Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Pressemeldungern zum Thema
12. Juni 2013 20. WP/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch/Startseite

HSH-Garantierhöhung: unabhängiges Gutachten ist notwendig

Norbert Hackbusch, finanzpolitischer Sprecher

Die Fraktion DIE LINKE geht mit einer äußerst kritischen Grundhaltung an die Garantieerhöhung für die HSH Nordbank heran. „Immerhin hat diese Bank in den letzten Jahren schon etwa 3,25 Mrd. Euro gekostet und die Stadt steht in der Schuld mit Gewährträgerhaftung und Garantien im zweistelligen Milliardenbereich“, sagte Norbert Hackbusch,... Mehr...

 
12. Juni 2013 20. WP/Gesundheit/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Pflegekammer: LINKE lehnt Vorstoß der Grünen ab

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft steht der Einführung einer Pflegekammer skeptisch gegenüber. In der Bürgerschaftsdebatte begründete Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ihre Ablehnung: „Die Probleme der Pflege werden durch eine Kammer nicht gelöst, sondern es wird nur eine weitere... Mehr...

 
12. Juni 2013 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen: LINKE bringt Sofortprogramm in die Bürgerschaft ein

Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher

In der heutigen Bürgerschaftsdebatte zur Ganztägigen Bildung und Betreuung in Schulen (GBS) hat die Fraktion DIE LINKE ein Sofortprogramm vorgelegt, um dem drohenden Chaos an den Schulen im kommenden Schuljahr zu begegnen. Mehr...

 
12. Juni 2013 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Streit über Tarifsteigerungen für Abgeordneten-Hilfskräfte: Präsidentin weist Antrag der Fraktion DIE LINKE zurück

Norbert Hackbusch,finanzpolitischer Sprecher

Zum ersten Mal überhaupt hat heute die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft einen Zusatzantrag nicht zugelassen. Damit kam er nicht auf die Tagesordnung und konnte deshalb heute nicht abgestimmt werden.  Mehr...

 
12. Juni 2013 20. WP/ Migration & Flucht /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Christiane Schneider/ Pressemeldungen /Startseite

Debatte über „Hamburger Moratorium“: „Zeit für eine politische Lösung des Flüchtlingsdramas“

Christiane Schneider am Rednerpult

In der Aktuellen Stunde der Hamburger Bürgerschaft hat die Fraktion DIE LINKE heute erneut das Schicksal der afrikanischen „Lampedusa“-Flüchtlinge auf die Tagesordnung gesetzt. Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, zeigte sich beeindruckt von der Hilfsbereitschaft aus der... Mehr...

 
15. Mai 2013 20. WP/Startseite/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Hamburg braucht endlich Steuergerechtigkeit

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

Mangels BetriebsprüferInnen und SteuerprüferInnen gehen Hamburg jedes Jahr dreistellige Millionenbeträge verloren, die dringend benötigt werden. Die Fraktion DIE LINKE hat über Jahre immer wieder eine Verstärkung der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung gefordert. Der Rechnungshof hat ebenso seit Jahren darauf hingewiesen, dass in der Hamburger... Mehr...

 
15. Mai 2013 20. WP/Startseite/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Norbert Hackbusch

ElPhi: „Senat verstößt klar gegen Haushaltsordnung“

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

In der Debatte um die Elbphilharmonie verweigert der Senat weiterhin Wahrheit und Klarheit. Dies zeigt sich auch in der Frage der Schadenersatzforderungen gegenüber der Hochtief AG. „Der Bürgermeister behauptet, Weiterarbeit mit Hochtief und Kündigung der Verträge kämen ungefähr gleich teuer, da arbeite er doch lieber mit Hochtief weiter“, sagte... Mehr...

 
24. April 2013 20. WP/Startseite/Soziales/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz

Kita-Besuch muss ohne Verschuldung möglich sein

Schon länger protestieren Eltern u. ErzieherInnen gegen die Arbeitsbedingungen in den Kitas

Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der heutigen Bürgerschaftssitzung, Kita-Gebühren für Familien mit niedrigem Einkommen abzuschaffen. Die durch zahlungsunfähige Familien verursachten Schulden der Hamburger Kitas soll der Senat übernehmen. „Besonders Familien, die von Hartz IV und Niedriglohn betroffen sind, können die Kita-Gebühren oft nicht... Mehr...

 
24. April 2013 20. WP/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/Tim Golke/Norbert Hackbusch

Mindestlohn mit Mängeln: DIE LINKE fordert Korrekturen

Mindeslohn jetzt!

In ihrer heutigen Sitzung behandelt die Bürgerschaft abschließend das vom Senat eingebrachte Mindestlohn- und Vergabegesetz. Trotz zahlreicher von Parlament und Öffentlichkeit vorgebrachter Kritikpunkte war die SPD-Fraktion nicht bereit, den Gesetzentwurf noch zu korrigieren. „DIE LINKE hat sich von Anfang an für einen flächendeckenden... Mehr...

 
11. April 2013 20. WP/Startseite/Allgemeines/Antifa/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

„Es ist Zeit, antifaschistischen Widerstand zu würdigen“

Esther Béjarano, Steffi Wittenberg /Foto: Rule v. Bismarck

Heute gedenkt die Hamburgische Bürgerschaft der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Hamburg vor 80 Jahren. Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE werden mit Esther Bejarano und Steffi Wittenberg zwei Antifaschistinnen und Überlebende faschistischer Verfolgung an der Gedenkstunde teilnehmen. Aus Anlass dieser Gedenkstunde erklärt die... Mehr...

 

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