Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider

Pressemeldungern zum Thema
29. Oktober 2013 20. WP/Startseite/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider

Lampedusa: „Senat kann festgefahrene Situation lösen“

Die Flüchtlingsgruppe „Lampedusa in Hamburg“ schlägt für die Ausarbeitung und Umsetzung einer praktikablen Lösung die Bildung einer Kommission unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft vor. In diesem Zusammenhang würden sie ihre Dokumente und Ausweispapiere vorlegen. „Es braucht nicht viel, damit Bewegung in die festgefahrene Situation kommt“,... Mehr...

 
25. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/ Migration & Flucht 

„Container müssen ohne Wenn und Aber aufgestellt werden“

Die Bezirksversammlung Altona hat gestern für die Aufstellung von Wohncontainern auf drei Kirchengrundstücken gestimmt. Diese sollen den bisher in der Kirche St. Pauli untergebrachten 80 Flüchtlingen aus der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ im Winter Schutz bieten. Zuvor hatte der Senat Kirche und Bezirk unter Druck gesetzt: Die Aufstellung solle nur... Mehr...

 
23. Oktober 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Migration & Flucht /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Hamburg kann Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik einleiten

Bild: Die Mitglieder der Linksfraktion fordert vor dem Rathaus "Bleiberecht für alle!!

In der Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung hat die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider, einen grundlegenden Kurswechsel im Umgang mit Migration und Flüchtlingen gefordert. „Niemand kann so tun, als gingen uns die 20.000 Toten in den letzten 15 Jahren allein im Mittelmeer nichts an“, sagte sie.... Mehr...

 
18. Oktober 2013 20. WP/ Migration & Flucht /Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

DIE LINKE wendet sich an Polizei: „Bitte hinterfragen Sie diese Weisung!“

Bild: Abdruck des Flugblatts an die Polizei

Seit die Innenbehörde die Polizei angewiesen hat, in St. Pauli und St. Georg Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe zu kontrollieren, wächst die öffentliche Kritik. Anders als die Behörde behauptet, finden die Kontrollen keineswegs nur im unmittelbaren Umfeld zum Beispiel der St. Pauli-Kirche, sondern auch an entfernter liegenden Knotenpunkten wie... Mehr...

 
14. Oktober 2013 20. WP/Inneres/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

DIE LINKE erfragt Weisung für diskriminierende Kontrollen

Protest: Gegen Ausgrenzung und Vertreibung

Seit dem Wochenende kontrolliert die Hamburger Polizei in großem Umfang Menschen mit dunkler Hautfarbe, insbesondere in St. Pauli und St. Georg. Die Innenbehörde will so die „Lampedusa in Hamburg“-Flüchtlinge ausfindig zu machen. Allerdings hatte zuletzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem grundlegenden Urteil festgestellt, dass... Mehr...

 
7. Oktober 2013 20. WP/Europa/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Das Elend vor Lampedusa reicht bis Hamburg

In der ersten Reihe gingen die betroffenen Flüchtlinge

Die Flüchtlingstragödie vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa macht erneut deutlich, dass Deutschland und Europa endlich eine humane Flüchtlingspolitik brauchen. „Europa und auch Hamburg müssen Flüchtlinge endlich human behandeln. Mehr...

 
27. September 2013 20. WP/Startseite/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Senat verweigert Flüchtlingen Notunterkunft

Einer aktuellen dpa-Meldung zufolge verweigert die Hamburger Innenbehörde den Aufbau von Containern für die „Lampedusa in Hamburg“-Flüchtlingsgruppe. „Diese Hartherzigkeit der Behörde macht fassungslos“, kommentiert Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Gegen die Solidarität... Mehr...

 
20. September 2013 20. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

V-Leute-Praxis sofort beenden – auch in Hamburg!

Nach Recherchen der taz ist ein von der Innenbehörde 1999 beabsichtigtes Verbot des nazistischen Kameradschafts-Netzwerk „Aktionsbüro Nord“ daran gescheitert, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter Niedersachsen und Hamburg ein Veto dagegen einlegten – aus Quellenschutzgründen. „Wenn die taz-Recherchen zutreffen, dann ist das... Mehr...

 
13. September 2013 20. WP/Startseite/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

NSU-Bericht: Hamburg muss Konsequenzen ziehen

Der NSU-Abschlussbericht des Bundestags-Untersuchungsausschusses liegt vor. Nun muss auch Hamburg Schlussfolgerungen ziehen. Dazu fordert die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag (Drs. 20/9338) für die Sitzung am 25. September die Bürgerschaft auf, die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses zu beraten und, soweit die Landesebene betroffen... Mehr...

 
2. September 2013 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

NSU-Umfeld in Hamburg: Was weiß der Verfassungsschutz?

Die Schriftliche Kleine Anfrage 20/9055 zu den Hamburger Neonazis – speziell zum „Deutschen Rechtsbüro“ (DRB) der Gisa Pahl – hat der Senat nur auf den ersten Blick nichtssagend beantwortet. „Bei allen - sehr konkreten - Fragen nach den Verbindungen des DRB und Gisa Pahls zum Umfeld des NSU verweigert das Landesamt für Verfassungsschutz die... Mehr...

 

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