Zur Zeit wird gefiltert nach: Christiane Schneider
Im Rahmen der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisierten Informationsreise „Grenzregime und Migration“ nach Tunesien und Süditalien hat die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, zusammen mit anderen LINKEN-Abgeordneten aus Bundestag und Landtagen u. a. Gespräche mit dem... Mehr...
Am Montagabend haben sich mehrere Abgeordnete der LINKEN ein Bild von der katastrophalen Unterbringung der Flüchtlinge im ehemaligen Praktiker-Markt in Eidelstedt gemacht. „Uns bot sich ein schreckliches Bild“, berichtet Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Erschöpfte und... Mehr...
In einer chaotischen Aktion wurden am Wochenende Flüchtlinge aus der Messe in verschiedene andere Unterkünfte überführt, 600 von ihnen in einen ehemaligen Baumarkt in Bergedorf. Obwohl von Anfang an klar war, dass die Unterbringung in der Messehalle vor Beginn der Bootsmesse Ende September beendet werden würde, wurde diese lange Vorlaufzeit... Mehr...
Um sich vor Ort ein Bild von der Situation der Flüchtenden und den Maßnahmen der EU zur Abschottung ihrer Außengrenzen zu machen, nimmt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, vom 29. September bis 3. Oktober an einer Informationsreise nach Palermo in Süditalien und Tunis... Mehr...
„14.000 Menschen beteiligten sich allein an der Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts", erklärt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Auch an der Kundgebung 'Hamburg bekennt Farbe' beteiligten sich rund 7.000 Menschen. Damit wurde der 12. September, der Tag, an... Mehr...
Auch wenn das Verwaltungsgericht Hamburg den Eilantrag der Veranstalter des „Tags der deutschen Patrioten“ gegen das Versammlungsverbot abgelehnt hat, bleibt wahrscheinlich bis zur letzten Stunde offen, ob die Nazis und Hooligans am Samstag marschieren dürfen oder nicht. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ruft daher weiter... Mehr...
Im Streit um das Kollektive Zentrum (KoZe) im Münzviertel hat die Fraktion DIE LINKE den Senat in der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft aufgefordert, zu deeskalieren und von den Polizeieinsätzen zu einer zivilgesellschaftlich tragbaren Verkehrsform zurückzukehren. „Kommen sie runter von Ihrem absolutistischen... Mehr...
Nach wie vor hat der Hamburger Senat weder ein umfassendes Konzept für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge noch für die Finanzierung der dazu nötigen Maßnahmen. In der Plenarsitzung am 2. und 3. September legt die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft daher zwei Anträge vor, um die Kette der Notlösungen aufzubrechen... Mehr...
Erneut ist eine in der linken Szene in Hamburg eingesetzte verdeckt ermittelnde Polizeibeamtin enttarnt worden. Einem Bericht auf enttarnungen.blackblogs.org zufolge war sie zwischen 2009 und 2012, also in der Zeit eines schwarz-grünen und eines SPD-Senats aktiv. Der Beamtin wird u.a. vorgeworfen, dass sie mehrfach im Ausland ermittelt hat, dass... Mehr...
Die Zustände in der Zentralen Erstaufnahme für Flüchtlinge sind inzwischen katastrophal. Die humanitäre Grundversorgung ist immer weniger gesichert. Vor diesem Hintergrund kritisiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, das Verhalten des Bürgermeisters scharf: „Für die... Mehr...
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