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Pressemeldungern zum Thema
2. Juni 2010 Aktuelle Stunde/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Haushaltskonsolidierung ja - aber sozial gerecht und zukunftsfähig

Die gefährliche Schieflage in den öffentlichen Finanzen in Hamburg ist schon lange öffentlich debattiert worden. Erst letzte Woche hat der Senat sich dazu durchgerungen es öffentlich zugegeben. Der Bürgermeister erklärte, dass Hamburg jahrelang über seine Verhältnisse gelebt habe. Das Prinzip Hoffnung dürfe nicht länger Grundlage des politischen... Mehr...

 
2. Juni 2010 Aktuelle Stunde/Dora Heyenn/Bildung/Schule/ Pressemeldungen 

Bessere Schulen kosten Geld

Der Senat hat nach intensiven Verhandlungen - auch mit der Opposition - ein Finanzierungskonzept für die Schulen vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Investitionen im Bildungsbereich, die zum Teil darin begründet sind, dass Hamburg im Vergleich wenig für Bildung ausgibt und einen großen Nachholbedarf hat - es fehlen 1000 Lehrer in den... Mehr...

 
5. Mai 2010 Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/ Pressemeldungen 

Kita-Gebührenerhöhung zurücknehmen, Primarschule einführen! Vorfahrt für Bildung von Anfang an – für alle

Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung kritisiert die Fraktion DIE LINKE die Erhöhung der Kita-Gebühren und die Einschränkung der Rechtsansprüche auf Betreuung scharf. Mehmet Yildiz, Sprecher für Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, griff die Maßnahmen des Senats an.  Mehr...

 
31. März 2010 Aktuelle Stunde/Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen 

Senat geht auf Kinder los: Keine Gebührenerhöhung bei Kitas!

Der Senat macht jetzt Ernst mit den im Herbst letzten Jahres beschlossenen Maßnahmen „zur Begrenzung des Ausgabenanstiegs" in der Kindertagesbetreuung. „In der Realität versteckt sich hinter dieser Formulierung allerdings nur ein Abkassieren von Kita-Eltern und eine Verschiebung des Rechtsanspruchs von 2-jährigen Kindern, die bisher keinen... Mehr...

 
24. Februar 2010 Aktuelle Stunde/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

"Wachsen mit Weitsicht": Luftnummer statt Leitbild

Einen Tag nachdem der schwarz-grünen Regierungskoalition in einer Meinungsumfrage ein wenig schmeichelhaftes Bild präsentiert wurde, reißt der Senat das Ruder herum. Er beschließt das neue Leitbild und beide Regierungsfraktionen melden diese politische Sturzgeburt als Thema der Aktuellen Stunde an. Mehr...

 
24. Februar 2010 Aktuelle Stunde/Frauen/ Pressemeldungen 

99 Jahre Internationaler Frauentag am 8. März und immer noch keine Gleichstellung - was hat Hamburg versäumt?

Als 1911 in Deutschland der Internationale Frauentag das erste Mal gefeiert wurde, gab es noch kein Frauenwahlrecht. Das kam erst 1919, Jahrzehnte später folgten weitere Schritte: freie Wahl des Berufes, freie Entscheidung, sich vom Ehemann zu trennen, Vergewaltigung in der Ehe wurde unter Strafe gestellt. Mehr...

 
19. November 2009 Aktuelle Stunde/Kersten Artus/Soziales/Gesundheit/ Pressemeldungen 

Senator Wersichs Streichliste: Sozialkürzungen in Krisenzeiten

Kersten Artus kritisierte in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft, dass der Senat in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise Sozialkürzungen plant: "In dieser Zeit will der Senat Sozialleistungen kürzen. Etwas Schlimmeres könnte den Hamburgern und Hamburgerinnen im Moment gar nicht passieren. Die soziale Lage wird sich in den nächsten Monaten... Mehr...

 
18. November 2009 Aktuelle Stunde/Dora Heyenn/Schule/ Pressemeldungen 

Volksbegehren "Wir wollen lernen" war erfolgreich - Aber mit welchen Methoden?

"Das Volksbegehren "Wir wollen lernen" war erfolgreich. Gleichzeitig ist es eine persönliche Niederlage für Bürgermeister Ole von Beust und die Senatorin Christa Goetsch, die in der Regierungskoalition für die 6-jährige Primarschule gefochten haben", eröffnete Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn ihre heutigen Rede im Rahmen der aktuellen Stunde der... Mehr...

 
7. Oktober 2009 Aktuelle Stunde/Kersten Artus/Soziales/Rede/ Pressemeldungen 

Obdachlosigkeit in Hamburg

wenn sie die Augen schließen und sich eine obdachlose Person vorstellen, wie sieht sie aus? Etwa so, wie die Obdachlosen im Kölner Tatort aussahen, der am letzten Sonntag ausgestrahlt wurde, vermute ich mal: Ein typischer Stadtstreicher oder Berber. Mehr...

 
7. Oktober 2009 Aktuelle Stunde/Dora Heyenn/Stadtwerke/Rede/ Pressemeldungen 

Hamburg Energie: Zwischen Trostpflaster und Werbegag

In ihrer heutigen Rede im Rahmen der Aktuellen Stunden der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierte Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin, „Hamburg Energie“ erneut scharf als Trostpflaster für GAL-Wähler. „Hamburg Energie“ sei finanziell nicht ausreichend ausgestattet und handelt nur mit als atom- und kohlefrei... Mehr...

 

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