Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
21. Januar 2015 20. WP/Aktuelle Stunde/Inneres/Integration/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“

Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...

 
15. Dezember 2014 20. WP/Haushalt/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Generaldebatte Haushalt: „Für ein soziales Hamburg!“

Im Rahmen ihrer Rede während der heutigen Generaldebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2015/2016 übte die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn erneut scharfe Kritik an der SPD-Kürzungspolitik, die „keine Antwort auf die gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt“ gebe. Mehr...

 
26. November 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Kinder- und Jugendhilfe sichern und ausbauen!

Die Haushaltskonsolidierung des SPD-Senats bedroht die soziale Infrastruktur Hamburgs. Schon in den vergangenen Jahren waren deshalb soziale Einrichtungen, darunter zum Beispiel Bauspielplätze, Jugendhäuser, Erziehungsberatungsstellen oder Straßensozialarbeit, von Kürzungen betroffen und mussten in einzelnen Fällen deshalb schließen. Mehr...

 
6. November 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Stadtteilkultur/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Bürgerschaftsdebatte

BürgerInnenbeteiligung stärken – verlässliche Finanzierung statt warmer Worte!

Die Politik wird nicht müde, die vermeintliche Wahlverdrossenheit von BürgerInnen zu beklagen. Vor einer Ursache, die in der mangelnden Beteiligung von BürgerInnen an Entscheidungen zwischen den Wahltagen liegt, verschließen die meisten Verantwortlichen jedoch Augen und Ohren. Mehr...

 
6. November 2014 20. WP/Allgemeines/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

Hamburg Vorreiter bei Karenzzeit für ehemalige Regierungsmitglieder

Plenarsaal Hamburg Rathaus

Auf Basis einer interfraktionellen Initiative von SPD, CDU, Grüne und LINKE beschließt die Bürgerschaft heute über die Einführung einer Karenzzeit für ehemalige Senatsmitglieder. Aus dem Amt scheidende Senatorinnen und Senatoren müssen zukünftig Festanstellungen in der Privatwirtschaft dem Senat gegenüber anzeigen. Mehr...

 
5. November 2014 20. WP/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Startseite/Bürgerschaftsdebatte

Wohnen statt Unterbringen: LINKE fordert nachhaltiges Konzept für menschenwürdiges Wohnen für alle

Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgsallee

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Wohnen statt Unterbringen: Endlich ein nachhaltiges Konzept auf den Weg bringen, das menschengerechtes Wohnen für alle zum Ziel hat“ (Drs. 20/13161) debattiert. Mehr...

 
8. Oktober 2014 20. WP/Hafen/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch/Bürgerschaftsdebatte

Elbvertiefung: Senat wartet und hofft, LINKE fordert Kooperation statt Hafen gegen Hafen

Containerschiff auf der Elbe

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte über die vertagte Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht zur Elbvertiefung bekräftigte die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihre Ablehnung der Elbvertiefung.  Mehr...

 
3. Juli 2014 20. WP/Startseite/Integration/Schule/Wissenschaft/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Keine Schließung des Studiengangs Lehramt Türkisch!

An der Universität Hamburg soll der Studiengang Lehramt Türkisch nach 20 Jahren abgeschafft werden. „Und das obwohl in Hamburg jedes zweite Kind, das eingeschult wird, einen Migrationshintergrund hat, am häufigsten einen türkischen“, kritisierte in der heutigen Aktuellen Stunde Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Wohnen /Soziales/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Soziale Erhaltungsverordnung stärken – in Hamburg anfangen!

Mit einem Antrag zu Ergänzungen von Sozialen Erhaltensverordnungen will die SPD-Fraktion nach eigener Aussage ein „klares Signal gegen Spekulanten setzen“. „Die SPD ruft nur laut ,Haltet den Dieb‘ und zeigt mit dem Finger nach Berlin, damit niemand ihr Versagen in Hamburg sieht. Von klaren Signalen in der Hansestadt kann da gar keine Rede sein“,... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/ Migration & Flucht /Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Cansu Özdemir

„Schluss mit dem CDU-Populismus auf Kosten der Ärmsten!“

Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag, „gewerbsmäßige Bettelei in Hamburgs Innenstadt endlich (zu) unterbinden“. „Was vor allem unterbunden werden muss, ist der CDU-Populismus auf Kosten der Ärmsten“, sagte dazu in der heutigen Plenardebatte Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 

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