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Pressemeldungern zum Thema
Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...
Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich
Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die... Mehr...
LINKEN-Anfrage zeigt: In Hamburgs Baumpflege ist der Wurm drin
Hamburgs Bäume erfüllen gerade in einer Großstadt wichtige Umweltfunktionen, sie prägen Hamburgs Straßen, Parks und Stadtteile. Doch es werden immer weniger: Den zahlreichen Fällungen stehen nach wie vor völlig unzureichende Nachpflanzungen gegenüber. Die Ankündigungen des Senats, diesen Trend zu stoppen, hat die Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...
Fernwärmenetz: Senat verzögert weiterhin Übernahme – Jersch: „Energiewende mit Vattenfall geht nicht“
Der rot-grüne Senat verzögert weiterhin ohne triftigen Grund die Überführung des Fernwärmenetzes von der Firma Vattenfall in die öffentliche Hand. Bereits die SPD-Alleinregierung hatte nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ den Termin der Übernahme auf das Jahr 2019 gelegt. „Steuerliche Gründe“ wurden damals als... Mehr...
Stromnetzbeirat: Senat macht Rückzieher nach vorn
Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat bei einer Expertenanhörung im Umweltausschuss den bereits beschlossenen Antrag der Regierungskoalition zur Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats zurückgezogen und Skizzen für ein Alternativmodell vorgestellt. „Dieser Schritt ermöglicht es jetzt einen Beirat zu schaffen, der alle städtischen... Mehr...
Klimaschutz à la Kerstan: Später, später, nur nicht jetzt
Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat heute erste Eckpunkte des Hamburger Klimaplans vorgestellt. „Kerstan bleibt sich treu: Wie in seiner ganzen bisherigen Amtszeit soll alles ,später‘ und ,nicht jetzt‘ passieren“, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Er predigt wie ein... Mehr...
IHK: Senat kommt seiner Aufsichtspflicht erneut nicht nach
Die Wahlordnung der Handelskammer Hamburg und die der Handwerkskammern genügen nicht den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts aus seinem Urteil vom 17. Juni 2015 zur Zuwahl in die Vollversammlung, insbesondere zur Zuwahl der Präsidenten. Den Senat, der gegenüber den Kammern eine Aufsichtspflicht hat, scheint dies aber ausweislich seiner Antwort... Mehr...
Zuwahlen in den Hamburger Kammern rechtswidrig: Linke fordert Rücktritt aller betroffenen Mandatsträger
Seit Jahren sind die mittelbaren Zuwahlen ins Plenum der Handelskammer und dieVollversammlung der Handwerkskammer demokratisch umstritten. Eine aktuelle Entscheidung desBundesverwaltungsgerichtes hat auch Auswirkungen auf die Situation in Hamburg. Das Gericht hatgeurteilt, dass die Zuwahl (mittelbare Wahl/Kooptation) in die Vollversammlung einer... Mehr...
Dicke Luft in Hamburgs Quartieren
Eine Information, die man vom Senat erwartet hätte, muss der BUND an die Öffentlichkeit bringen:Die Luftqualität in Hamburg wird an vielen Orten schlechter. Es ist ein Skandal, dass UmweltsenatorKerstan nicht als erster die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus beschönigt er angesichts derverheerenden Bilanz für Hamburgs Umweltpolitik sogar... Mehr...
Jersch: Mehr Fluglärm - Senat parkt das Problem in der Warteschleife
Die Bürgerinitiative für Fluglärmschutz hat ihren Bericht für das zweite Quartal 2015 vorgelegt. Die neuesten Zahlen weisen unter anderem eine erhebliche Steigerung um mehr als zehn Prozent der Flüge nach 22 Uhr auf. „Die Auswertung der Bürgerinitiative zeigt deutlich: Die Belastung der Hamburgerinnen und Hamburger steigt, und gleichzeitig müssen... Mehr...
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