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Pressemeldungern zum Thema
13. April 2011 20. WP/Aktuelle Stunde/Anti-Atom/Umwelt/Energie

Energiewende ohne Konzept?

Die Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin der LINKEN Dora Heyenn warf der SPD im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft Konzeptlosigkeit vor und kritisierte, dass in Hamburg zuwenig für eine Energiewende unternommen werde. Sie forderte den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, der mit einem Atomausstiegsgesetz und... Mehr...

 
9. Februar 2011 Aktuelle Stunde/Dora Heyenn/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte

Hamburg vor der Entscheidung? Kein Politikwechsel mir den Agenda 2010-Parteien

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der LINKEN nutzte die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft für eine Generalabrechnung mit SPD und GAL. Die Folgen der Agenda 2010 sind auch in Hamburg zu spüren, ein Politikwechsel sei von ihnen nicht zu erwarten und sie warf ihnen zudem unseriöse Wahlkampfversprechen vor. Mehr...

 
16. Dezember 2010 Aktuelle Stunde/Soziales/ Pressemeldungen 

Hartz IV: Unrecht verhindern - verfassungswidrige Regelsätze stoppen!

Damit weiteres Unrecht verhindert wird und verfassungswidrige Regelsätze nicht erneut Gesetzeskraft erlangen, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgerischen Bürgerschaft einen Antrag (Drs. 19/8081) eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ermittlung von Regelbedarfen im Bundesrat die Zustimmung... Mehr...

 
16. Dezember 2010 Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Energie/Stadtwerke/ Pressemeldungen 

Energienetze: LINKE unterstützt als einzige Fraktion die Volksinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz!“

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE mit einem 10 Punkte-Plan zur Überführung der Energienetze in öffentliche Hand (Drs. 19/8079; siehe Anlage) wird heute in der Bürgerschaft abgestimmt. DIE LINKE sieht zur unverzüglichen Überführung der Energienetze in öffentliche Hand keine Alternative. Der 10 Punkte-Plan umreißt, wie DIE LINKE sich das... Mehr...

 
24. November 2010 Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

IMK: Hardliner instrumentalisieren Terrorwarnung

Im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit standen im Zusammenhang mit der IMK neben dem Bleiberecht für sogenannte gut integrierte Jugendliche, verbunden mit verschärften Sanktionsmaßnahmen gegen sogenannte Integrationsverweigerer, vor allem die Terrorwarnung und die dadurch in Gang gesetzte Diskussion, Beschlüsse und Weichenstellungen.  Mehr...

 
10. November 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte

Senat schon im Winterschlaf?

Mit dem Thema „Winterdienst: Hamburg ist gut aufgesellt“ eröffnet die CDU die heutige Sitzung der Bürgerschaft. Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Stadtentwicklungspolitik, zeigt sich verwundert, dass Schwarz-Grün eine Selbstverständlichkeit als Erfolg verkaufen möchte und zog daraus Rückschlüsse über den Zustand des Regierungsbündnisses: Mehr...

 
27. Oktober 2010 Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Soziales Pulverfass Wohnen – wo bleiben die Alternativen?

Die Fraktion DIE LINKE hat die dramatische Wohnungsnot in Hamburg als Thema der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. „Der Senat ignoriert seit langem die dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt. Die Hauptursache ist der seit rund zehn Jahren mangelnde Wohnungsbau, mittlerweile fehlen rund 30.000 Wohnungen“, erklärt der... Mehr...

 
29. September 2010 Aktuelle Stunde/Kultur/Norbert Hackbusch

LINKE kritisiert kulturpolitischen Amoklauf von Schwarz-Grün

Norbert Hackbusch, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher, nutzte die heutige Aktuelle Stunde der Bürgerschaft für eine scharfe Abrechnung mit der Sparpolitik des Senats bei der Hamburger Kultur, insbesondere der Schließung des Altonaer Museums, den Kürzungen bei Bücherhallen und dem Schauspielhaus: Mehr...

 
1. Juli 2010 Aktuelle Stunde/Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Gewaltspirale stoppen - Soziale Desintegration verhindern, Rechtsstaatlichkeit wahren!

Unter diesem Titel hat die Fraktion DIE LINKE die Gewalteskalation bei dem Polizeieinsatz in Neuwiedenthal zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaft angemeldet. Die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider bedauerte die Gewalteskalation ausdrücklich, es sei "alles schief gelaufen, was schief laufen konnte".  Mehr...

 
3. Juni 2010 Aktuelle Stunde/Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung /Haushalt

Millionengrab Hafencity: Stadt finanziert Büroleerstand mit Wasserblick

Der Senat hat einen überarbeiteten Entwurf des "Masterplan HafenCity" vorgelegt, weil die gegenwärtige Entwicklung kritisiert wurde: zu wenig lebendig, zu wenig und zu teueren Wohnraum und zuviel teure Büroflächen. Leider heilt der neue Entwurf keinen dieser Mängel: Gerade mal 300 zusätzliche Wohnungen, eine noch höhere "Klotzbebauung" und eine... Mehr...

 

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