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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. November 2010 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/ Pressemeldungen 

PUA HSH Nordbank: CDU blockiert Aufklärung

Die kurzfristige Ausladung der Zeugen Dr. Dirk Jens Nonnenmacher und Jörg-Dietrich Kamischke durch den Ausschussvorsitzenden Krüger ist eine erhebliche Bescheidung der Rechte der Abgeordneten und damit der Aufklärung der Fehlentwicklung der HSH Nordbank. Das Mitglied des PUA Dr. Joachim Bischoff nannte die Ausladung "einen unakzeptablen Eingriff."... Mehr...

 
30. November 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

HSH Nordbank: "Schwarze Zahlen" im dritten Quartal?

Der vor seiner Ablösung stehende Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, wird das Feld nicht ohne Geltendmachung von Ansprüchen räumen. Stolz präsentiert der Vorstandsvorsitzende die Zahlen für die ersten neun Monate des Jahres 2010 und verweist auf seinen überragenden Anteil am Sanierungserfolg.  Mehr...

 
30. November 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Stadtbahn gestoppt: LINKE kritisiert Populismus und Planlosigkeit

Bürgermeister Christoph Ahlhaus hat heute das Aus für die Stadtbahn verkündet. Dazu erklärt Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:"Das ist reiner Populismus. Mehr...

 
30. November 2010 Allgemeines/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Olaf Scholz tappt in die Ypsilanti-Falle

SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hat nach Medienberichten Rot-Rot-Grün als Option nach den Bürgerschaftswahlen ausgeschlossen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:  Mehr...

 
30. November 2010 Allgemeines/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Bürgerschaftsfraktion zieht positive Bilanz

Im Rahmen ihrer ersten Fraktionssitzung nach dem Auseinanderbrechen der schwarz-grünen Koalition hat sich die Bürgerschaftsfraktion mit der aktuellen Lage auseinandergesetzt und eine positive Bilanz ihrer bisherigen Arbeit im Rathaus gezogen.  Mehr...

 
26. November 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Wohnungsnot: Schönfärberei statt Sofortmaßnahmen

1.029 Wohnungslose lebten im März 2009 auf Hamburgs Straßen, zu der Dunkelziffer können die zuständigen Behörde nichts sagen, insgesamt 3.014 Personen sind in den verschiedenen Übernachtungseinrichtungen untergebracht.  Mehr...

 
26. November 2010 Dora Heyenn/Haushalt/ Pressemeldungen 

Steigende Wasserpreise zur Haushaltssanierung

Die Bürgerschaft beschloss am 24. November mit den Stimmen der CDU und GAL, eine Erhöhung der Wasserpreise. Mit einem Antrag (Drucksache 19/7953) hatte die Fraktion DIE LINKE versucht ein Verzicht auf die Preisanhebung herbeizuführen. Mehr...

 
25. November 2010  Pressemeldungen /Soziales/Wirtschaft

Runder Tisch zur Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE erfolgreich gestartet

Am 23.November startete der neue "Runde Tisch zur Arbeitsmarktpolitik" der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. Viele Interessierte aus der Erwerbslosenbewegung, den Gewerkschaften, aus dem Weiterbildungsbereich, Vertreter von Beschäftigungsträgern und Wohlfahrtsverbänden sowie Bezirksabgeordnete, Parteimitglieder und die Bürgerschaftsabgeordneten... Mehr...

 
25. November 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Hamburgischer Versorgungsfonds ist faktisch Pleite

Im November 2006 wurde der Landesbetrieb Krankenhäuser Hamburg Immobilien - AöR (LBK-Immobilien) in "Hamburgischer Versorgungsfonds" - AöR (HVF) umbenannt. Seine Hauptaufgabe besteht in der Sicherung der Altersversorgung der Beschäftigten in früheren öffentlichen Unternehmen, die dann (teil-) privatisiert wurden. Als Vermögen erhielt der HVF neben... Mehr...

 
25. November 2010 Allgemeines/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Das letzte Aufgebot

Zu der Präsentation von Rüdiger Kruse als Nachfolger von Finanzsenator Carsten Frigge erklärt Dora Heyenn: "Das ist das letzte Aufgebot von Schwarz-Grün.  Mehr...

 

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