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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. Juni 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Verringerung der Arbeitslosigkeit , aber nicht bei den Langzeitarbeitslosen.

Die gute wirtschaftliche Entwicklung hat die Arbeitslosigkeit in Hamburg weiter gedrückt. 71.900 Menschen waren im Juni ohne Arbeit. Das waren 1.260 oder 1,7% offiziell Arbeitslose weniger als im Mai und 2,2% weniger als im Juni vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote ist auf 7,7% gefallen. Sie lag im Vorjahresmonat noch bei 8,0%.  Mehr...

 
28. Juni 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Wohnen / Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Hausbetreuerlogen zwar gerettet, aber mit arbeitsmarktpolitischer Mogelpackung – sinnvolle Beschäftigungspolitik sieht anders aus!

Die Hausbetreuerlogen in Hamburg sind angeblich „gerettet“. Sie sollen aber nach wie vor über kein eigenes Budget verfügen können. Sowohl die Bundesagentur für Arbeit als auch die Freie und Hansestadt Hamburg haben von Beginn den größten Teil der Personalkosten für das Projekt aus Mitteln der Arbeitsmarktpolitik gefördert. Mehr...

 
28. Juni 2011 20. WP/Berufsbildung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Schulbehörde soll Zahlen zur Ausbildungsplatzsituation veröffentlichen

Jedes Jahr zu den Sommerferien melden die Kammern, dass viele Ausbildungsplätze nicht besetzt sind; in diesem Jahr sollen es in Hamburg ca. 3000 sein. Und jedes Jahr entsteht ein öffentlicher Streit, weil auf der anderen Seite viele Jugendliche ohne Perspektive von der Schule gehen.  Mehr...

 
25. Juni 2011 20. WP/Inneres/Christiane Schneider/ Pressemeldungen 

Gefährliche Reizgasattacke der Polizei gegen friedliche Studenten auf dem Rathausmarkt

Am Ende der Studierenden-Demonstration am 7. Juni 2011, an der über 10.000 Menschen teilgenommen hatten, haben einzelne Polizisten auf dem Rathausmarkt Reizgas gegen Studenten eingesetzt. Dabei hat ein Polizist aus einer Entfernung von ca. 10 cm Reizgas in das Gesicht eines Studenten gesprüht. Dies belegt ein Foto, das der Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 
23. Juni 2011 20. WP/Berufsbildung/Schule & Berufsbildung/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Bildungspaket darf nicht auf Kosten der Schulen und Bürger umgesetzt werden

Die Unsetzung des Bildungspakets kommt in Hamburg nicht voran. Es ist nicht gewährleistet, dass die Bundesmittel auch bei den Kindern von Hartz-IV-Empfängern ankommen, es gibt weniger Anträge als antragsberechtigte Eltern. Diese Anträge konzentrieren sich zudem auf wenige Schulen in jedem Stadtteil, weshalb die Sekretariate völlig überfordert sind. Mehr...

 
23. Juni 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Arbeitsmarktpolitik: Tariflohn statt Ein-Euro-Job - LINKE für öffentlich geförderte Beschäftigung!

In der Bürgerschaft steht heute die dramatische Situation auf dem Arbeitsmarkt zur Debatte. Durch die massiven Mittelkürzungen der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit verschlechtert sich die Situation vieler Langzeitarbeitslose, aber auch der meisten Beschäftigungsprojekte mit vorwiegend sozialen Aufgaben. Mehr...

 
23. Juni 2011 20. WP/ Migration & Flucht /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Flüchtlingslager Nostorf/Horst: LINKE fordert die Kündigung der Verwaltungsvereinbarung mit Mecklenburg-Vorpommern

Heute wird in der Hamburgischen Bürgerschaft über den Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20/745) beraten und entschieden. Darin wird die Kündigung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern gefordert. Mehr...

 
23. Juni 2011 20. WP/Energie/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Volksentscheid/Rekommunalisierung

Volksbegehren Energienetze erfolgreich: 114.395 Unterschriften überreicht

Die Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" hat heute 114.395 Unterschriften für die Rekommunalisierung der Energienetze im Hamburger Wahlamt abgegeben und das Volksbegehren damit erfolgreich abgeschlossen. Die in den Bezirksämtern abgegebenen Unterschriften kommen noch hinzu. Mehr...

 
23. Juni 2011 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Kita-Sofortpaket: Ein Erfolg der Volksinitiative „Frühkindliche Bildung ist ein Grundrecht!“

Am Donnerstag, den 23. Juni 2011 wird der Senat den Antrag „Bessere Infrastruktur für Hamburger Familien – Maßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung“ einbringen. Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE wird diesen Antrag unterstützen. Die Maßnahmen sind ein Schritt in die richtige Richtung, in Richtung Gebührenfreiheit und soziale Gerechtigkeit.... Mehr...

 
22. Juni 2011 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Joachim Bischoff

Haushalt 2011/12: Haushaltsstrategie wird nicht aufgehen, LINKE fordert Zukunftsinvestitionen

Die finanzpolitische Zielsetzung des SPD-Senats ist unmissverständlich definiert: bei allen Schritten der Planung und Steuerung des Haushaltes und der öffentlichen Finanzen verfolgt er das Ziel, in einem mehrjährigen Prozess das strukturelle Defizit schrittweise bis zum Jahr 2020 auf Null zu senken. Mehr...

 

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