Zur Zeit wird gefiltert nach: Norbert Hackbusch

Pressemeldungern zum Thema
14. Juli 2014 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Der SPD-Senat muss endlich in der HSH Nordbank aufräumen“

HSH-Nordbank: Die Weiterführung der Bank war und ist ein Fehler.

Vergangene Woche hat das Landgericht Hamburg in erster Instanz abgelehnt, die Verursacher eines Teils der Krise der HSH Nordbank zur Verantwortung zu ziehen. Trotzdem stellte das Gericht in seiner Urteilsbegründung Pflichtverletzungen fest, die Staatsanwaltschaft beantragte Revision. Mehr...

 
14. Juli 2014 20. WP/Hafen/Umwelt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Elbvertiefung: „Schluss mit dem hohlen Standortpatriotismus!“

Saugbagger "Geopotes 15" vollbeladen elbabwärts

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beginnt morgen das Verfahren um die Elbvertiefung. Die GegnerInnen führen vor allem an, dass eine weitere Vertiefung die Ökologie des Flusses unwiederbringlich beschädigen und damit gegen Europäisches Naturschutzrecht verstoßen würde.  Mehr...

 
9. Juli 2014 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/Öffentliche Unternehmen/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH-Urteil: „Schlag ins Gesicht der SteuerzahlerInnen“

Das Landgericht Hamburg hat heute überraschend die operativen Vorstände der HSH Nordbank vom Vorwurf der Untreue in einem besonders schweren Fall beziehungsweise der Bilanzfälschung freigesprochen. „Die Botschaft dieses bedauerlichen Urteils kann nur heißen: Eine kriminelle Handlung muss nur so kompliziert sein, dass ein Gericht sie nicht... Mehr...

 
8. Juli 2014 20. WP/Startseite/Kulturpolitik/Inklusion & Partizipation/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Koloniales Erbe

Der Senat hat heute – mit erheblicher Verspätung, aber immerhin – sein Konzept zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Hamburgs vorgelegt. Selbstverständlich begrüßt dies auch die Fraktion DIE LINKE. Allerdings erwähnt der Senat mit keinem Wort die Beteiligung zivilgesellschaftlicher AkteurInnen bei der Umsetzung des Konzepts. Hierzu hatte die... Mehr...

 
7. Juli 2014 20. WP/Startseite/Hafen/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Passagierabgabe: „Keine Spur von solider Arbeit“

Medienberichten zufolge protestieren Reeder gegen die geplante Passagierabgabe im Hamburger Hafen. „Das ist erstaunlich, denn bisher hatte der Senat den Eindruck vermittelt, es gebe in dieser Frage klare Vereinbarungen zwischen der Wirtschaftsbehörde und den Reedern“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
25. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

"Der SPD-Senat verschärft seine Kürzungspolitik"

Der Senat hat heute seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 und seine Finanzplanung bis 2018 vorgestellt. „Mit diesem Haushalt verschärft der Senat seine Kürzungspolitik noch einmal kräftig“, kritisiert Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die einzelnen Budgets sollen... Mehr...

 
24. Juni 2014 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Schuldenfreier Haushalt ist nur ein PR-Gag der SPD“

Der Senat stellt Medienberichten zufolge für 2017/18 einen Haushalt ohne Defizit und ohne Neuverschuldung in Aussicht. „Das ist nur eine weitere blumige PR-Aktion des SPD-Senats“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch Schwarz-Grün hatte schon ein Ende der... Mehr...

 
19. Juni 2014 20. WP/Startseite/Kulturpolitik/Theater/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

1000 Unterschriften für faire Arbeitsbedingungen an den Theatern – Schluss mit Tarifflucht und prekärer Beschäftigung

Mit der Übergabe von 1000 Unterschriften an den Senat haben die Beschäftigten der Hamburger Staatstheater heute klargemacht: So wie bisher kann es mit den Arbeitsbedingungen an den städtischen Bühnen nicht weitergehen Mehr...

 
6. Juni 2014 20. WP/HSH-Nordbank/Haushalt/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

HSH-Zahlen: Die Rechnung wird am Jahresende präsentiert

Heute hat die HSH Nordbank ihre Zahlen für das erste Quartal veröffentlicht. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Wie zu erwarten war, kann die HSH im 1. Quartal 2014 ein offensichtlich ausgeglichenes Ergebnis ausweisen. Über den Zustand der Bank sagt... Mehr...

 
5. Juni 2014 20. WP/Kulturpolitik/Startseite/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Deserteursdenkmal am Stephansplatz: „Eine gute Entscheidung“

Der Hamburger Künstler Volker Lang soll das Deserteursdenkmal am Stephansplatz gestalten. Das entschied heute eine elfköpfige Jury. Die Realisierung des Denkmals für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz hatte die Bürgerschaft im Sommer 2012 auf Initiative der Fraktion DIE LINKE beschlossen.  Mehr...

 

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