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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. August 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/ Pressemeldungen 

Schlammschlacht bei der HSH Nordbank beenden

Täglich kommen neue Fakten und Details über die internen Schlammschlachten bei der HSH Nordbank ans Licht der Öffentlichkeit. Mit eindeutig rechtswidrigen Methoden hat das Führungspersonal der Bank unliebsame Mitarbeiter aus dem Unternehmen gedrängt. Trotzdem ist Herr Nonnenmacher immer noch Vorstandsvorsitzender der Bank. Und die Anteilseigner... Mehr...

 
31. August 2010 Dora Heyenn/Energie/Umwelt/ Pressemeldungen 

Vergleich Kohlekraftwerk Moorburg

Zu dem Vergleich über die wasserrechtliche Genehmigung für das Kohlekraftwerk Moorburg erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: "Statt mit dem dauerhaften Kühlturmeinsatz die Kühlwasserentnahme und die Schädigungen der Elbe so weit wie möglich zu reduzieren, wird der Turm nur eingesetzt wenn es nach den... Mehr...

 
31. August 2010 Soziales/ Pressemeldungen 

Wolfgang Neskovic kommt! "Der Sozialstaat als Sozialfall"

Am kommenden Donnerstag, den 2. September 2010 ist der frühere Richter am Bundesgerichtshof und jetzige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic zu Gast in Barmbek. Er ist rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses. Mehr...

 
30. August 2010 Anti-Atom/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Laufzeitverlängerungen: Schwarz-gelb betreibt Lobbyarbeit für Atomkonzerne statt zukunftsorientierter Energiepolitik

Bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist bundesweit ein absurder Bieterwettbewerb ausgebrochen: Die Höchstgebote reichen bis zu 28 Jahren oder gleich unbegrenzte Laufzeiten. Hamburg schweigt unter Schwarz-Grün zu diesem gruseligen, bundesweiten Atompoker. Jetzt hat Bundeskanzlerin Merkel eine Laufzeitverlängerung von zehn bis fünfzehn... Mehr...

 
27. August 2010 Arbeitswelt/Wirtschaft/ Pressemeldungen 

LINKE fordert vom Wirtschaftssenator Taten

Der umstrittene Wirtschaftssenator Ian Karan nennt im heutigen Hamburger Abendblatt-Interview Optimismus als Leitmotiv seiner Amtszeit. Elisabeth Baum, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, fordert hingegen Taten, die den Menschen Perspektiven eröffnen: Mehr...

 
27. August 2010  Migration & Flucht /Soziales/Mehmet Yildiz/ Pressemeldungen 

Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete leben unter der Armutsgrenze

Aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 19/6922) von Mehmet Yildiz und Wolfgang Joithe geht hervor, dass seit 1993 der Regelsatz für Sozialleistungen für Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete nicht angehoben wurde. Daraus lässt sich auf eine beachtliche Unterversorgung schließen, denn seit der Festlegung des Regelsatzes im Jahre 1993 sind... Mehr...

 
26. August 2010 Anti-Atom/Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Atomkraft abschaffen: Laufzeitverlängerung verhindern!

Bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke ist bundesweit ein absurder Bieterwettbewerb ausgebrochen: Die Höchstgebote reichen bis zu 28 Jahren oder gleich unbegrenzte Laufzeiten. Doch während sich selbst das Saarland - trotz der Regierungsbeteiligung von zwei Atomparteien - einer Laufzeitverlängerung verweigert, schweigt Hamburg unter... Mehr...

 
26. August 2010 Christiane Schneider/Recht/ Pressemeldungen 

Sicherungsverwahrung ist der allerschwerste Eingriff in die Grundrechte

Sicherungsverwahrung betrifft Menschen, die in den meisten Fällen anderen Menschen schweres Leid zugefügt haben, die aber ihre Strafe bis auf den letzten Tag abgesessen, das heißt verbüßt haben. Sie werden nicht wegen begangener Straftaten weiter inhaftiert, sondern wegen möglicher zukünftiger. Sicherungsverwahrung ist der allerschwerste Eingriff... Mehr...

 
25. August 2010 Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen 

LINKE fordert Anhebung der Spitzensteuersätze und der Reichensteuer - Schwarz-grün lehnt ab

DIE LINKE hat den Antrag "Auf Ankündigungen müssen Taten folgen - Anhebung der Spitzensteuersätze und der Reichensteuer" (Drs. 19/6971) in die Bürgerschaft eingebracht, weil sie es nicht länger hinnehmen will, dass der schwarz-grüne Senat Versprechungen macht und medienwirksame Ankündigungen abgibt, die hinterher nicht eingehalten bzw. umgesetzt... Mehr...

 
25. August 2010 Dora Heyenn/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen 

Bürgermeister Ahlhaus und Senatoren gewählt

Zur heutigen Wahl des neuen schwarz-grünen Senats erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Noch nie ist ein Senat mit einem derartigem Misstrauensvorschuss in die Amtszeit gestartet. Das Wahlergebnis für Ahlhaus ist überraschend: Eigentlich hätte man anstandshalber Abweichler bei der GAL erwartet. Mehr...

 

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