Pressesprecher der Fraktion

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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

14. Oktober 2010 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Schwarz-Grün: Fortführung der kreativen Buchführung

Der schwarz-grüne Senat hat entschieden, sich aus der Haushaltskrise heraussparen zu wollen. Dafür sollen die Weihnachtsgelder der BeamtInnen der Stadt, die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Mehr...

 
14. Oktober 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

HVV-Preiserhöhung – reine Formsache?

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) will die Tickets zum 1. Januar 2011 um 3,2 Prozent teurer machen, erwartet werden über diese Tariferhöhung Mehr...

 
12. Oktober 2010 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

„Soziale Wohnraumversorgung wird gestärkt“

Mehr Schein als Sein! Am heutigen 12. Oktober 2010 hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt eine Vereinbarung mit der SAGA GWG bekannt gegeben, nach Mehr...

 
11. Oktober 2010  Pressemeldungen /Medien/Kersten Artus

Medienstandort Hamburg fördern: Innere Pressefreiheit stärken, Medienkompetenz ausbauen, Demokratie in der Kreativwirtschaft absichern

Chefredakteure sollen künftig gewählt werden können, der Einfluss von Anzeigenkunden aus den Redaktionen herausgehalten werden: Um die Pressevielfalt und Mehr...

 
8. Oktober 2010  Pressemeldungen /Medien/Kersten Artus

Kündigung gegen Linksabgeordnete Kersten Artus bedeutet massiven Eingriff in der Ausübung demokratischer Grundrechte und ist politisch motiviert

Der Bürgerschaftsabgeordneten Kersten Artus soll ihr Anstellungsverhältnis durch die Bauer Verlagsgruppe fristlos gekündigt werden. Ihr Arbeitgeber wirft ihr unkorrekte  Mehr...

 
8. Oktober 2010 Norbert Hackbusch/Kultur/ Pressemeldungen 

Die Schließung des Altonaer Museums muss öffentlich diskutiert werden

Die Schließung des Altonaer Museums soll an der Bürgerschaft vorbei erfolgen. Die Fraktion DIE LINKE bringt deshalb einen Antrag ein,der eine Befassung der Bürgerschaft mit diesem skandalösen Vorgang verlangt.  Mehr...

 
7. Oktober 2010  Pressemeldungen / Migration & Flucht /Mehmet Yildiz

Mangelnde ärztliche Versorgung führt zur Totgeburt

Aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage (19/7167) von Mehmet Yildiz geht hervor, dass bis Ende Juli 2010 auch schwangere Flüchtlinge aus Hamburg bei der Verteilung in der  Mehr...

 
6. Oktober 2010  Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Mittagessen in Behindertenwerkstatt eigentlich längst anrechnungsfrei - Behinderte werden vom Senat dennoch rechtswidrig abkassiert

Für das kostenlose Mittagessen in der Werkstatt für behinderte Menschen darf kein Abzug vom Regelsatz mehr stattfinden. Das hat das Bundessozialgericht in einem Urteil  Mehr...

 
1. Oktober 2010 Familie, Kinder und Jugend/Mehmet Yildiz/ Pressemeldungen 

SPD lehnt LINKEN-Antrag auf Erlass der Kita-Gebühren für Hartz IV-Empfänger und Geringverdienende ab

Der Antrag der LINKEN zur „Ausgrenzung beenden und Gebührenerhöhungen zurücknehmen“ (19/7408) wurde gestern nicht nur erwartungsgemäß mit den Stimmen von Schwarz-Grün abge-lehnt, sondern in drei Punkten auch von der SPD-Fraktion. Mehr...

 

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