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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

29. Juni 2012 20. WP/Musik/Medien/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Club-Proteste gegen GEMA-Gebührenordnung: Solidarität mit den Clubs! Für kulturelle Vielfalt!

Demonstration gegen die geplante Tarifreform der GEMA in Berlin

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisiert die Vorschläge der GEMA für die künftigen Tarife. Sie sind auch im Sinne des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes nicht angemessen. Musikkneipen, Clubs, Diskotheken und andere gastronomische Betriebe wären in ihrer Existenz gefährdet, sollte die Reform wirksam werden. Deswegen... Mehr...

 
27. Juni 2012 20. WP/Startseite/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Praxisgebühr: LINKE begrüßt Vorschlag zur Abschaffung

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt den Vorschlag von Hamburgs Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, die Praxisgebühr endlich wieder abzuschaffen. Allerdings wundert sich die Linksfraktion über den Kurswechsel der SPD in dieser Frage. Mehr...

 
26. Juni 2012 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/Gesundheit/ Pressemeldungen /Kersten Artus/Startseite

Endo-Klinik: LINKE fordert Rücknahme der Kündigungen!

Bild: facebook.com/verdi.2.0

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ist empört über die Vorgänge in der Endo-Klinik: Im Rahmen einer Tarifauseinandersetzung mit der Gewerkschaft ver.di sind dort bundesweit 1.000 - davon in Hamburg 100 - Beschäftigten gekündigt worden. Mehr...

 
26. Juni 2012 20. WP/Startseite/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Fiskalpakt–Einigung: LINKE kritisiert Hamburgs Zustimmung

Nun scheint es doch zu einer Zustimmung im Bundesrat zum Fiskalpakt und ESM zu kommen. Der Bund hat den Ländern Entgegenkommen signalisiert, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat scheint somit gesichert. Heute stellte der SPD-Senat das Ergebnis vor: Der Bund wird sich künftig an den Kosten für die Eingliederung von Menschen mit... Mehr...

 
25. Juni 2012 20. WP/Gesundheit u. Pflege/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Pflegeheime: LINKE kritisiert Studie und fordert Umdenken

Laut einer neuen Studie des Marktforschungsinstituts Harris International liegt die Auslastung der Hamburger Alten- und Pflegeheime bei 95%, bei Einzelzimmern sogar bei 97%. Die Linksfraktion kritisiert die Studie im Auftrag des Pflegeheimbetreibers KerVita als interessengeleitet: Damit solle der Wachstumskurs der Heimbetreiber gerechtfertigt... Mehr...

 
25. Juni 2012 20. WP/Gleichstellung/ Pressemeldungen /Kersten Artus

Homophobie-Skandal in Bergedorf: Bezirksversammlung lehnt LINKEN-Antrag ab, die Regenbogenflagge zum CSD zu hissen!

Derzeit beginnen überall die Feierlichkeiten rund um den Christopher Street Day (CSD). Auch in Hamburg laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren: Höhepunkt wird der festliche Umzug durch die Innenstadt am 4. August, am Hamburger Rathaus wird aus diesem Anlass die Regenbogenflagge gehisst. Ganz Hamburg freut sich auf den Christopher Street Day (CSD)... Mehr...

 
25. Juni 2012 20. WP/Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Streit um „Bettelampeln“: LINKE fordert Abschaffung, Senat lässt FußgängerInnen weiter warten

In der Antwort auf eine schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 20/4429) gesteht der Senat ein, dass er noch mindestens fünf Jahre lang so genannte Bettelampeln für den Fuß- und Radverkehr bestehen lassen wird. Der CDU-geführte Senat hatte Mitte des letzten Jahrzehnts in kurzer Zeit über 100 Bettelampeln installiert. Die Linksfraktion fordert die... Mehr...

 
23. Juni 2012 20. WP/Bildung/ Pressemeldungen /Dora Heyenn

Bildungsbericht belegt Verfestigung der Bildungsungerechtigkeit

Zu dem Bildungsbericht, der heute von der Bundesregierung vorgelegt wurde, erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Bericht bestätigt, dass sich eklatante Bildungsungerechtigkeiten verfestigt haben. Zentrale Problemfelder sind die dramatisch... Mehr...

 
22. Juni 2012 20. WP/Startseite/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Internes Schreiben enthüllt: Überlastungsanzeigen in allen Abteilungen des ASD wegen JUS-IT

Projektlogo "Jus-it"

30 Abteilungsleiter des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) schlagen in einem Schreiben Alarm: Sie können aufgrund der Schwierigkeiten bei der Einführung der Software JUS-IT „nicht gewährleisten“, dass Kindeswohlgefährdungen „rechtzeitig bemerkt“ und ordnungsgemäß bearbeitet werden. Neben dem erhöhten Zeitaufwand für die MitarbeiterInnen - Zeit,... Mehr...

 
21. Juni 2012 20. WP/Startseite/ Stadtentwicklung / Wohnen /Heike Sudmann/ Pressemeldungen 

SAGA GWG: Taschenspielertricks statt Sozialwohnungen

Die auf der gestrigen Bilanzpressekonferenz der SAGA GWG vorgestellten Zahlen sind nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ernüchternd: 2010 hatte die SAGA GWG unter Schwarz-Grün ihre Neubautätigkeit gänzlich eingestellt, 2011 hat sie zehn Wohnungen fertig gebaut. 2012 sollen es 200 Wohnungen, 450 im Jahr 2013 und... Mehr...

 

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