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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. Mai 2011 20. WP/Mehmet Yildiz/Norbert Hackbusch/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen 

Gentrifizierung in Altona: Money makes Altona go round …

In der Altonaer Altstadt nimmt die Gentrifizierungsmaschinerie Fahrt auf. Nachdem die Mieten in den letzten Monaten kräftig stiegen, geraten jetzt die Geschäfte verstärkt in das Visier. In der Großen Bergstrasse wird das große Geld erwartet. Die Immobilienunternehmer bereiten sich schon vor und setzen die Imbiss-Besitzer unter Druck. Sie waren gut... Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Gleichstellung/Kita-Kampagne/ Pressemeldungen 

Solidarität mit Teilnehmenden der Schwulenparade in Moskau: Demonstrationsverbot muss aufgehoben werden

Die Fraktion DIE LINKE ist betroffen und bestürzt über die gewaltsame Auflösung der Schwulenparade in Moskau und die Festnahme von Aktivisten. Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu:  Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/ Wohnen / Pressemeldungen 

Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden und verschärfen: klotzen statt kleckern!

"Das Hamburger Wohnraumschutzgesetz ist vor allem als Instrument entwickelt worden, um gegen spekulationsbedingten Leerstand vorzugehen. Doch in den vergangenen Jahren - unter Schwarz bzw. Schwarz-Grün - ist es zu einer Säge ohne Zähne verkommen", stellt Dr. Joachim Bischoff, der wohnungspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE,... Mehr...

 
30. Mai 2011 20. WP/Dora Heyenn/Anti-Atom/ Pressemeldungen 

Atomausstieg schwarz-gelb: Zu spät und mit Hintertüren

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich gestern Nacht auf einen Atomausstieg bis zum Jahr 2022 geeinigt.  Mehr...

 
27. Mai 2011 20. WP/Allgemeines/Anti-Atom/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsfraktion

„Atomkraft Schluss!“-Demo: Linksfraktion nimmt mit Lautsprecherwagen teil

Am morgigen Samstag, den 28. Mai, finden in 21 Städten Anti-Atomproteste unter dem Motto „Atomkraft Schluss!“. Ein breites Bündnis aus Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Gewerkschaften wendet sich damit gegen jede Verzögerung beim Atomausstieg seitens Atomkraftwerksbetreiber und Bundesregierung und fordert das sofortige und endgültige... Mehr...

 
27. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Sport/ Pressemeldungen 

Freischwimmer nur für Kinder in reichen Stadtteilen, arme Viertel saufen ab

Nach Angaben der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) können 43 % der ViertklässlerInnen nicht schwimmen. Dabei zeigt sich soziale Spaltung Hamburgs besonders dramatisch: Während in Volksdorf und Blankenese bis zu 100 % der SchülerInnen bis zum Ende der vierten Klasse den "Freischwimmer" erwürben, könnten sich dagegen in abgehängten... Mehr...

 
24. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen /Volksentscheid

„Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“: LINKE bedauert scheitern des Volksbegehrens

Das Volksbegehren „Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“ hat die erforderliche Zahl der Unterschriften nicht erreicht. Nach Angaben der Initiatoren konnten nur geschätzte 55.000 statt der erforderlichen 63.000 Unterschriften gesammelt werden. Fraktion und Partei DIE LINKE haben das Volksbegehren unterstützt und bedauern das Scheitern.  Mehr...

 
24. Mai 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/Wirtschaft/ Pressemeldungen 

Steuermehreinnahmen und Konsolidierung der öffentlichen Finanzen

Hamburg kann in diesem Jahr mit Steuermehreinnahmen von 673 Mio. Euro rechnen. Das ist deutlich mehr als noch im Vorfeld angenommen. Für das kommende Jahr wird für die Hansestadt ein Einnahmeplus von 689 Mio. Euro erwartet.  Mehr...

 
24. Mai 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/Joachim Bischoff/ Pressemeldungen 

Betreuungsloch bei armen, kranken Alten: Langzeiterwerbslose sind kein billiger Ersatz für Zivis – sondern potentielle Fachkräfte!

Bürgermeister Olaf Scholz hat gestern betroffen reagiert, als sich 300 alte, kranke und vor allem arme Menschen an ihn gewandt hatten, die wegen ihrer geringen Rente auf kostenfreie Betreuungshilfeleistungen angewiesen sind. Bislang haben dies Zivildienstleistende und Ein-Euro-Jobber erledigt. Beide fallen jetzt weitgehend aus. Der Bürgermeister... Mehr...

 
20. Mai 2011 20. WP/Cansu Özdemir/Soziales/ Pressemeldungen 

DIE LINKE begrüßt die Aussetzung des Zivildienstes -Bundesfreiwilligendienst ist aber keine Alternative

In der gestrigen Bürgerschaftsdebatte nahm die Abgeordnete Cansu Özdemir (Fraktion DIE LINKE) Stellung zur großen Anfrage der GAL-Fraktion zum Thema „Wegfall des Zivildienstes und Einführung des Bundesfreiwilligendienstes – aktuelle Zahlen und Aktivitäten des Senats“.  Mehr...

 

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