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Pressemeldungern zum Thema
17. Juli 2012 20. WP/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

DIE LINKE ruft zu zivilgesellschaftlichen Protesten gegen die Nazis in Hamburg auf!

Die Neonazis von der NPD wollen morgen, am Mittwoch, den 18. Juli, zwei Kundgebungen in Hamburg durchführen. Hintergrund ist eine sogenannte "Deutschlandfahrt" der NPD. Mehr...

 
20. Juni 2012 20. WP/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Innenausschuss zum Nazi-Aufmarsch: Polizei verletzte Grundrechte von GegendemonstrantInnen

Brutaler Polizeieinsatz: Räumung der Kreuzung Peterskampweg / Marienthaler Straße am 2. Juni 2012

Am 21. Juni setzt sich der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den Ereignissen rund um den Nazi-Aufmarsch am 2. Juni in Wandsbek auseinander. Für die Fraktion DIE LINKE stehen dabei zwei Fragen im Mittelpunkt: Warum hat die Polizei zu unverhältnismäßiger Gewalt gegriffen, und warum hat sie den Nazi-Marsch... Mehr...

 
13. Juni 2012 20. WP/Startseite/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Aktuelle Stunde

Bürgerschaftsdebatte zum Naziaufmarsch am 2. Juni – LINKE kritisiert Polizeieinsatz

In ihrer Rede im Rahmen der von der Fraktion DIE LINKE angemeldeten Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft betonte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider, dass viele tausend Menschen am 2. Juni ein eindrucksvolle Zeichen gegen Nazis gesetzt haben. Dass es dennoch unterschiedliche Bewertungen des Protestes gibt, liegt nicht an... Mehr...

 
3. Juni 2012 20. WP/Startseite/Inneres/Antifa/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Protest gegen Nazi-Aufmarsch erfolgreich

AntifaschistInnen blockieren am 2. Juni den Marsch von 500 Nazis

Der sogenannte „TDDZ“, den die Naziszene am 2.6. in Hamburg veranstalten wollte, ist auf überwältigende Ablehnung und große Protestaktionen gestoßen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Christiane Schneider wertet den vom Hamburger Bündnis gegen Rechts und vom Bündnis Rathausmarkt organisierten Protest als Erfolg: Mehr...

 
23. Mai 2012 20. WP/Startseite/Antifa/Inneres/ Pressemeldungen 

LINKE fordert Verbot der Nazi-Demo am 2. Juni und beteiligt sich an Gegenprotesten - auch mit „zivilem Ungehorsam“

In der Debatte über den geplanten Nazi-Aufmarsch am 2. Juni drückte Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ihre Freude aus, dass so viele Organisationen, Institutionen und Einrichtungen ihren Protest gegen die Nazis angemeldet haben. „Von dem friedlichen, bunten Protest und... Mehr...

 
23. Mai 2012 20. WP/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Inneres/Startseite

Polizeigesetze: LINKE kritisiert Verschärfung und fordert Transparenz und Grundrechtsorientierung

In der heutigen Sitzung der Hamurgischen Bürgerschaft steht die Novellierung der Polizeigesetze auf der Tagesordnung. Neben dem verschärften Gesetzesentwurf des SPD-Senats, werden auch zwei Gesetzesentwürfe der Linksfraktion debattiert, deren Grundprinzip die "transparente Polizei" ist, die "Vertrauen durch Offenheit" vermittelt.... Mehr...

 
21. Mai 2012 Christiane Schneider/Antifa/Inneres/ Pressemeldungen /Startseite/20. WP

LINKE diskutiert: „Wie weit ist die Aufklärung über den Nazi-Terror?“

Am Dienstag, 22.5. wird Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der LINKEN und Mitglied des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtags, im Rahmen einer Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE über die Behördenpannen bei den Ermittlungen gegen die Nazi-Terror-Zelle NSU berichten.  Mehr...

 
14. Mai 2012 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Verfassungsschutzbericht 2011 erklärt Stadtentwicklung und Gentrifizierung zu „linksextremistischen“ Themenfeldern

Günter Havlena / www.pixelio.de

Zur Vorstellung des Hamburger Verfassungsschutzberichts erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Nachdem der ,Rechtsextremismus’ bei der letztjährigen Vorstellung des Hamburger Verfassungsschutzberichts mit einigen wenigen unverbindlichen Worten heruntergespielt wurde,... Mehr...

 
9. Mai 2012 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/Startseite

Gefängnis-Suizide: LINKE fordert Gegenmaßnahmen

Seit Juli 2011 starben fünf Gefangene, davon vier Untersuchungsgefangene, in Hamburger Justizvollzugsanstalten durch Suizid. Insgesamt kamen seit 2001 35 Gefangene durch Suizid zu Tode, davon 19 in U-Haft und zwei in Abschiebehaft. Das geht aus den Antworten auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor... Mehr...

 
24. April 2012 20. WP/Antifa/Inneres/Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/ Pressemeldungen /Startseite

LINKE unterstützt Proteste gegen Naziaufmarsch am 2. Juni

Die Nazis, die am 2. Juni durch Hamburg marschieren wollen, werden auf vielfältigen Protest stoßen, an dem sich viele Tausend Menschen beteiligen werden. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass Senat und Bürgerschaft am 2. Juni gemeinsam mit einer Vielzahl von Institutionen und Organisationen eine Kundgebung auf dem Rathausmarkt für Demokratie,... Mehr...

 

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