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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

29. Februar 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Bürgerschaftsdebatte/Anträge/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Keine Geschenke mehr an GrundeigentümerInnen: Sozialgerechte Bodennutzung und Planung vorantreiben, in der Neuen Mitte Altona anfangen

Heike Sudmann, stadtpolitische Sprecherin

Hamburg braucht dringend Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbe. Ein Großteil der für eine Bebauung in Frage kommenden Flächen befindet sich in privater Hand. Mit jedem Baurecht, das geschaffen wird, steigt der Wert der Grundstücksflächen. Die Linksfraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag (Drs. 20/3238, TOP 55 am 29.2.2012, siehe Anlage),... Mehr...

 
29. Februar 2012 20. WP/Frauen/Gleichstellung/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Maxiausbildung – Minijobs? Gute Arbeitsplätze für Hamburgerinnen

Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin

Die Fraktion DIE LINKE hatte anlässlich des anstehenden 101. Internationalen Frauentags das Thema „Maxiausbildung – Minijobs? Gute Arbeitsplätze für Hamburgerinnen“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft angemeldet. Die frauenpolitische Sprecherin Kersten Artus nutzte die Bürgerschaftssitzung um die... Mehr...

 
29. Februar 2012 20. WP/Gesundheit/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Nichtraucherschutz: Süchtigen helfen, nicht der Hotel-Lobby

Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin

In der Debatte über das Nichtraucherschutzgesetz griff Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vor allem die FDP an. Es sei "unfassbar, mit welcher Demagogie die FDP reine Wirtschaftsinteressen verfolgt", sagte Artus. Die FDP habe sich mit ihrem Eintreten gegen den Nichtraucherschutz... Mehr...

 
29. Februar 2012 20. WP/Hafen/Bürgerschaftsdebatte/Aktuelle Stunde/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

LINKE: Erwerb von Hapag-Lloyd-Anteilen nicht durch Sozialkürzungen finanzieren

Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher

In der heutigen Debatte über den Ankauf von Hapag-Lloyd-Anteilen durch die Stadt Hamburg sagte Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Läuft die gegenwärtige Schiffahrtskrise einigermaßen glimpflich aus, wird Hamburg einen guten Preis für sein Engagement enthalten. Falls die Krise... Mehr...

 
29. Februar 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

JUS-IT: Software wird zur Elbphilharmonie der Sozialbehörde

In der gestrigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses hat Sozialsenator Scheele erneut Probleme mit der neuen Software der Sozialbehörde eingeräumt. Laut Bericht des Experten, dessen Einsetzung DIE LINKE bereits im April 2011 gefordert hatte und sich damit nun durchgesetzt hat (Drs. 20/269, siehe Anhang), bestehen massive Probleme... Mehr...

 
26. Februar 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Heike Sudmann/ Pressemeldungen 

Keine Geschenke mehr an GrundeigentümerInnen: Sozialgerechte Bodennutzung und Planung vorantreiben, in der Neuen Mitte Altona anfangen

Hamburg braucht dringend Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbe. Ein Großteil der für eine Bebauung in Frage kommenden Flächen befindet sich in privater Hand. Mit jedem Baurecht, das geschaffen wird, steigt der Wert der Grundstücksflächen. Die Linksfraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag (Drs. 20/3238, TOP 55 am 29.2.2012, siehe Anlage),... Mehr...

 
24. Februar 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Spardiktat des SPD-Senates: Mit dem Rasenmäher über die Offene Kinder- und Jugendarbeit

Rainer Stur /www.pixelio.de

Die bekannt gewordenen Kürzungsmaßnahmen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) treffen die Betroffenen hart. Die Sozialbehörde hatte angekündigt, die Rahmenzuweisungen an die Bezirke um 10 Prozent zu kürzen. Begründet wurde dieser Schritt mit der Einhaltung der Schuldenbremse. Mehr...

 
23. Februar 2012 20. WP/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Elbphilharmonie: „Alle Optionen auf den Tisch legen“

Zum Abzug von Hochtief-Personal von der Baustelle der Elbphilharmonie erklärt Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Dass die Stadt vom Abzug der Hochtief-Mitarbeiter von der Elbphilharmonie-Baustelle überrascht wird, ist schon erstaunlich: Denn während der Bürgermeister und die Kultursenatorin angeblich Gespräche... Mehr...

 
23. Februar 2012 20. WP/Soziales/ Pressemeldungen /Cansu Özdemir

Matthiae-Mahl: 88.000 Euro Steuergelder für Elitenspeisung

Ungeachtet der Kürzungspolitik des SPD-Senats findet morgen, am 24. Februar 2012, das 656. Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus statt. Rund 380 Gästen werden anwesend sein, die Kosten im letzten Jahr beliefen sich auf ca. 87.762,87 Euro, damit werden pro Person ca. 231Euro ausgegeben (Drs. 20/1720).  Mehr...

 
23. Februar 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen 

Innenstadtkonzept: LINKE fordert Orientierung an BürgerInnen

Reinhard Kraasch /wikipedia

Die gestern Abend vorgestellten Arbeitsergebnisse zu dem Innenstadtkonzept kommentiert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Teilweise sind sehr interessante Ergebnisse herausgekommen. Die Forderung nach mehr und günstigem Wohnraum in der Innenstadt und nach weniger Autoverkehr wird auch von der Linksfraktion... Mehr...

 

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