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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

29. April 2011 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Kersten Artus/ Pressemeldungen 

Fauler Kompromiss bei Sonderzahlungen für BeamtInnen inakzeptabel

Mit Befremden hat die Fraktion DIE LINKE in der hamburgischen Bürgerschaft die Nachricht aufgenommen, dass das Weihnachtsgeld für die Beamten und Beamtinnen der Stadt künftig an Kinder gekoppelt werden und mit den verdienten Tariferhöhungen gekoppelt werden soll. Hier sollen die Interessen gespalten werden. Ein ziemlich durchschaubarer Trick, dem... Mehr...

 
27. April 2011 20. WP/Heike Sudmann/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Zu den Behördenumzügen - noch könnte der neue SPD-Senat gegensteuern!

In der heutigen Tagespresse wird erneut das Thema Umzüge einzelner Behörden aufgegriffen. Anlass dafür ist der wieder aufgeflammte Streit, ob denn nun das Bezirksamt Hamburg-Mitte oder die Wirtschaftsbehörde in den bis 2014 errichteten Neubau an die San-Francisco-Straße/Überseeallee umziehen wird. Mehr...

 
25. April 2011 20. WP/Kersten Artus/Medien/ Pressemeldungen 

Sechsstündige Übertragung der royalen Hochzeit aus London - Muss das sein?

In einem Brief an die Programmdirektoren von NDR und ZDF, Beckmann und Bellut, kritisiert die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion Kersten Artus, dass durch die stundenlange Übertragung der Hochzeitsfeierlichkeiten aus London Millionen Euro an Gebührengeldern verschwendet werden: Mehr...

 
22. April 2011 20. WP/Christiane Schneider/Datenschutz/ Pressemeldungen 

Keine Rasterfahndung mit Handy-Daten: LINKE begrüßt Entscheidung des Senats

Offensichtlich ist der Senat von Plänen abgerückt, im Zusammenhang mit der Serie von Kfz-Brandstiftungen in Hamburg eine Rasterfahndung mit Verbindungsdaten von Mobilfunktelefonen durchzuführen. Mehr...

 
20. April 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Joachim Bischoff/ Pressemeldungen 

Beschwerden über Monopolanbieter bei „Perspektive 50plus“

Mit TERTIA gibt es statt vormals sechs Anbietern nur noch einen Monopolanbieter der Integrationsmaßnahmen für ältere Arbeitslose – DIE LINKE geht ersten Beschwerden Maßnahmenteilnehmenden nach.  Mehr...

 
20. April 2011 20. WP/Dora Heyenn/Wissenschaft & Forschung/ Pressemeldungen 

Studiengebühren: SPD hat keine Eile bei der Abschaffung

Immerhin, den politischen Willen, die Studiengebühren abzuschaffen, hat die SPD nach der Senatsklausur noch einmal bekräftigt. Aber es war wieder einmal in der minimalistischen Manier des Olaf Scholz: „Die Studiengebühren werden zum 1.10.2012 abgeschafft, insbesondere um Schulabsolventen aus sozial schwächeren Milieus nicht von der Aufnahme eines... Mehr...

 
20. April 2011 20. WP/Dora Heyenn/Bildung/Schule/ Pressemeldungen 

Blaue Briefe verschärfen soziale Auslese

Nach § 45,2 des neuen Hamburgischen Schulgesetzes sind Klassenwiederholungen nur noch in Ausnahmefällen mit Genehmigung der Schulbehörde erlaubt. Abschulen soll es nur noch nach Klasse sechs des Gymnasiums geben. Auch DIE LINKE hat dieser Änderung in der Bürgerschaft zugestimmt. Mehr...

 
19. April 2011 20. WP/Joachim Bischoff/ Wohnen /Haushalt/ Pressemeldungen 

Bezirk Mitte kündigt Verwahrlosung von Grünanlagen und Spielplätzen an

In einer Mitteilung an die Bezirksversammlung vom 18.4.2011 (Drs. 20/66/11) kündigt das Bezirksamt Hamburg Mitte an, das die Pflege und Instandsetzung von Grünanlagen und Spielplätzen aus finanziellen Gründen nicht mehr ausreichend geleistet werden kann.  Mehr...

 
19. April 2011 20. WP/Kulturpolitik/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

Volksinitiative „Altonaer Museum bleibt!“ erfolgreich - LINKE gratuliert

Heute hat der Senat das Zustandekommen der Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ festgestellt. Die Linksfraktion gratuliert den Initiatoren der Volksinitiative „Altonaer Museum bleibt!“ und fordert erneut: Keine Kürzung bei der Stiftung historische Museen Hamburg. Mehr...

 
18. April 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Schuldenstadt Hamburg: LINKE fordert Umsteuern!

Der schwarz-grüne Senat hinterlässt einen gigantischen Schuldenberg. Laut Finanzbericht 2011/2012 wird der Schuldenstand der Stadt, d.h. Kernhaushalt und Konjunkturstabilisierungsfonds, 2014 bei 28 Mrd. Euro liegen. Hinzu kommen ca. vier Mrd. Euro der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt und die Verbindlichkeiten der anderen Sondervermögen,... Mehr...

 

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