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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. Juli 2010 Kersten Artus/Gesundheit/ Pressemeldungen 

Legalize it! Gesundheitspolitikerin sprich sich für Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen aus

Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut einer aktuellen EMNID-Umfrage für einen entspannteren Umgang mit Cannabis-KonsumentInnen aus.  Mehr...

 
29. Juli 2010 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Neue Vorwürfe: Ahlhaus muss endlich Stellung beziehen

Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" und seinen politischen Aktivitäten als Heidelberger Kommunalpolitiker erhebt die Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) in einer Pressemitteilung neue Vorwürfe.  Mehr...

 
28. Juli 2010 Dora Heyenn/Haushalt/ Pressemeldungen 

Elbphilharmonie: Stadt verfolgt Forderungen wegen Terminverzug nicht

Zu der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt, dass die Stadt Forderungen wegen Terminverzug bei der Elbphilharmonie gegenüber dem Hochtief in Höhe von rund 22 Mio. Euro nicht verfolgt, erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:  Mehr...

 
28. Juli 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Schwarz-Grün nutzt Konjunkturfrühling für Koalitionspflege & Leuchtturmprojekte statt für Zukunftsinvestitionen

Hamburg ist bisher durch die Finanz- und Wirtschaftskrise besser durchgekommen als erwartet - und als andere Bundesländer. Der Wirtschaftseinbruch lag in 2009 mit -3,5% deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Dies zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt, wo der Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht die befürchteten Ausmaße angenommen hat. Der positive... Mehr...

 
27. Juli 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

LINKE fordert Maßnahmen gegen Wohnungsmangel, Mietwucher und Zwangsumzüge

In den vergangenen Wochen sorgte die Berichterstattung zu überhöhten Mieten und teilweise erbärmlichen Zuständen in den Wohnungen vor allem des Vermieters Kuhlmann (CDU-Deputierter) für Wirbel. Gestern führte die zuständige Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz den vermeintlichen Nachweis, wie sie auf den ihr angeblich... Mehr...

 
27. Juli 2010 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Ex-Burschenschaftler als Bürgermeister mit dem Segen GAL?

Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider: Mehr...

 
27. Juli 2010 Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen 

Nach dem Volksentscheid: Höhere Investitionen in frühkindliche Bildung

Angesichts des Ergebnisses des Volksentscheides, der die Einführung der Primarschule und damit längeres gemeinsames Lernen verhindert hat, fordert die Linksfraktion ein Umdenken in der Bildungspolitik. Die vom Senat veranschlagten Ausgaben für die Primarschule in Höhe von ca. 18 Mio. Euro müssen angesichts der sich weiter verschärfenden sozialen... Mehr...

 
26. Juli 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/ Pressemeldungen 

HSH Nordbank: Bankenstresstest schlechter Witz

Die HSH Nordbank ist hochzufrieden mit dem Ausgang des europäischen Stresstestes für Banken und vermeldet: "HSH Nordbank schließt Stresstest erfolgreich ab". Weil die Aussagekraft des Tests beschränkt ist, sieht die Fraktion DIE LINKE in dem Abschneiden kein Zeichen dafür, dass die Bank eine positive Geschäftsentwicklung aufweist und künftig ohne... Mehr...

 
26. Juli 2010 Anti-Atom/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Pressekonferenz: "Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!" - Auftakt zur Energiekampagne der LINKEN

DIE LINKE lädt zur Eröffnungspressekonferenz ihrer bundesweiten Energiekampagne "Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!" ein. Höhepunkt der Kampagne ist die Energiekonferenz am 3. und 4. September in der Fabrik in Hamburg-Altona, die sechs Landtagsfraktionen und die Bundestagsfraktion DIE LINKE veranstalten.  Mehr...

 
25. Juli 2010 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Burschenschaftler wird Bürgermeister: LINKE kritisiert Verharmlosung des Rechtsextremismus durch Ahlhaus

Die Stellungnahme aus der Innenbehörde zur schlagenden Verbindung des designierten Bürgermeisters Christoph Ahlhaus klärt nichts, sondern wirft neue Fragen auf. Ahlhaus habe nicht als Student, sondern als Kommunalpolitiker „Kontakte“ zur „Turnerschaft Ghibellinia“, Mitgliedsorganisation des extrem reaktionären Coburger Convents, gehabt, heißt es... Mehr...

 

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