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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

20. August 2012 20. WP/Haushalt/Verfassung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Startseite

Übergangsgelder und Ruhegehälter: Üppige Politikerversorgung muss verändert werden!

Am kommenden Freitag, den 24. August findet im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft eine Expertenanhörung zu den Regelungen für ehemalige Senatoren, Bürgermeister und Staatsräte statt. Seit Langem kritisieren Staatsrechtler und Politikwissenschaftler die Übergangs- und Ruhegehälter für ausgeschiedene Regierungsmitglieder. Dabei gelten die... Mehr...

 
17. August 2012 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

GBS: Einsatz Fachfremder soll erleichtert werden

Aus einem internen Bericht der BASFI geht hervor, dass Erzieherstellen in der Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) nicht mehr mit Fachkräften besetzt werden können. Sie sollen deshalb durch Berufsfremde besetzt werde. Damit bestätigt die Behörde die Kritik der Fraktion DIE LINKE von vor rund einem Monat. Die BASFI will laut... Mehr...

 
17. August 2012 20. WP/Allgemeines/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Hamburger Bündnis umFAIRteilen

Heute hat sich das Hamburger Bündnis umFAIRteilen der Öffentlichkeit vorgestellt und zur Menschenkette am 29. September aufgerufen. Die Linksfraktion und der Hamburger Landesverband der LINKEN sind im Unterstützerkreis des umFAIRteilen-Bündnisses.  Mehr...

 
17. August 2012 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Suchtforschung: CDU-Fraktion führt unseriöse Scheindebatte

Die CDU-Fraktion lobt die angebliche unstrittige erfolgreiche Arbeit des Deutschen Instituts für Suchtfragen des Kinder- und Jugendalters (DKSKJ) und behauptet, dass das Institut durch die geplante Kürzung der Grundfinanzierung vor dem Aus stehen würde. Nach Auffassung von Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, führt... Mehr...

 
16. August 2012 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Kleine Läden und Gewerbetreibende - der Markt wird sie hinrichten! LINKE fordert verbesserten Mieterschutz

Am heutigen Donnerstag, den 16.8.12, debattiert die Bürgerschaft auf Antrag der Linksfraktion Verbesserungen zum Schutz kleiner, inhabergeführter Läden vor Verdrängung (Drs. 20/4803,siehe Anhang).  Mehr...

 
16. August 2012 20. WP/Umwelt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Umwelthauptstadt 2011 – eine Bilanz

Dora Heyenn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, forderte im Rahmen der Bürgerschaftsdebatte eine ehrliche Bestandsaufnahme statt kritikloser Schönfärberei und zog eine kritische Bilanz: „Acht Monate nach Ende des Jahres der Europäischen Umwelthauptstadt 2011, muss man konstatieren: Es ist in der Stadt kaum wahrnehmbar, dass... Mehr...

 
16. August 2012 20. WP/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Christiane Schneider/Aktuelle Stunde

LINKE fordert die Achtung der Menschenrechte von Flüchtlingen: Keine Abschiebung ins Elend!

Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema „Keine Abschiebung ins Elend! Statt abzuschotten, auszugrenzen, abzuschieben: Menschenrechte der Flüchtlinge achten!“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet. Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion, übte scharfe Kritik an der Abschiebepolitik des SPD-Senats... Mehr...

 
15. August 2012 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Bürgerschaftsdebatte

Ein anderer Haushalt ist nötig und möglich: LINKE fordert Einnahmesteigerungen statt Sozialkürzungen

In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes in die Bürgerschaft kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Norbert Hackbusch nicht nur den SPD-Senat für seine unsoziale Kürzungspolitik scharf, er erinnerte auch die CDU und GAL daran, dass sie mit ihrer verfehlten Politik in ihrer Regierungszeit maßgebliche Verantwortung für... Mehr...

 
14. August 2012 20. WP/Startseite/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

LINKE begrüßt Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten

Für die Linksfraktion begrüßt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christiane Schneider, dass der Staatsvertrag mit Schura, DITIB, VIKZ und der alevitischen Gemeinde nach langen Jahren der Verhandlung nun zum Abschluss kommt:  Mehr...

 
13. August 2012 20. WP/Anträge/Frauen/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Gute Arbeit für Frauen: Linksfraktion setzt Maßstäbe in der Arbeitsmarktpolitik und Teile ihrer Forderungen durch

Der Antrag der Hamburger Linksfraktion für einen Landesaktionsplan für mehr Beschäftigung von Frauen auf guten Arbeitsplätzen soll zum Teil vom Hamburger Senat verwirklicht werden. Diese Empfehlung sprach der Sozialausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. August 2012 aus.  Mehr...

 

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