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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

23. Dezember 2010 Kersten Artus/Medien/ Pressemeldungen 

Tagesschau-App: Verleger hetzen gegen kostenlose Angebote im Internet

Seit kurzem gibt es für die Geräte iPad und iPhone eine Anwendung (App) der Tagesschau, die kostenlos us dem Internet heruntergeladen werden kann. Dagegen läuft der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDVZ) Sturm. Er bezeichnet das App als rechtswidrig und wettbewerbsverzerrend. Das App habe nichts mit der Grundversorgung durch den... Mehr...

 
23. Dezember 2010 Kersten Artus/Gesundheit/ Pressemeldungen 

Diese Gesundheitsreform macht krank: Beschäftigte und RentnerInnen werden dreifach abkassiert

Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat den Entwurf der Gesundheitsreform durchgewunken. "Nach Hartz IV sowie der Rente ab 67 droht nun der unwiderrufliche Systembruch in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)", sagt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Links¬fraktion Hamburg. "Bedient werden Arbeitgeberinteressen, Pharma- und... Mehr...

 
22. Dezember 2010 Arbeitsmarktpolitik/Wirtschaft/ Pressemeldungen 

Senat beteiligt sich beim Lohndumping in der Leiharbeit

Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften (CGZP) darf keine Tarifverträge schließen, hat das Bundesarbeitsgericht am 14.12.2010 entschieden. Nach Einschätzung der Gewerkschaften können nach dem Urteil nun tausende Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter nachträglich gleichen Lohn wie die Stammbeschäftigten einklagen.  Mehr...

 
21. Dezember 2010 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Sicherungsverwahrung: Neuregelung ist verfassungswidrig

Christiane Schneider, innen- und rechtspolitische Sprecherin sowie stellvertretende Vorsitzende der Fraktion die LINKE, kritisiert die Zustimmung des CDU-Senats zum Therapieunterbringungsgesetz im Bundesrat: "Das Therapieunterbringungsgesetz ist verfassungswidrig.  Mehr...

 
21. Dezember 2010 Allgemeines/ Pressemeldungen 

DIE LINKE im Rathaus - Die Fraktion zieht Bilanz

Unter diesem Titel berichteten Fraktionsvorstand und Abgeordnete der Bürgerschaftsfraktion und stellten sich den Fragen der BürgerInnen und Parteimitglieder im Rathaus. Dabei zog der stellvertretende Vorsitzende Norbert Hackbusch eine positive Bilanz der ersten drei Jahre in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr...

 
21. Dezember 2010 Christiane Schneider/Inneres/Kultur/ Pressemeldungen 

LINKS wirkt: Polizeimuseum erhält wissenschaftlichen Beirat

Die Fraktion DIE LINKE fordert die Einrichtung eines Wissenschaftlichen Beirates für das Hamburger Polizeimuseum, damit die Geschichte der Polizei von der Kaiserzeit über die Weimarer Republik bis zum NS-Staat sowie in der Bundesrepublik Deutschland angemessen dargestellt wird.  Mehr...

 
20. Dezember 2010 Christiane Schneider/Mehmet Yildiz/Inneres/ Migration & Flucht / Pressemeldungen 

Abgeordnete besuchen Abschiebehäftlinge in Billwerder

Die Bürgerschaftsabgeordneten Christiane Schneider und Mehmet Yildiz besuchen am Montag, den 20. Dezember, die Abschiebhäftlinge in der JVA Billwerder zum Kaffe und Kuchen. Die Abgeordneten bringen 14 Inhaftierten zudem Waren des täglichen Bedarfs als kleinere Geschenke mit. Anfang Dezember hatte ein zweiundzwanzigjähriger Roma in Abschiebehaft in... Mehr...

 
19. Dezember 2010 Kersten Artus/Medien/ Pressemeldungen 

Jugendmedienstaatsvertrag: Medienpolitikerin begrüßt Scheitern

Etliche Blog- und Website-BetreiberInnen können aufatmen: Da der Düsseldorfer Landtag dem 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag nicht zugestimmt hat (Jugendmedienstaatsvertrag) treten nun Blogger- und Website-Betreiberfeindliche Bestimmungen nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft. Die Fraktion DIE LINKE war im November die einzige Fraktion in... Mehr...

 
17. Dezember 2010 Soziales/ Pressemeldungen 

Hartz-IV-Änderung im Bundesrat gestoppt – auch in Hamburg muss jeder einzelne seine Rechte vorsorglich wahren!

Das umstrittene Hartz-IV-Gesetzespaket ist heute im Bundesrat gescheitert. Die Bundesregierung will heute noch den Vermittlungsausschuss anrufen. Die Fraktionen hatten sich bereits darauf verständigt, dass der Vermittlungsausschuss bereits am 20.12.2010 tagen soll. Das Gesetzespaket ist vorerst auf Eis gelegt. Mehr...

 
16. Dezember 2010 Dora Heyenn/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Wissenschaft

Studiengebühren: GAL, SPD und CDU verhindern Abschaffung

Um 17:37 Uhr war es soweit: Der Gesetzentwurf (Drs. 19/8074) der Fraktion DIE LINKE zur Abschaffung der Studiengebühren wurde mit den Stimmen der GAL, SPD und CDU in namentlicher Abstimmung während der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft abgelehnt. Abweichler gab es keine.  Mehr...

 

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