Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

Pressemeldungern zum Thema
14. Juli 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Karenzzeit: „Schön, dass die SPD zur Vernunft kommt“

Überraschend beantragt die SPD-Fraktion eine zweijährige Karenzzeit für SenatorInnen, die in die Privatwirtschaft wechseln, und eine entsprechende Regelung für StaatsrätInnen. Tatsächlich hatte die Fraktion DIE LINKE dieselbe Forderung mit denselben Fristen bereits im Februar vorgestellt (vgl. Drs. 20/10702 und 20/10703) – die SPD hatte den... Mehr...

 
25. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

"Der SPD-Senat verschärft seine Kürzungspolitik"

Der Senat hat heute seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 und seine Finanzplanung bis 2018 vorgestellt. „Mit diesem Haushalt verschärft der Senat seine Kürzungspolitik noch einmal kräftig“, kritisiert Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die einzelnen Budgets sollen... Mehr...

 
24. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Schuldenfreier Haushalt ist nur ein PR-Gag der SPD“

Der Senat stellt Medienberichten zufolge für 2017/18 einen Haushalt ohne Defizit und ohne Neuverschuldung in Aussicht. „Das ist nur eine weitere blumige PR-Aktion des SPD-Senats“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch Schwarz-Grün hatte schon ein Ende der... Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/HSH-Nordbank/Haushalt/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

HSH-Zahlen: Die Rechnung wird am Jahresende präsentiert

Heute hat die HSH Nordbank ihre Zahlen für das erste Quartal veröffentlicht. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wie zu erwarten war, kann die HSH im 1. Quartal 2014 ein offensichtlich ausgeglichenes Ergebnis ausweisen. Über den Zustand der Bank sagt... Mehr...

 
25. April 2014 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Haushalt/Soziale Spaltung/Soziales/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Mehmet Yildiz

SPD-Kürzungspolitik gefährdet Kinder- und Jugendarbeit

Die Kürzungspolitik des SPD-Senats gefährdet die offene Kinder und Jugendarbeit in Hamburg in zunehmendem Maße. Weder die Investitionen für die Zukunft noch die Mittelzuweisungen für den laufenden Betrieb decken den Bedarf. „Häuser der Jugend, Bauspielplätze oder Jugendcafés vergammeln, weil dringend benötigte Sanierungen seit Jahren aufgeschoben... Mehr...

 
16. April 2014 20. WP/Startseite/Hafen/Haushalt/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hapag-Lloyd-Fusion: „Vorsicht und Aufklärung wären nötig gewesen“

Medienberichten zufolge sollen heute die Verträge zur Fusion der Hapag-Lloyd mit der chilenischen Compania Sud Americana de Vapores (CSAV) unterzeichnet werden. Vorgesehen ist demnach, dass die Eigentümer der CSAV einen Kapitalanteil über etwa 34 Prozent an der neuen fusionierten Gesellschaft halten sollen. „Diese Eile erstaunt doch sehr“, erklärt... Mehr...

 
10. April 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH im Sturzflug: Länder müssen endlich handeln!

In ihrem heute präsentierten Jahresergebnis 2013 weist die HSH Nordbank einen Verlust von 814 Millionen Euro aus, die Bilanzsumme hat sich demnach auf 109 Milliarden Euro reduziert. Die Bank spricht allerdings von „operativen Fortschritten in der Kernbank“, obwohl sich der Verlust im Vergleich zum Vorjahr fast vervierfacht hat (2012: 214... Mehr...

 
18. März 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/Allgemeines/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Ahlhaus soll Kosten für Umbauten zurückzahlen“

Die Sicherheitsumbauten an der Villa des früheren Ersten Bürgermeisters Christoph Alhaus (CDU) hatten die Stadt Hamburg fast eine Million Euro gekostet. „DIE LINKE kann nicht akzeptieren, dass diese mit Steuermitteln angeschafften Einbauten jetzt von Herrn Ahlhaus mit verkauft werden und der Erlös in seiner privaten Tasche landet“, erklärt Norbert... Mehr...

 
18. Februar 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/Hafen/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Substanzverlust der Hansestadt geht weiter

Finanzsenator Peter Tschentscher hat heute den vorläufigen kameralen Jahresabschluss für Hamburg vorgestellt. „Trotz relativ guter konjunktureller Situation und spürbarer Kürzungen geht der Substanzverlust weiter“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es bleibt ein... Mehr...

 
12. Februar 2014 20. WP/Startseite/Betrieb & Gewerkschaft/Musik/Kulturpolitik/Haushalt/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Norbert Hackbusch

„Streik an der Jugendmusikschule setzt wichtiges Zeichen“

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt sich solidarisch mit dem Streik der Lehrkräfte der staatlichen Jugendmusikschule in Hamburg. „Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich Hamburg als Musikstadt bezeichnet, aber die Lehrkräfte in diesem Bereich so schlecht bezahlt“, erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher... Mehr...

 

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