Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/Umwelt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

„Für den SPD-Senat ist Umweltschutz unwichtig“

Die Grünen gibt es, weil die SPD unter Kanzler Helmut Schmidt den Umweltschutz total vernachlässigt hat. „Nach drei Jahren SPD-Alleinregierung in Hamburg kann man feststellen, dass dieser Senat sich durchaus in dieser Tradition befindet“, sagte in der heutigen Aktuellen Stunde Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
2. Juli 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/PUA Yagmur/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Krise im ASD: Nur dem Senat zuhören ändert nichts

Der Allgemeine Soziale Dienst (ASD) ist nach Aussagen zahlreicher MitarbeiterInnen unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht arbeitsfähig, ein wirksamer Kinderschutz in Hamburg wird damit deutlich erschwert. Die Fraktion DIE LINKE hat deshalb zur heutigen Plenarsitzung einen Antrag (Drs. 20/12173) mit zahlreichen konkreten Vorschlägen zur Lösung... Mehr...

 
18. Juni 2014 20. WP/Inneres/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

LINKE beantragt Kennzeichnungspflicht und Beschwerdestelle für die Hamburger Polizei

In der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung einer Beschwerdestelle und die volle Kenn­zeichnungspflicht für die Polizei in Hamburg beantragt. Zur Begründung verwies Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, auf das Beispiel gute Beispiele in mehreren Bundeslän­dern (Berlin,... Mehr...

 
4. Juni 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz

„SPD-Plan zur Kita-Betreuung geht an der Realität vorbei“

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutiert heute über die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Hamburg hin zu einer beitragsfreien Grundbetreuung. „Es ist schön, dass hier endlich reagiert wird. Aber das ist kein Erfolg der SPD“, sagte in der Debatte Mehmet Yildiz, familien-, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.... Mehr...

 
4. Juni 2014 20. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/Berufsbildung/Soziales/Soziale Spaltung/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Ausbildungsplätze: „SPD redet ihren Wahlbetrug schön“

Am Montag hat die Fraktion DIE LINKE auf den dramatischen Ausbildungsplatzmangel in Hamburg hingewiesen, prompt hat die SPD das Thema für heute zur Aktuellen Stunde angemeldet. „Die SPD behauptet, wir würden populistische Forderungen stellen“, sagte dazu Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Verkehr/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Busbeschleunigung: Senat muss endlich Vernunft annehmen!

Mit einem Antrag in der heutigen Bürgerschaftssitzung (Drs. 20/11746) will die Fraktion DIE LINKE die Busbeschleunigung so lange aussetzen, bis der Senat das umstrittene Programm gründlich überarbeitet hat. „Wie viele Demonstrationen, Proteste und Eingaben der BürgerInnen braucht der Senat noch, um zu erkennen, dass es so nicht weitergehen kann?“,... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen / Stadtentwicklung / Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Nicht nur mehr, sondern die richtigen Wohnungen bauen!

Die SPD hat bewiesen, dass es in Hamburg innerhalb eines Jahres möglich ist, 6.000 neue Wohnungen zu bauen. „Doch bei der Frage, was gebaut wird und was notwendig ist, versagt die SPD“, kritisierte in der Aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen... Mehr...

 
21. Mai 2014 20. WP/Startseite/Soziales/Sport/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/NOlympia

„Olympia-Bewerbung grenzt an Veruntreuung von Steuergeld“

Die Fraktion DIE LINKE stimmt gegen die von den anderen Fraktionen geplante Studie zur Durchführung von Olympischen Spielen in Hamburg. „Sie ist unsinnig, unnötig und wird nicht das Papier wert sein, auf dem sie veröffentlicht wird“, begründete in der heutigen Bürgerschaftssitzung Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion. „In... Mehr...

 
7. Mai 2014 20. WP/Startseite/PUA-Elbphilharmonie/Elbphilharmonie/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

PUA Elphi: „Die politische Aufarbeitung steht immer noch aus“

Der Abschlussbericht des zweiten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Elbphilharmonie beschränkt sich weitestgehend auf Abläufe im Baugeschehen und vernachlässigt grundlegende politische Prozesse und Weichenstellungen im Projekt. „Der Bericht klärt leider nicht auf, welche politischen und wirtschaftlichen Interessen das Projekt prägten... Mehr...

 
7. Mai 2014 20. WP/Startseite/Gesundheit u. Pflege/Arbeitswelt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Kersten Artus

Die Pflege liegt am Boden – Hamburg muss handeln

Mehr und mehr Beschäftigte in der Pflege vergleichen ihre Arbeitsbedingungen mit denen am Fließband und können sie mit ihrem Verantwortungsgefühl gegenüber ihren PatientInnen nicht mehr vereinbaren. „Damit muss endlich Schluss sein“, forderte in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin... Mehr...

 

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