamburg“, erklärt dazu Mehmet Yildiz,... Mehr...

 
11. Dezember 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/Haushalt/Europa & Internationales/Inklusion & Partizipation/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Norbert Hackbusch

Große Koalition des Wortbruchs

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung haben Abgeordnete von SPD und CDU die Große Koalition im Bund und ihre Auswirkungen auf Hamburg in den höchsten Tönen gelobt. Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE warfen dagegen insbesondere der SPD Wortbruch vor. „Die SPD in Hamburg und ihre Spitzenkandidatin sind im Wahlkampf vehement... Mehr...

 
28. November 2013 20. WP/Allgemeines/Startseite/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Koalitionsvertrag: Kein Ruhmesblatt für Olaf Scholz

Zur Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD durch Bürgermeister Olaf Scholz erklärt Dora Heyenn, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die dritte Große Koalition startet mit vielen unverbindlichen Aussagen.“ Insbesondere an drei konkreten Punkten werde deutlich, dass der angebliche Erfolg... Mehr...

 
28. November 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/Recht/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Verfassungsgericht stärkt Rechte der Abgeordneten

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute das Fragerecht der Abgeordneten der Bürgerschaft gestärkt. In seinem Urteil gab er der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, Recht. Diese hatte einen Organstreit gegen den Senat angestrengt, weil er ihr Angaben zum Haushalt des... Mehr...

 
27. November 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Gerechtigkeit wird im Koalitionsvertrag elegant ausgespart“

CDU, SPD und CSU haben heute in Berlin einen vorläufigen Koalitionsvertrag unterschrieben. „Dieser Koalitionsvertrag ist eine herbe Enttäuschung für alle Menschen, die noch geglaubt haben, dass wenigstens nach den Wahlen die großen Probleme unserer Gesellschaft angegangen würden“, erklärt dazu Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
20. November 2013 20. WP/Allgemeines/Frauen/ Wohnen / Migration & Flucht / Pressemeldungen /Kersten Artus/Christiane Schneider

Perspektivenwechsel 2013: DIE LINKE macht mit

Auch dieses Jahr beteiligt sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft wieder an der Aktion „Perspektivenwechsel“ der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hamburg e.V. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schneider, wird am Donnerstag von 11-16 Uhr das Flüchtlingszentrum in der Adenauerallee 10 in... Mehr...

 
21. August 2013 20. WP/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Fast 1000 Container mit Munition im Jahr via Hamburg in alle Welt

Jan van Aken

Eine schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ergeben, dass in den vergangenen drei Monaten 234 Container mit Munition und Raketen den Hamburger Hafen verlassen haben. Hochgerechnet wären das fast 1000 Container im Jahr. Nicht mitgerechnet sind dabei Waffen und Rüstungsgüter, über die die Stadt keine Daten... Mehr...

 
13. August 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

„Lothar Bisky wird uns fehlen“

Mit Bestürzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Nachricht vom Tod Lothar Biskys aufgenommen. „Lothar Bisky wird uns fehlen. Er war eine absolut integre Persönlichkeit und hatte ganz, ganz wichtigen Anteil daran, dass es DIE LINKE überhaupt gibt“, erklärt dazu Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 

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