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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

31. Januar 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Tod des Pflegekinds Chantal: LINKE will Behördenstrukturen überprüfen

Tragen undurchsichtige Behörden-Strukturen und die Überlastung von MitarbeiterInnen eine Mitschuld am Tod des Pflegekinds Chantal? Diese Frage stellt Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mehr...

 
30. Januar 2012 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Landesrechnungshofbericht 2012 bestätigt LINKE Forderungen

Zum heute vorgelegten Jahresbericht des Landesrechnungshofes äußert sich DIE LINKE differenziert. Während der Bericht den Mangel an Steuerprüfern und Investitionen für den Erhalt der öffentlichen Infrastruktur, fehlende Wirtschaftlichkeitsnachweise bei ÖÖP- und PPP-Projekten und mangelnde Kontrollen bei Privatschulen kritisiert, und damit... Mehr...

 
30. Januar 2012 20. WP/Elbphilharmonie/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Elbphilharmonie: Gericht gibt Stadt schuld an Mehrkosten wegen Planungsfehlern

Dazu erklärt Norbert Hackbusch: "Leider gibt es keine einfachen Lösungen des Elb-viel-harmonie-disasters. Und warum hat die Stadt eigentlich das Gutachten nicht? Und die Entscheidung des Gerichts? Wer redet eigentlich für die Stadt - die Rege, die Kulturbehörde? Mehr...

 
26. Januar 2012 20. WP/ Migration & Flucht / Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Doppelte Staatsangehörigkeit: Zickzackkurs der Hamburger SPD

Die Petition eines Hamburgers zur Erlangung der doppelten Staatsangehörigkeit wurde mit den Stimmen der Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Abgeordneten der LINKEN, CDU-, GAL- und FDP-Fraktion abgelehnt. Die Hamburger SPD ist angeblich für die Mehrstaatlichkeit. Gestern haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion allerdings den Antrag... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Arbeitsmarktpolitik/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Tim Golke

Keine öffentliche Förderung für Leiharbeit!

Tim Golke, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der LINKEN

Leiharbeit galt einst als Instrument, um Auftragsspitzen in Betrieben auszugleichen. Durch die Änderungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurden zunehmend aber unbefristete, nach Tarif entlohnte Stellen umgewandelt: Stammbelegschaften wurden reduziert, Löhne und Gehälter sanken. Hamburg gilt nach Bremen als Hochburg der Leiharbeit. Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Haushalt/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten

Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der LINKEN

In der Bürgerschaftsdebatte zur Einnahmesituation Hamburgs erklärt Norbert Hackbusch, haushaltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: "Die Einnahmesituation für die Hansestadt ist die entscheidende Frage für die Stadt in den nächsten Jahren. Und das ist keine abstrakte mathematische Formel - Diskussion wie sie Herr Heinze aber auch Frau... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Tragischer Todesfall der elfjährigen Chantal

"Umfassende Aufklärung ist selbstverständlich und wird von allen gefordert. Voreilige Verurteilungen helfen aber ebenso wenig weiter wie voreilige Abwehrerklärungen. Den ermittelnden Beamtinnen und Beamten muss ausreichend Zeit gegeben werden, die Umstände des tragischen Todes der elfjährigen Chantal aufzuklären.  Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Heike Sudmann

Maklercourtage: MieterInnen sollen kein Cent dazu bezahlen!

Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN

In der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zur Maklercourtage erklärt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Auch wenn es nicht nur schwarze Schafe unter den MaklerInnen gibt, ist oft die Frage berechtigt, wofür MaklerInnen die Courtage kassieren. Die meisten Wohnungen in Hamburg gehen weg wie warme Semmeln, da... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Sport/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

SPD-Dekadenstrategie Sport: Privatisierung, Elite und Events

Rochus /pixelio.de

Mit dem Strategiepapier "Hamburg macht Sport" setzt Innensenator Neumann auf die Fortführung der unter Schwarz-Grün geplanten Privatisierung der städtischen Sportplätze und öffentlicher Turnhallen. "Damit verabschiedet sich Hamburg nach und nach aus seiner Verantwortung und damit aus der Sorge um Bewegung und Sport für alle Hamburgerinnen und... Mehr...

 
25. Januar 2012 20. WP/Inneres/Sport/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

Schweinske-Cup: Rechtswidriger Einsatz von Polizeihunden gegen St. Pauli-Fans

Die Fraktion DIE LINKE kritisiert den Einsatz von Polizeihunden ohne Maulkorb und Leine beim Fußballturnier Schweinske-Cup am Abend des 6. Januar 2012. Bei den Auseinandersetzungen zwischen rechten Hooligans des VfB Lübeck und Fans des FC St. Pauli hat der Polizeiführer Kuno Lehmann polizeiliche "Diensthunde" ohne Maulkorb und Leine gezielt gegen... Mehr...

 

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