Zur Zeit wird gefiltert nach: Joachim Bischoff
Mit einer neuen Kampagne macht die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft auf die geplanten Kürzungen im kommenden Hamburger Haushalt aufmerksam. Dass der Senat einen massiven Abbau von Angeboten in der offenen Kinder- und Jugendarbeit plant, ist inzwischen öffentlich geworden. Weniger bekannt ist, dass auch viele andere Bereiche... Mehr...
Die HSH Nordbank hat mitgeteilt, dass ihr Ergebnis zum Ende des dritten Quartals miserabel ausgefallen ist. Die detaillierten Ergebnisse sollen am 9. Dezember vorgestellt werden. Nach Steuern ergibt sich danach ein Konzernfehlbetrag von -224 Mio. Euro. Damit hat sich der Fehlbetrag im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum (-190 Mio. Euro) nochmals... Mehr...
Dr. Joachim Bischoff, Sprecher für Haushalt und Finanzen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, hielt heute seine letzte Rede als Abgeordneter in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2011/2012. Obwohl sich für das laufende Jahr ein ausgeglichener Betriebshaushalt abzeichnet, wies Bischoff die Behauptungen, dass bereits vor 2020... Mehr...
Dr. Joachim Bischoff, MdHB seit Frühjahr 2008, Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft für Haushalt und Finanzen, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Wohnen und Sport, erklärt: „Ich werde zum 30.11.2011 mein Bürgerschaftsmandat zurückgeben. Mein Gesundheitszustand lässt zu wünschen übrig und das so genannte Teilzeitparlament in... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Leitlinien und 32 Anträge für die anstehenden Haushaltsberatungen vorstellt. DIE LINKE will dabei neben Konsolidierung vor allem in die chronisch unterfinanzierte Infrastruktur investieren. Eine Verbesserung der Haushaltslage soll vorrangig durch Einnahmen statt durch Ausgabenkürzungen erreicht werden,... Mehr...
Auch Hamburg kann in diesem und in den nächsten Jahren mit weiteren Steuermehreinnahmen rechnen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung geht bundesweit für Bund, Länder und Gemeinden von einem Plus an Steuereinnahmen von 40 Milliarden Euro bis 2015 aus. Laut Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher ergibt sich für Hamburg 2011 ein Plus von 235 Mio. Euro und... Mehr...
Die Vollversammlung der Hamburger Beschäftigungsträger und die bag arbeit Landesverband Hamburg haben in einer gemeinsamen Presseerklärung angeprangert, dass der Senat den Vertrag über die gemeinsame Einrichtung Jobcenter team.arbeit.hamburg breche, in dem er mit dem Ergebnis des gerade durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe der... Mehr...
Auf ihrer Haushaltsklausurtagung hat die SPD-Regierungsfraktion an ihrer Austeritätspolitik mit Blick auf die Schuldenbremse 2020 festgehalten. Immerhin wurde trotz des immer wieder betonten Kürzungskurses ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufgelegt. Die SPD will, dass die städtischen Investitionsmittel zukünftig primär auf die Sanierung... Mehr...
Laut Arbeitsagentur Hamburg gab es im Oktober in Hamburg im Vergleich zum Oktober 2010 einen Rückgang von 2.700 (13%) gemeldeten Arbeitslosen auf jetzt 68.800. Die Arbeitslosenquote bleibt wie im September 2011 aber bei 7,4 %. Bei den Arbeitslosen im Hartz-IV-Bezug (SGB II) hat es dagegen im Vergleich zum Oktober 2010 sogar einen Anstieg der... Mehr...
Im Wirtschaftsausschuss der Hamburger Bürgerschaft geht es heute um die Schaffung einer Investitionsbank. Zum Thema „Neue Finanzierungswege für Handwerk und Mittelstand“ wurde der Senat auf Antrag der SPD-Fraktion um Prüfung ersucht, die Umwandlung der bisherigen Wohnungsbaukreditanstalt zu einer Hamburger Investitionsbank vorzubereiten. Mehr...
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