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Pressemeldungern zum Thema
31. Oktober 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

10 Millionen Mehrkosten für Elbphilharmonie-Brücke: LINKE kritisiert „Rückfall in die Großmannssucht“

„Wir haben für alles Geld – Wer möchte noch was haben?“ - dies sei nicht mehr die Maxime des Senats bei der Lösung der Probleme rund um die Elbphilharmonie, hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch am vergangenen Mittwoch vor der Bürgerschaft erklärt. Mehr...

 
22. Oktober 2012 20. WP/Kampagne/Haushalt/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Cansu Özdemir/Tim Golke/Startseite

Horrorkatalog des Sozialsenators: SPD nimmt den Ärmsten über sechs Millionen Euro weg!

Pauline /pixelio.de

Nun liegen die Zahlen endlich vor – SPD-Sozialsenator Detlef Scheele konkretisierte auf Druck der Fraktion DIE LINKE seine Kürzungsvorhaben schriftlich. „Das Papier liest sich wie ein Horrorkatalog“, kommentiert Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Allein dem Opferschutz werden 200.000 Euro weggenommen, die... Mehr...

 
22. Oktober 2012 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Norbert Hackbusch/Startseite

Hamburg verzichtet jährlich auf über 100 Millionen Euro Steuern

Mangelhafter Steuervollzug in Hamburg

Seit Juli dieses Jahres hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Große Anfrage und sechs Schriftliche Kleine Anfragen zum Steuervollzug in Hamburg gestellt. Damit sollte festgestellt werden, ob die SPD ihre Kritik am mangelhaften Steuervollzug aus Oppositionszeiten, die auch DIE LINKE teilt, nun in der Regierung umgesetzt... Mehr...

 
26. September 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/HSH-Nordbank/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

HSH Nordbank: LINKE sieht „existenzielle Bedrohung“ der Stadt und fordert strenge Überwachung

Norber Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

Seit ihrer vorläufigen Rettung durch Steuergelder präsentiert die HSH Nordbank immer wieder Neuausrichtungen ihrer Geschäftspolitik präsentiert. Doch die wirtschaftliche Situation der Bank verschlechtert sich auch 2012 weiter von Quartal zu Quartal. Nur durch Verkaufserlöse und zum Teil haarsträubende Buchungstricks hält sich die Bank über Wasser. Mehr...

 
26. September 2012 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

„umFAIRteilen“: LINKE unterstützt Protestbündnis und begrüßt SYRIZA-Chef Alexis Tsipras in Hamburg

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher

In der Aktuellen Stunde zur umFAIRteilen-Aktion am kommenden Sonnabend stellte sich Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE heute in der Bürgerschaft auf die Seite der Protestierenden. „Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass der Reichtum der Gesellschaft gestiegen ist.  Mehr...

 
25. September 2012 20. WP/Kampagne/Startseite/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Tim Golke/Haushalt

Senatspolitik führt zur Spaltung der Arbeitswelt.

Das am 22.09.2012 im Hamburg Abendblatt erschienene „Hamburg Dossier – Die unteren Zehntausend“ zeigt erschreckende Zustände bei Unternehmen, die der Stadt Hamburg vollständig oder zu überwiegenden Teilen gehören. Die Schlussfolgerung des Abendblatts, die Stadt kürze die Löhne und Gehälter von Beschäftigten, ist richtig. Mehr...

 
25. September 2012 20. WP/Kampagne/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Soziale Ausgrenzung überwinden!

Copyright: Martin Brinckmann

Der AStA der Universität Hamburg hat heute mit einer spektakulären Protestaktion vor der Handelkammer für eine radikale Umfairteilungspolitik demonstriert. DIE LINKE begrüßt erfolgreiche Protestaktion des AStA der Universität Hamburg für das Bündnis Umfairteilen.  Mehr...

 
17. September 2012 20. WP/Haushalt/Kampagne/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Joachim Bischoff

Abgescholzt: Fraktion DIE LINKE informiert über Haushaltskürzungen

Joachim Bischoff u. Norbert Hackbusch

Mit einer neuen Kampagne macht die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf die geplanten Kürzungen im kommenden Hamburger Haushalt aufmerksam. Dass der Senat einen massiven Abbau von Angeboten in der offenen Kinder- und Jugendarbeit plant, ist inzwischen öffentlich geworden. Weniger bekannt ist, dass auch viele andere Bereiche... Mehr...

 
13. September 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Tim Golke/Haushalt/Startseite

Bezirkliche Kundenzentren erhalten

Tim Golke - bezirkspolitischer Sprecher

Einen „Sündenfall“ nannte Tim Golke, der Fachsprecher für Verfassung und Bezirke der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die Schließung des Kundenzentrums Stellingen in der heutigen Bürgerschaftsdebatte über bürgerorientierte Dienstleistungen. Angesichts der häufig sehr hohen Wartezeiten der Kunden und einem erhöhten Krankenstand... Mehr...

 
12. September 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite/Haushalt

Elbphilharmonie: LINKE kritisiert Geheimniskrämerei und Verschleppung

Norbert Hackbusch - haushaltspolitischer Sprecher

Geheimniskrämerei und Verschleppung wirft Norbert Hackbusch dem SPD-Senat in der Debatte um die Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie vor. "Ich habe mich ja schon sehr über die mangelnde Transparenz der schwarz-grünen Regierung geärgert", erklärte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE heute in der Hamburgischen... Mehr...

 

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