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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

30. November 2011 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Ältere langzeiterwerbslose Menschen in Hamburg mit neuem Rekordstand – Arbeitsmarktprogramm des Senats schon jetzt gescheitert

Dieter Schütz /pixelio.de

Die Arbeitsagentur hat heute die neuen Arbeitslosenzahlen für Hamburg bekannt gegeben. Die Stimmung am Hamburger Arbeitsmarkt sei gut: Die Beschäftigung steige weiterhin, Unternehmen suchten vermehrt neue Mitarbeiter und die Arbeitslosigkeit gehe zurück. Tatsächlich gibt es beim Jobcenter aber einen neuerlichen Anstieg gegenüber dem... Mehr...

 
29. November 2011 20. WP/Energie/Stadtwerke/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Olaf Scholz und die SPD pflügen parlamentarische Mindeststandards unter und sichern Monopol der Energiekonzerne

Es ist gerade mal eine Woche her, dass die Bürgerschaft mit 121 Abgeordneten eine dreitätige Marathondebatte zum Haushalt begann. In einem Nebensatz erwähnte Bürgermeister Olaf Scholz, dass es Gespräche mit Vattenfall und E.on gäbe. Einen Tag nach Abschluss der Haushaltsdebatte wurde über die Presse mitgeteilt, dass ein unterschriftsreifer Vertrag... Mehr...

 
29. November 2011 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Welt-AIDS-Tag – Kondome für alle!

Rike  / pixelio.de

„Auch wenn HIV-Neuinfektionen rückläufig sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung“, erklärt Kersten Artus, Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich des Welt-AIDS-Tages. „AIDS erinnert uns daran, wie wichtig Aufklärung ist. Hamburgs Schulen sind weiterhin nicht genügend mit... Mehr...

 
28. November 2011 20. WP/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsfraktion/Tim Golke

Tim Golke rückt für Joachim Bischoff in die Bürgerschaft nach

Tim Golke, neuer Abggordneter der Fraktion DIE LINKE

Als Nachfolger von Dr. Joachim Bischoff, der zum 30.11.2011 aus gesundheitlichen Gründen sein Bürgerschaftsmandat zurückgeben hat, rückt Tim Golke nach, der heute Morgen die entsprechenden Unterlagen beim Bezirkswahlleiter abgegeben hat. Der neunundzwanzigjährige Jurastudent ist verheiratet, Vater eines Kindes und lebt in Hamm-Nord.  Mehr...

 
25. November 2011 20. WP/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Joachim Bischoff

HSH Nordbank kündigt schlechtes Quartalsergebnis an

Die HSH Nordbank hat mitgeteilt, dass ihr Ergebnis zum Ende des dritten Quartals miserabel ausgefallen ist. Die detaillierten Ergebnisse sollen am 9. Dezember vorgestellt werden. Nach Steuern ergibt sich danach ein Konzernfehlbetrag von -224 Mio. Euro. Damit hat sich der Fehlbetrag im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum (-190 Mio. Euro) nochmals... Mehr...

 
25. November 2011 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

LINKE fordert kostenlose Verhütungsmittel, SPD lehnt ab

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat beantragt, Verhütungsmittel für Bedürftige künftig kostenlos auszugeben. "Berlin macht es vor - mit Erfolg: Die Abbruchquote ist gesunken", begründet Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin, den Vorstoß und kritisiert scharf, dass die SPD den Antrag abgelehnt hat.  Mehr...

 
25. November 2011 20. WP/Umwelt/Energie/Stadtwerke/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Rekommunalisierung/Volksentscheid

Vertrag mit Vattenfall und E.on: Scholz soll Vertragsentwurf offenlegen!

Volksbegehren "Unser Hamburg - Unser Netz!"

Nach Angaben des Hamburger Abendblatts hat der SPD-Senat einen Vertrag mit Vattenfall und E.on geschlossen. "Also doch! Das ist ungeheuerlich, dass der SPD-Senat einen Vertrag mit Vattenfall und E.on schließt und die Bürgerschaftsabgeordneten erfahren das aus der Zeitung. In der Haushaltsdebatte hätte es sich gehört, dass Bürgermeister Olaf Scholz... Mehr...

 
24. November 2011 20. WP/Haushalt/Gesundheit/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Gesundheitshaushalt: Keine Steuergelder für Klinikkonzerne, LINKE fordert Stopp der Krankenhausinvestitionen

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin

"Hamburg will die Gesundheitswirtschaft kräftig in ihrer Entwicklung unterstützen und sich so zur ,Gesundheitsregion Hamburg' entwickeln. Doch wer soll das bezahlen?", fragt die gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN, Kersten Artus.  Mehr...

 
24. November 2011 20. WP/Haushalt/Familie, Kinder und Jugend/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen 

Haushalt Familie, Kinder und Jugend

Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Familie, Kinder und Jugend

Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 befürwortete Mehmet Yildiz, Fachsprecher für Familie, Kinder und Jugend, dass die SPD mehr Mittel in der frühkindlichen Bildung einsetzt. Allerdings habe die SPD das nicht von sich aus gemacht. Der Druck der Volksinitiative Frühkindliche Bildung hat... Mehr...

 
24. November 2011 20. WP/Inklusion & Partizipation/Haushalt/Soziales/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Cansu Özdemir

Haushalt: Sozialpolitik bedeutet soziale Gerechtigkeit

Cansu Özdemir,  sozialpolitische Sprecherin

Am dritten Tag der Haushaltsberatungen der Hamburgischen Bürgerschaft zum Doppelhaushalt 2011/2012 kritisierte die sozialpolitische Sprecherin Cansu Özdemir die Versäumnisse des Senats, insbesondere in Bezug auf Integration und Obdachlosigkeit:  Mehr...

 

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