Zur Zeit wird gefiltert nach: Aktuelle Stunde

Pressemeldungern zum Thema
14. September 2011 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Tagespflege: Lückenbüßer zu Dumpingbedingungen

Es gibt in Hamburg, zu wenig Kita-Plätze, insbesondere zu wenige Krippenplätze. Angesichts der Tatsache, dass Eltern ab August 2013 einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer Kinder ab einem Jahr haben, füllt das Tagespflege-Angebot eine Lücke. Viele Eltern nutzen es als Überbrückung, so lange ihre Kinder keinen Platz in einer... Mehr...

 
14. September 2011 20. WP/Verkehr/ Stadtentwicklung /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

A7-Deckel: LINKE fordert Lärmschutz statt Galerie

A7-Autobahndeckel

Zur heutigen Debatte in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zum A7-Deckel erklärt Heike Sudmann, verkehrs- und stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Gerne orientieren wir uns in diesem Fall an Herrn Bürgermeister Scholz." Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem Niendorfer... Mehr...

 
24. August 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/ Pressemeldungen 

Arbeits- und Sozialpolitik: Kurswechsel! Landesprogramm für öffentlich finanzierte Arbeit statt Ein-Euro-Jobs

In der Bürgerschaft wurde heute im Rahmen der Aktuellen Stunde über „Scheeles Schlingerkurs in der Arbeits- und Sozialpolitik - zum Schaden Hamburgs!“ debattiert. Senator Scheele hat für Ende August ein Arbeitsmarktprogramm angekündigt und versprochen, neben den Bürgerschaftsfraktionen auch die Bezirke, die Gewerkschaften, die freie... Mehr...

 
24. August 2011 20. WP/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Elbphilharmonie/Kulturpolitik/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

Elbphilharmonie: Wieder Kostensteigerungen, wieder unklare Verhältnisse - LINKE fordert Transparenz

Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage will die Fraktion DIE LINKE das Geschehen um die Planung und Genehmigung der Fassadenreinigung der Elbphilharmonie aufklären. "Die Fassadenreinigung ist ein anschauliches Beispiel dafür, wie die falschen Entscheidungen, die in der Vergabephase des Projekts getroffen wurden, heute zu Kostensteigerungen führen... Mehr...

 
22. Juni 2011 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Allgemeines/Dora Heyenn

100 Tage Regierung Scholz: Auch wer wenig macht, kann viel falsch machen!

Die SPD-Fraktion hat das Thema „100 Tage SPD-Senat: Guter Start für gutes Regieren!“ zur Aktuellen Stunden der Bürgerschaft angemeldet. „Dass die SPD dieses Thema zur aktuellen Stunde anmeldet, das ist schon mutig. Was hat der Scholz-Senat nach 100 Tagen vorzuweisen? Symptomatisch ist, dass die SPD-Regierung den Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün... Mehr...

 
22. Juni 2011 20. WP/Energie/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Volksentscheid/Rekommunalisierung

Volksbegehren Energienetze: LINKE begrüßt Erfolg und fordert SPD zum Handeln auf

"Trotz Diffamierungen und gezielten falschen Behauptungen hat die Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" die benötigten Unterschriften zusammenbekommen. Wir gratulieren der Kampagnenleitung und danken allen Sammlern und Sammlerinnen für ihren unermüdlichen, selbstlosen Einsatz.  Mehr...

 
8. Juni 2011 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Energie/Umwelt/ Pressemeldungen /Rekommunalisierung/Volksentscheid

„Unser Hamburg – Unser Netz“: Unfreiwillige Schützenhilfe von der FDP, Eiertanz der SPD

Die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ erhielt unerwartete und wahrscheinlich unbeabsichtigte Schützenhilfe durch die FDP. In der aktuellen Stunde warnten die Liberalen vor einer Verstaatlichung der Netze und vor „Vattenfall-Feinden“, sangen ein Loblied auf den Wettbewerb im Stromgeschäft und wollen mit den Stromkonzernen an „einem Strang... Mehr...

 
8. Juni 2011 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Kersten Artus/Gesundheit/ Pressemeldungen 

EHEC-Krise: „Weltstadt“ Hamburg handlungsunfähig wegen unterbesetzten Behörden

Gleich drei Fraktionen haben heute die EHEC-Epidemie auf die Tagesordnung gesetzt. Statt sich jedoch mit den dramatischen Versäumnissen auseinander zu setzen, beschränkt sich die SPD auf den Appell zur Gemeinsamkeit, die CDU setzt sich immerhin für die Entschädigung der landwirtschaftlichen Betriebe ein.  Mehr...

 
4. Mai 2011 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/ Wohnen / Pressemeldungen 

Wohnungsbau: SPD-Senat verabschiedet sich von Wahlversprechen

Dr. Joachim Bischoff, der wohnungspolitische Sprecher der LINKEN, kritisierte im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft die Wohnungsbaupolitik des SPD-Senats scharf: "Wir haben wir es mit einem gravierenden Problem zu tun, das von Senatorin Jutta Blankau und ihrem Staatsrat Michael Sachs - kaum an die Regierung gekommen - lein... Mehr...

 
4. Mai 2011 20. WP/Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Schule & Berufsbildung/ Pressemeldungen 

Nachhilfestunden für Schulsenator Ties Rabe

Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der LINKEN Dora Heyenn nutzte die heutige Aktuelle Stunde der Bürgerschaft zum Thema "Verschlampt der Schulsenator seine Hausaufgaben?" zur Abrechnung mit Schulsenator Ties Rabe: Er habe seine "Schulaufgaben" als Schulsenator - Ganztagsschulen, individuelle Förderung, Inklusion, Stärkung... Mehr...

 

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