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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

SPD-Finanzkonzept: Aufbruch und Reform geht anders

Seit längerem ist die SPD auf dem Weg in die gesellschaftliche Mitte. Mit dem Rücktritt des Bürgermeisters von Beust und dem Amtsantritt des eher konservativ eingestellten Christoph Ahlhaus ist hier ein Vakuum entstanden. Mit dem Vorschlag, das Wirtschaftsressort mit dem langjährigen Präses der Handelskammer, Horch, zu besetzen, hat die SPD dieses... Mehr...

 
30. Januar 2011 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

Behörden schnüffeln in Konten rum!

Finanzämter, Sozialbehörden sowie team.arbeit.hamburg fragen in Hamburg ohne konkreten Verdacht massenhaft Konten von Bürgerinnen und Bürgern ab! Mehr...

 
28. Januar 2011 Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Steuervollzug: Hat Hamburg ein Ausgaben- oder Einnahmeproblem?

Immer wieder wird die Forderung erhoben, die öffentlichen Ausgaben müssten gekürzt werden. Hamburg habe ein Ausgaben- kein Einnahmeproblem.  Mehr...

 
27. Januar 2011 Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Wilhelmsburg sagt NEIN

Die Wilhelmsburger Bürgerinitiative Zukunft Elbinsel nutzt den Wahlkampf um Spitzenvertreter der Parteien zu Themen wie "Wohnen in Wilhelmsburg, Kahlschlag im öffentlichen Raum, verkehrter Verkehr, Beteiligung oder Berieselung" auf den Zahn zu fühlen. Die Industrie- und Verkehrsbelastete Elbinsel ist durch Großbauprojekte wie der internationalen... Mehr...

 
27. Januar 2011 Christiane Schneider/Inneres/ Pressemeldungen 

NPD-Kundgebung Harburg: Innenbehörde verharmlost Neonazi-Propaganda

Die Fraktion DIE LINKE hat mit einer Kleinen Anfrage die Hintergründe der Nazi-Kundgebung am 29.1.2001 in Harburg ans Licht gebracht: als Versammlungsleiter soll der wegen Volksverhetzung mehrfach strafrechtlich verurteilte Neonazi Thomas Wulff von der NPD fungieren.  Mehr...

 
24. Januar 2011 Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen 

Kita: Opposition wirkt - SPD kopiert Forderungen der Fraktion DIE LINKE!

Heute haben der Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) und die SPD Hamburg eine "Vereinbarung" unterzeichnet, die wesentliche Verbesserungen für die Eltern und die Kita-Beschäftigten in Hamburg bringen kann, wenn die SPD nach der Wahl ihre Versprechen hält.  Mehr...

 
23. Januar 2011 Norbert Hackbusch/PUA-Elbphilharmonie/ Pressemeldungen 

PUA Elbphilharmonie: Aus für Aufklärung?

Droht der demokratischen Untersuchung des Bauskandals Elbphilharmonie das Aus? Die Abgeordneten von SPD, CDU und GAL wollten am vergangenen Freitag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Elbphilharmonie keine Empfehlung zu dessen Neu-Einrichtung durch die nächste Bürgerschaft aussprechen. Mehr...

 
21. Januar 2011 Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/ Pressemeldungen 

Untersuchungsausschuss HSH Nordbank: Nichts gebracht?

Der Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank erhält bei Beendigung seiner Arbeit kein gutes Urteil in der veröffentlichten Meinung. Die zentralen Schlagzeilen lauten: "2,4 Millionen für nutzlose Untersuchung zur HSH-Affäre" und "Das Versagen der Aufklärer". Stimmt der Vorwurf, mit dem die Hamburger Morgenpost die Arbeit des Ausschusses... Mehr...

 
20. Januar 2011 Bürgerschaftsdebatte/Mehmet Yildiz/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen 

Rücknahme der Gebührenerhöhung von SPD, GAL und CDU abgelehnt

Am heutigen Donnerstag wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema Kindertages¬betreuung "Klogschieter früh fördern! Gebührenerhöhung zurücknehmen - erster Schritt zu gebührenfreier Bildung für alle - jetzt!" mir Stimmen von SPD, GAL und CDU abgelehnt. Mehr...

 
20. Januar 2011 Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff/PUA-HSH-Nordbank/Haushalt/ Pressemeldungen 

HSH Nordbank – Thema „Nonnenmacher“ in der heutigen Bürgerschaftssitzung

Die Hamburgische Bürgerschaft befasst sich heute in der aktuellen Stunde mit dem Thema „HSH – Causa Nonnenmacher: Fristlose Kündigung ohne Abfindung jetzt!“ Nonnenmacher, der die Bank zum 31.März 2011 auf Druck der Anteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein verlassen wird, hat Medienberichten zufolge eine Abfindung von 2,1 Mio. Euro für seinen... Mehr...

 

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