Zur Zeit wird gefiltert nach: Bezirkspolitik

Pressemeldungern zum Thema
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Schule/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Senat schließt einzige staatliche Grundschule in Berne

Der Senat will die Schule in der Lienaustraße in Berne, eine Außenstelle der Grundschule Karlshöhe, schließen. Dagegen formiert sich Widerstand bei den Eltern, aber auch bei allen Parteien im Bezirk Wandsbek. Den Grund für die geplante Schließung enthüllte nun eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1817) von Sabine Boeddinghaus, schulpolitische... Mehr...

 
16. September 2015 21. WP/Startseite/Sport/Bezirkspolitik/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Deniz Celik

Freibad Ohlsdorf: Senat muss Bürgerwillen umsetzen!

Trotz des eindeutigen Votums der BürgerInnen im Bezirk Nord hat der Senat den zügigen Verkauf eines Teilstücks des Freibads Ohlsdorf und die Zuschüttung der Außenbecken angewiesen. In der heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE vom Senat, dem Bürgerentscheid von 2009 gemäß den Erhalt des Bads mit Außenbecken und ohne... Mehr...

 
14. August 2015 21. WP/Startseite/Bezirkspolitik/Inneres/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Christiane Schneider

Gesprächsbereitschaft ist ein demokratisches Erfordernis – DIE LINKE erklärt Solidarität mit dem KoZe

Seit dem Beginn der polizeilichen Dauerüberwachung des KoZe vor zweieinhalb Wochen fordern die MieterInnen Gespräche mit dem LIG und der Finanzbehörde ein. Bei beiden Institutionen treffen sie auf verschlossene Ohren, mehr noch, müssen sich teilweise unhaltbare und beleidigende Diffamierungen gefallen lassen. Konstruktive und inhaltliche Gespräche... Mehr...

 
7. Juli 2015 21. WP/Startseite/Bezirkspolitik/NOlympia/Sport/ Pressemeldungen /Deniz Celik

Schwimmbad Ohlsdorf: Senat ignoriert Bürgerentscheid

Bäderland und Bezirksamt Hamburg-Nord stellen heute ihre neuen Pläne für das Schwimmbad Ohlsdorf vor. 2009 hatte eine überwältigende Mehrheit in einem Bürgerentscheid für den Erhalt des Freibads und gegen den Verkauf einer Teilfläche für Wohnbebauung gestimmt, die Planung steht dem aber diametral entgegen. „Die heutige Präsentation ist eine... Mehr...

 
22. Mai 2015 21. WP/Startseite/Arbeitswelt/Bezirkspolitik/Gesundheit/Haushalt/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Hamburg spart seine Angestellten kaputt

Hamburg spart sich und seine Angestellten wortwörtlich kaputt. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/455). So haben MitarbeiterInnen der Bezirksämter allein im Bereich Soziales, Jugend und Gesundheit seit Januar letzten Jahres 60 kollektive und 30... Mehr...

 
6. November 2014 20. WP/Inklusion & Partizipation/Stadtteilkultur/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Heike Sudmann/Bürgerschaftsdebatte

BürgerInnenbeteiligung stärken – verlässliche Finanzierung statt warmer Worte!

Die Politik wird nicht müde, die vermeintliche Wahlverdrossenheit von BürgerInnen zu beklagen. Vor einer Ursache, die in der mangelnden Beteiligung von BürgerInnen an Entscheidungen zwischen den Wahltagen liegt, verschließen die meisten Verantwortlichen jedoch Augen und Ohren. Mehr...

 
1. Juli 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/ Stadtentwicklung / Wohnen /Verkehr/Heike Sudmann/ Pressemeldungen 

Neue Mitte: Ein weiteres Stück Altona geht verloren

Deutsche Bahn und Senat haben sich heute darauf geeinigt, den Fernbahnhof Altona zum Diebsteich zu verlegen. Bereits Ende 2015 soll das Planfeststellungsverfahren für das Projekt starten. „Für die Neue Mitte Altona ist es gut, wenn endlich die Quietschkurve der Bahn mitten durch das geplante neue Wohngebiet wegkommt“, erklärt dazu Heike Sudmann,... Mehr...

 
30. Juni 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/Inneres/ Pressemeldungen /Tim Golke

St. Georg: Soziale Angebote statt Sicherheitswahn!

Auf seiner heutigen Titelseite zeichnet das Hamburger Abendblatt ein Zerrbild der Situation in St. Georg. „Nicht die Anwohner in St. Georg fordern einen Sicherheitsdienst, um Prostituierte, Trinker und Drogenhändler zu vertreiben, sondern der sich selbst gerne so bezeichnende Quartiersmanager Wolfgang Schüler – der bezahlte Vertreter der... Mehr...

 
22. Mai 2014 20. WP/Startseite/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Tim Golke

Gemeinsame Initiative aller Bürgerschaftsfraktionen: Ehrenamtliche Tätigkeiten würdigen – Sitzungsgelder werden erstmals nach 37 Jahren erhöht

Alle Bürgerschaftsfraktionen haben sich einvernehmlich auf eine Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes verständigt (Drs. 20/11837, siehe Anlage). Im Mittelpunkt des Gesetzentwurfs steht eine Anpassung der Sitzungsgelder für alle in der Verwaltung ehrenamtlich Tätigen, zum Beispiel Bezirksabgeordnete und Deputierte. Die Sitzungsgelder wurden... Mehr...

 
6. Mai 2014 20. WP/Startseite/Arbeitswelt/Bezirkspolitik/Familie, Kinder und Jugend/Soziales/Soziale Spaltung/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/PUA Yagmur

DIE LINKE bringt die Forderungen der ASD-MitarbeiterInnen ins Parlament

Am morgigen Mittwoch wird die Hamburgische Bürgerschaft die Forderungen der Beschäftigten des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) diskutieren. Um dies zu ermöglichen, hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung der Arbeit im ASD“ (Drs. 20/11604) eingebracht. „Damit wollen wir die Sozialbehörde und die Mitarbeiterinnen... Mehr...

 

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