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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

11. Juni 2010 Kita-Kampagne/Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz/ Pressemeldungen 

Kita-Volkspetition: LINKE fordert Korrektur der verfehlten Sparpolitik auf Kosten von Eltern und Kindern

Der Landeselternausschuss für Kindertagesbetreuung hat eine Volkspetition mit 42.500 Unterschriften übergeben. Darin wird der Senat aufgefordert, dir Erhöhungen der Elternbeiträge und des Essensgeldes sowie die Kürzung der Rechtsansprüche für die Kinderbetreuung zurückzunehmen.  Mehr...

 
11. Juni 2010 Arbeitswelt/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Bagatellkündigung: Glückwunsch für Emmely - Blamage für die Bürgerschaft

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ist erfreut über die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt, das die Kündigung gegen die 52-jährige Kassiererin Barbara E. für nichtig erklärt hat. Sie hatte angeblich Pfand-Bons unterschlagen, die einen Wert von 1,30 Euro hatten.  Mehr...

 
11. Juni 2010 Norbert Hackbusch/Kultur/ Pressemeldungen 

Setzt sich die GAL gegen den CDU-Klüngel durch?

Eine Kulturinsel für Bramfeld! Fällt auch das im schwarz-grünen Koalitionsvertrag ausdrücklich erwähnte Projekt einer "Kulturinsel Bramfeld" der Naivität der Grünen gegenüber ihrem Koalitionspartner zum Opfer? Die Wandsbeker CDU verzögert das Projekt, obwohl eine positive Machbarkeitsstudie vorliegt.  Mehr...

 
11. Juni 2010 Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht / Pressemeldungen 

Experten befürworten die Abschaffung der Optionspflicht

Die Expertenrunde zur Optionspflicht im Rahmen des gestrigen Rechts- und Gleichstellungsausschusses hat gezeigt, dass keine Gründe vorliegen, die die Aufrechterhaltung der Optionspflicht rechtfertigen. Die Experten waren sich darin einig, dass es verfassungs- und völkerrechtlich weder geboten noch verboten ist die Optionspflicht abzuschaffen.  Mehr...

 
9. Juni 2010 Kersten Artus/Medien/ Pressemeldungen 

Neues Rundfunkgebührenmodell: Werbefreiheit ist Blödsinn

Die GEZ ist unbeliebt. Trägt sich doch den Spitzelruf mit sich, weil sie unangemeldet Haushalte aufsucht und nach Rundfunk- und Fernsehgeräte schnüffelt. Rundfunkgebühren sind auch deswegen unbeliebt, weil das Fernsehen und Radio anscheinend frei Haus kommt.  Mehr...

 
4. Juni 2010  Pressemeldungen 

PRIMA(R)SCHULE – LINKE auf der Schulverbessererparade

Die heiße Phase der Kampagne zur Primarschule ist eröffnet. Auch die Fraktion DIE LINKE ist mit einem Motivwagen unter dem Motto „PRIMA(R) SCHULE" auf der Schulverbessererparade vertreten. Mehr...

 
4. Juni 2010 Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen 

Aufgrund teurer Kita-Gebühren melden Eltern ihre Kinder ab

Laut Medienberichten melden Eltern ihre Kinder von der Kindertagesstätte ab. Der Grund ist die Erhöhung von Essenspauschalen. Außerdem werden ab August die Kita-Plätze um bis zu 100 Euro teurer werden. Davon lassen sich die Eltern abschrecken und weichen auf Tagespflege aus. Mehr...

 
3. Juni 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/ Pressemeldungen 

Interne Untersuchungen bei der HSH Nordbank

Laut Bericht der süddeutschen Zeitung hat der Vorstand der HSH Nordbank die Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer LLP damit beauftragt, HSH-Mitarbeiter zu vernehmen und zu bewerten, "ob ein kleiner Kreis Mitarbeiter seine Sorgfaltspflicht verletzt hat". Es geht dabei um die Omega Geschäfte.  Mehr...

 
3. Juni 2010 Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Schülerinnen und Schüler demonstrieren für eine bessere Schule !

Tausende Schülerinnen und Schüler demonstrierten heute vom Besenbinder Hof, über die Mönckebergstraße bis zum Jungfernstieg für eine bessere Schule. Auf ihren Transparenten standen Parolen wie: "Es geht um uns!", "ALLE wollen lernen!", "Nicht mehr Sitzenbleiben!", "6 Jahre gemeinsam lernen!", "Max. 23 Schüler pro Klasse!", "Unsere Pildunt is toch... Mehr...

 
2. Juni 2010 Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

LINKE fordert Rücktritt von Finanzsenator Frigge

Zu dem Antrag der SPD, Finanzsenator Frigge bis zum Ende des Ermittlungsverfahrens von seinen Geschäften auszuschließen, erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Was ist nur in Senat und Bürgermeister gefahren, Frigge in dieses Amt zu holen obwohl seine Verwicklungen bereits im Herbst 2008 Frigges bekannt waren?  Mehr...

 

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