Zur Zeit wird gefiltert nach: Allgemeines
„Bei der Tötung von 35 kurdischen Zivilisten durch die türkische Armee handelte es sich um einen gezielten Angriff. Die recherchierten Fakten und Aussagen von Augenzeugen lassen keinen anderen Rückschluss zu,“ so Cansu Özdemir, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Gemeinsam mit weiteren Landtagsabgeordneten war... Mehr...
Auf das Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Tim Golke in der Borgfelder Straße in Hamburg-Hamm ist in der Nacht zum 26.12. ein Anschlag verübt worden. Unbekannte warfen das Fenster mit einem Stein ein. Mehr...
Unter dem Motto: „Über 50 Jahre Migration – über 50 Jahre kulturelle Begegnung und Vielfalt!“ findet das diesjährige Eine-Welt-Fest der Fraktion DIE LINKE am 17. Dezember statt. Es wird Künstlerisches und Kulinarisches aus vielen Ländern geboten, die Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen, der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz und... Mehr...
Weihnachtsgeschenke mit ganz unterschiedlichem Inhalt erhielten heute die Abgeordneten der Bürgerschaft. AktivistInnen von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatten anlässlich der Sitzung im Hamburger Rathaus bunte Päckchen gepackt, und vor der Sitzung an die PolitikerInnen verteilt. Mehr...
Im Rahmen ihrer Beratung am 9. und 10. Dezember im thüringischen Elgersburg wählten die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Dora Heyenn zur Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) für das Jahr 2012. Die Hamburgerin tritt damit die Nachfolge des Berliner Fraktionsvorsitzenden Udo Wolf an. Als FVK-Vorsitzende wird Dora Heyenn den 2.... Mehr...
Die Bundesregierung und die EU planen weitere Dutzende von Milliarden für einen neuen Rettungsschirm für die Banken und gleichzeitig werden die Löhne gesenkt, die sozialen und kulturellen Einrichtungen überall in der Bundesrepublik gekürzt. Mehr...
Eine neuerliche Anfrage der Linksfraktion zu den Ruhegehältern und Übergangsgeldern für ehemalige Senatsmitglieder und Staaträte bzw. Staatsrätinnen (Drs. 20/ 1327) brachte den Senat in die Bredouille. Die Abweichungen für den Zeitraum von Januar bis August 2011 gegenüber den vorhergehenden Anfragen (Drs. 20/1246 und 20/1247) beliefen sich dabei... Mehr...
Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter und Parteivorsitzender der LINKEN, besucht im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour am morgigen Donnerstag, den 28.7., auch Hamburg. Die Sommertour steht unter dem Motto "sozialökologischer Umbau und Formen solidarischer Ökonomie". Mehr...
Die SPD-Fraktion hat das Thema „100 Tage SPD-Senat: Guter Start für gutes Regieren!“ zur Aktuellen Stunden der Bürgerschaft angemeldet. „Dass die SPD dieses Thema zur aktuellen Stunde anmeldet, das ist schon mutig. Was hat der Scholz-Senat nach 100 Tagen vorzuweisen? Symptomatisch ist, dass die SPD-Regierung den Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün... Mehr...
Elmshorn. Die Linksfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben auf ihrer Sitzung am 15. Juni in Elmshorn eine Resolution zur Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein und Hamburg verabschiedet. Mehr...
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