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Florian Kaiser

 

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Tweets der Fraktion DIE LINKE

 

DIE LINKE

 

Pressemeldungen

29. März 2012 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Verkehrsunfälle 2011: Schwacher VerkehrsteinehmerInnen besonders gefährdet – Tempo runter und Bußgelder hoch!

Zu der heute veröffentlichten Unfallbilanz der Hamburger Polizei für das Jahr 2011 erklärt Heike Sudmann, Sprecherin für Verkehr der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE : „Das ist eine traurige Bilanz und ein Armutszeugnis für die Hamburger Verkehrspolitik, da nützt auch die Schönrednerei des Senat nichts“. Mehr...

 
29. März 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Heike Sudmann

Alternative zum Maklergeschäft: LINKE beantragt Kommunale Wohnungsagentur

Auf der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. März wird ein Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Schaffung einer Kommunalen Wohnungsvermittlung debattiert. Mit einer solchen städtischen Agentur soll die Vermittlung von Wohnraum effektiver und vor allem günstiger gestaltet werden. Dies würde vor allem Haushalte mit geringem Einkommen... Mehr...

 
29. März 2012 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz

Kita-Rechtsanspruch für zweijährige Kinder: LINKEN-Forderung wird endlich umgesetzt

DIE LINKE begrüßt, dass endlich ein Gesetzentwurf für die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung für zweijährige Kinder vorliegt. Schon in der letzten Wahlperiode hatte DIE LINKE mehrmals diese Forderung erhoben. Damals hatten alle Parteien die Anträge der LINKEN abgewiesen.  Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Kulturpolitik/ Migration & Flucht /Cansu Özdemir/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen 

LINKE fordert Kemal-Altun-Platz

Der Kemal-Altun-Platz in Altona heißt eigentlich seit Jahren schon so: Bei Google Maps, in offiziellen Drucksachen aus der 18. Legislaturperiode gebraucht der Senat die Bezeichnung Kemal-Altun-Platz. Im Dezember 2011 hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, dem Platz auch offiziell diesen Namen zu geben. Weil der Senat das bislang ablehnt,... Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte/Inneres/Antifa/Christiane Schneider/ Pressemeldungen 

NPD-Verbot: LINKE fordert Abschaltung aller V-Leute

Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema NPD-Verbot kritisierte die innenpolitische Sprecherin Christiane Schneider die Untätigkeit seit dem vor ziemlich genau neuen Jahren gescheiterten NPD-Verbotsantrag scharf. Sie begrüßte, dass sich die IMK erneut damit befasst, allerdings spät und nicht entschlossen genug. Schneider wies Einwände gegen ein... Mehr...

 
28. März 2012 20. WP/Betrieb & Gewerkschaft/Arbeitswelt/Kersten Artus/ Pressemeldungen /Aktuelle Stunde/Bürgerschaftsdebatte

Streik im Öffentlichen Dienst: Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!

Im Rahmen des heute von der Fraktion DIE LINKE zur Aktuellen Stunden angemeldeten Themas "Alles wird teurer. Die Arbeit wird härter. Nur der Lohn soll stehen bleiben? Die reichste Stadt Deutschlands muss ihre Beschäftigten vernünftig bezahlen!" kritisierte die gewerkschaftspolitische Sprecherin Kersten Artus das Verhalten des Senats in den... Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Wissenschaft/Dora Heyenn/ Pressemeldungen 

Hochschulvereinbarung: Planungssicherheit für stabile Unterfanzierung

Mit der heute präsentierten Vereinbarung zwischen der Wissenschaftssenatorin und den Präsidenten der Hochschule für bildende Künste (HfBK), der Hochschule für Musik und Theater (HfMT) und der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) erfüllt der Senat nicht das Versprechen von Olaf Scholz: "Wir brauchen exzellente Universitäten und... Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Haushalt/ Pressemeldungen /Norbert Hackbusch

Schuldenbremse: LINKE lehnt Verfassungsänderung der FDP-GAL-SPD-Koalition ab

Zur Einigung der Fraktionen von SPD, FDP und GAL über eine Verfassungsänderung zur Schuldenbremse sagt Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:  Mehr...

 
27. März 2012 20. WP/Bürgerschaftsfraktion/ Pressemeldungen 

Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihren Fraktionsvorstand einstimmig bestätigt. Dora Heyenn wurde erneut als Fraktionsvorsitzende sowie Christiane Schneider und Norbert Hackbusch als Stellvertreter/in gewählt. Mehr...

 
26. März 2012 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen / Pressemeldungen /Heike Sudmann

Schutzschirm für MieterInnen noch weiter spannen!

Am morgigen Dienstag wird der Stadtentwicklungsausschuss das Thema MieterInnenschutz behandeln und damit nach einem halben Jahr intensiver Debatten und zweier Anhörungen vorerst abschließen. Den Ausgangspunkt bildete im Oktober 2011 der Antrag der Linksfraktion "Schutzschirm für die Mieter-/innen, Mietenspirale stoppen!" (Drs. 20/1806,... Mehr...

 

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