Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider

Pressemeldungern zum Thema
23. April 2015 21. WP/NOlympia/Verfassung/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Olympia-Referendum demokratisch und fair ausgestalten!

Die gestrige Sachverständigen-Anhörung im Innenausschuss hat deutlich gemacht, dass auf dem Weg zu einem verbindlichen Olympia-Referendum komplexe Probleme zu lösen sind. Der Vorschlag von SPD und Grünen, ein „Hamburg-Referendum“ in der Verfassung zu verankern, wird dieser Aufgabe nicht gerecht, schon gar nicht der Gesetzentwurf der CDU. Als... Mehr...

 
16. April 2015 21. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Schneider: „Gefahrengebiete sofort aufheben!“

Das Oberverwaltungsgericht hat heute klar erkennen lassen, dass die Identitätsfeststellung und die Kontrolle des Rucksacks einer Klägerin im Gefahrengebiet rechtswidrig waren. Die Entscheidung will das Gericht aber erst am 13. Mai offiziell verkünden.  Mehr...

 
19. März 2015 21. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Trotz belegter Rechtsverstöße: Polizei-Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde bleibt im Amt, Kritiker (müssen) gehen

Medienberichten zufolge sind der Chef der Hamburger Bereitschaftspolizei und sein Stellvertreter vor Kurzem von ihren Posten zurückgetreten und haben um ihre Versetzung gebeten. Hintergrund sollen Meinungsverschiedenheiten über den Eskalationskurs bei Versammlungen mit dem Gesamteinsatzleiter der Polizei Hartmut Dudde sein. Mehr...

 
11. Februar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

LKA-Beamtin als „agent provocateur“? Untersuchungsausschuss rückt näher

Der Einsatz der verdeckten Ermittlerin Iris P. im Radio FSK nimmt immer skandalösere Formen an. Inzwischen machte der Radiosender öffentlich, dass die LKA-Beamtin einen sogenannten Jingle produziert hat, mit dem sie für das Schanzenfest am 28. August 2004, in dessen Verlauf es heftigen Auseinandersetzungen kam, mobilisierte.  Mehr...

 
23. Januar 2015 20. WP/Justiz/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Refugees welcome, überall in Hamburg!

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat dem Eilantrag von Harvestehuder AnwohnerInnen stattgegeben und den Umbau des früheren Kreiswehrersatzamtes zu einer Flüchtlingsunterkunft zumindest vorläufig gestoppt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE Christiane Schneider: „Von dem Urteil des... Mehr...

 
22. Januar 2015 20. WP/Hafen/Europa & Internationales/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen stoppen!

Ein Ende der Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen fordert DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft in ihrem Antrag, der heute auf der Tagesordnung der Bürgerschaft steht. In dem Antrag fordert DIE LINKE u.a., dass sich die Bürgerschaft zur ausschließlich friedlichen und zivilen Nutzung des Hamburger Hafens bekennt.  Mehr...

 
21. Januar 2015 20. WP/Aktuelle Stunde/Inneres/Integration/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Bürgerschaftsdebatte/Startseite

„Wir sind eine Gesellschaft! Gemeinsam gegen Gewalt und Rassismus – Für ein friedliches Zusammenleben!“

Es gibt keine vernünftige Alternative zum Zusammenleben, keine Alternative dazu, dieses Zusammenleben solidarisch und friedlich zu gestalten. Wir sind, mit allen Unterschieden, eine Gesellschaft. Alle angeblichen Alternativen für Deutschland, die die Vielfalt der Gesellschaft in Frage stellen, zerstören den Zusammenhalt, bereiten der Gewalt den... Mehr...

 
8. Januar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Polizeiskandal um Einsatz von Iris P. muss restlos aufgeklärt werden!

Rote Flora

Aus der gestrigen Sitzung des Innenausschusses ergeben sich einige Feststellungen, aber auch neue Fragen. Dazu erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Behörde musste klar zugeben, dass der Einsatz von Iris P. im „Freien Senderkombinat“ nicht zulässig war.  Mehr...

 
6. Januar 2015 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

„Verdeckte Ermittlerin“ Thema im Innenausschuss

Am 7. Januar befasst sich der Innenausschuss der Bürgerschaft erneut mit der verdeckten Ermittlerin der Polizei, Iris P., und den Umständen ihrer verdeckten Ermittlungen in den Jahren 2001 bis 2006. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider fordert vollständige Transparenz bei der... Mehr...

 
4. Dezember 2014 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Kohlenmonoxid-Unglück in Harburg: Feuerwehr braucht sofort Geld für Messgeräte

Feuerwehrauto

Der Tod von drei Menschen bei dem Kohlenmonoxid-Unglück in Harburg bewegt viele Bürger der Stadt. Der Einsatz von Rettungskräften hat einmal mehr gezeigt, vor welchen Herausforderungen Feuerwehr und Rettungsassistenten stehen, wenn es um die Rettung von Menschenleben geht. Mehr...

 

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