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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

20. Dezember 2012 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung /Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

SPD: Bürgerbeteiligung nur für ausgewählte Bürger?

Die SPD-Fraktion wird heute in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beantragen, einen Stadtteilbeirat für die HafenCity ins Leben zu rufen. Doch Bürgerbeteiligung scheint der SPD weniger wichtig zu sein, wenn es um weniger glamouröse Viertel geht: Erst am 29. November beispielsweise hat die SPD mit CDU und FDP den Bürgerschaftsantrag der Grünen... Mehr...

 
18. Dezember 2012 20. WP/Wirtschaft/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Investitionsbank: Kleine Unternehmen brauchen Anlaufstelle

Heute hat der Senat beschlossen, dass die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt zu einer Investitions- und Förderbank weiterentwickelt wird. Damit soll die Freie und Hansestadt Hamburg ein Landesförderinstitut erhalten, wie es in allen anderen Bundesländern bereits existiert. „Wir begrüßen diesen Schritt grundsätzlich“, erklärt Norbert Hackbusch,... Mehr...

 
17. Dezember 2012 20. WP/Elbphilharmonie/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch/Startseite

Elbphilharmonie: „Scholz muss die Reißleine ziehen!“

Die Kostensteigerung bei der Elbphilharmonie hat eine Dimension erreicht, die nicht mehr vertretbar und nicht mehr verhandelbar ist. „Olaf Scholz sollte um die Hamburger Steuermillionen kämpfen, statt von Hochtief – vermeintliche – Sicherheit teuer zu erkaufen“, erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der... Mehr...

 
16. Dezember 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Skandalöse Untätigkeit des Senats zum Nachteil Hamburger Kinder und Jugendlicher in geschlossener Unterbringung

Die Haasenburger Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung sind in die Kritik geraten.

15 Hamburger Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren sind derzeit in Einrichtungen der Haasenburg GmbH in Brandenburg untergebracht. Das ergab die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die Haasenburger Einrichtungen mit geschlossener Unterbringung sind spätestens seit einem Frontal21-Bericht vom April 2012 in... Mehr...

 
14. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„Millionen für Elbphilharmonie nach Kürzungshaushalt sind eine Frechheit“

Olaf Scholz hat heute Nachmittag die Fraktionsvorsitzenden der Hamburgischen Bürgerschaft über das Angebot der Hochtief AG informiert, die Elbphilharmonie für weitere 198 Millionen Euro fertigzubauen. „Es ist eine Frechheit, uns so kurzfristig zu informieren und um Zustimmung zu werben“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE... Mehr...

 
14. Dezember 2012 20. WP/Startseite/HSH-Nordbank/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

„HSH Nordbank-Garantieerhöhung ist eine weitere Bedrohung für Hamburg“

Hamburg und Schleswig-Holstein scheinen dazu zu neigen, die Ländergarantie für die HSH Nordbank erneut um drei Milliarden Euro zu erhöhen. „Die Garantieerhöhung steigert nochmal die finanzielle Bedrohung für die Stadt Hamburg. Das ist angesichts des nicht funktionierenden Geschäftsmodells ein gefährlicher Schritt“, kommentiert Norbert Hackbusch,... Mehr...

 
14. Dezember 2012 20. WP/Sport/Inneres/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

DFL-Papier: Fußballfans unter Generalverdacht

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die beiden Hamburger Stadtvereine HSV und FC St. Pauli in ihrer Kritik bzw. Ablehnung des Sicherheitskonzepts der Deutschen Fußball Liga. „Wir lehnen das Konzept klar ab. Wir befürchten, dass langfristig weniger Stehplatzkarten zur Verfügung stehen werden. Damit werden Fans mit kleinem Geldbeutel aus den Stadien... Mehr...

 
13. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn/Heike Sudmann/Kampagne/Bürgerschaftsdebatte

„Der SPD-Senat hat auf ganzer Linie versagt“

Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin

SPD-Senat und Fraktion setzen auch mit ihrem ersten eigenen Haushalt die sozial ungerechte Politik früherer Senate fort. Dies kritisierten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE auch in der dritten und letzten Haushaltssitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. „Dieser Senat steckt von allen Bundesländern am meisten Geld in die Privatschulen und... Mehr...

 
13. Dezember 2012 20. WP/Inneres/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

V-Leute spionieren offenbar Hamburgs Fußballfans aus

Eine Schriftliche Kleine Anfrage der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE zum Einsatz von V-Leuten und Verdeckten Ermittlern/-innen in der Hamburger Fußballszene hat der Senat nur äußerst wortkarg beantwortet. Auf die meisten Fragen reagierte der Senat allein mit dem Verweis darauf, dass die Beantwortung „die Wirksamkeit polizeilicher Maßnahmen... Mehr...

 
12. Dezember 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir/Kersten Artus/Mehmet Yildiz/Tim Golke/Bürgerschaftsdebatte/Kampagne

„Diese Sozialpolitik ist alles andere als sozial gerecht“

Tim Golke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher

Auch in der heutigen Haushaltssitzung der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE die vom Senat geplanten massiven Kürzungen im Sozialbereich scharf. „Selbst nach den Kürzungsarien der letzten Jahre meint die SPD, in der Arbeitsmarktpolitik nochmal weitere gut zwei Millionen Euro kürzen zu können“,... Mehr...

 

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