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Pressemeldungern zum Thema
10. Juni 2015 Inneres/Datenschutz/Recht/ Pressemeldungen /Christiane Schneider/21. WP/Startseite

„Body-Cams sind Eingriff in informationelle Selbstbestimmung“

Bereits ab nächster Woche sollen PolizistInnen auf St. Pauli im Einsatz die umstrittenen Body-Cams an der Uniform tragen. Das kündigte Innensenator Michael Neumann in der heutigen Ausgabe des Abendblatts an. „Diese Kameras sind ein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger“, kritisiert Christiane Schneider,... Mehr...

 
4. Mai 2012 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/Datenschutz/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Cùram (JUS-IT): LINKE kritisiert mangelnden Datenschutz und fordert Information der Betroffenen

Gerd Altmann/Laptop:metalmarious  / pixelio.de

Am 21.5.2012 soll die Computersoftware Cùram aktiviert und zunächst in der Jugendhilfe eingesetzt werden. Es werden Informationen über Hilfe suchende Menschen eingespeist, woraus Cùram (JUS- IT) eigenständig einen Vorschlag macht, ob und in welcher Form Hilfe angeboten werden soll.  Mehr...

 
28. Oktober 2011 20. WP/Netzpolitik/Datenschutz/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Demokratie braucht Transparenz! LINKE unterstützt Volksinitiative

Tranzparenz schafft Vetrauen

DIE LINKE unterstützt die Hamburger Volksinitiative "Transparenz schafft Vertrauen" und wird Bündnispartner im Volksgesetzgebungsverfahren. Initiatoren des Volksgesetzgebungsverfahren für ein Transparenzgesetz, das das Informationsfreiheitsgesetz reformieren soll, sind die Hamburger Vereine "Mehr Demokratie e.V.", "Transparency International" und... Mehr...

 
26. Oktober 2011 20. WP/Datenschutz/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Amtsgeheimnis-Mentalität endgültig beerdigen – Linksfraktion unterstützt Initiative für Transparenzgesetz

MdHB Christiane Schneider

In der Aktuellen Stunde begrüßte die Sprecherin für Grundrechte und Demokratie der Linksfraktion Christiane Schneider die von Mehr Demokratie, Transparency International und dem Chaos Computer Club angestoßene Initiative für ein Transparenzgesetz, das dem Öffentlichkeitsprinzip zur Geltung verhelfen soll: Mehr...

 
19. Oktober 2011 20. WP/Inneres/Datenschutz/Christiane Schneider/ Pressemeldungen 

Keine unabhängige Kontrolle des Trojaners in Hamburg

Gerd Altmann/dezignus.com / pixelio.de

Die Fraktion DIE LINKE hat zwei schriftliche Anfragen an den Senat zum Thema “Bundes- und Landestrojaner auch in Hamburg?“ (BüDrs. 20/1805) sowie “Landestrojaner also auch in Hamburg - warum lässt der Senat erst jetzt genau überprüfen? (BüDrs. 20/1827) gerichtet. Aus den Senatsantworten geht hervor, dass die Justizbehörde und die... Mehr...

 
22. April 2011 20. WP/Christiane Schneider/Datenschutz/ Pressemeldungen 

Keine Rasterfahndung mit Handy-Daten: LINKE begrüßt Entscheidung des Senats

Offensichtlich ist der Senat von Plänen abgerückt, im Zusammenhang mit der Serie von Kfz-Brandstiftungen in Hamburg eine Rasterfahndung mit Verbindungsdaten von Mobilfunktelefonen durchzuführen. Mehr...

 

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